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Unterlassungserklärung

Die Unterlassungserklärung (auch Unterwerfungserklärung) ist die Erklärung, in welcher sich der Abgemahnte verpflichtet, eine bestimmte Handlung in Zukunft nicht mehr vorzunehmen. Sie ist Bestandteil eines Abmahnschreibens, welches Online-Händler  erhalten, wenn sie z.B. gegen das Wettbewerbs-, Urheber- oder Markenrecht verstoßen haben. Regelmäßig kann nur durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung die Wiederholungsgefahr ausgeräumt werden. „Strafbewehrt“ bedeutet, dass der Abgemahnte verspricht, für gleichartige Verstöße in der Zukunft eine Vertragsstrafe an den Abmahnenden zu zahlen. Der Abmahner fordert in vielen Fällen, die Unterlassungserklärung innerhalb einer bestimmten Frist abzugeben. Oftmals betragen diese nur wenige Werktage. Welche Zeiträume zur Fristsetzung zulässig sind und was Sie sonst beachten müssen, finden Sie hier: Abmahnung Frist.

Falls Sie bereits ein Abmahnschreiben erhalten haben, sollten Sie uns umgehend kontaktieren und  uns eine Kopie der kompletten Abmahnunterlagen zusenden. Wir prüfen Ihre Abmahnung, beraten Sie, vertreten Sie außergerichtlich und auf Wunsch auch vor Gericht. Entscheiden Sie sich deshalb für das Unlimited-Leistungspaket und Ihre Abmahnung wird durch den Händlerbund bearbeitet.

Abmahnung auf eBay

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