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Sind Facebook Fanpages rechtswidrig?

Einschätzung des ULD: Facebook Fanpages sind rechtswidrig

Facebook Fanpages und Social Plugins, wie der "Gefällt mir"-Button wurden durch das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) in Schleswig-Holstein für rechtswidrig erklärt. Dies geht aus einer Pressemitteilung des ULD vom 19.08.2011 hervor. 

Laut eigenen Angaben kam das ULD nach technischer und rechtlicher Analyse zu dem Ergebnis, dass die Nutzung von Facebook Fanpages gegen das Telemediengesetz (TMG) und gegen das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) bzw. das Landesdatenschutzgesetz Schleswig-Holstein (LSDG SH) verstoße. Beanstandet wird dabei die sog. Reichweitenanalyse, bei der eine Datenweitergabe von Verkehrs- und Inhaltsdaten in die USA erfolgt. So müsste jeder Nutzer von Facebook oder Facebook Plugins davon ausgehen, dass er zwei Jahre lang von dem Unternehmen getrackt wird. Aus diesem Grunde erwartet das ULD von allen Websitebetreibern in Schleswig-Holstein, dass diese ab sofort keine Daten mehr über Ihre Nutzer an Facebook weitergeben und fordert somit die Deaktivierung der Facebookdienste. Sollte die Deaktivierung nicht bis Ende September 2011 vorgenommen werden, so droht bei Verstoß gegen das TMG ein maximales Bußgeld in Höhe von 50.000€.

Welche Meinung der Händlerbund bzgl. der Rechtswidrigkeit von Facebook Fanpages und der Nutzung von PlugIns vertritt lesen Sie ausführlich in der von uns abgegebenen Stellungsnahme zur Pressemitteilung des ULD.

Wie sich Website- und Shopbetreiber richtig verhalten

Wir empfehlen Ihnen besonnen zu handeln und zunächst die weiteren Entwicklungen abzuwarten. Wenn Sie eine Facebook Fanpage betreiben oder Facebook-Dienste, wie den "Gefällt mir"-Button nutzen, so werden wir Sie in unserem Newsletter informieren, sobald es in der Facebook-Angelegenheit Neuigkeiten zu vermelden gibt. Melden Sie sich jetzt kostenlos an!

Optimalen Schutz vor Abmahnungen bietet Ihnen der Händlerbund mit seinen Schutzpaketen. Profitieren Sie von unseren umfangreichen Rechtsleistungen und werden Sie Mitglied beim Händlerbund.

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