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Donnerstag 06. November 2014

Ein Online-Händler siegte mit Hilfe des Händlerbundes vor Gericht gegen eine Abmahnung u.a. wegen Verletzung der Marke „Sheldon Cooper“

Sogar die Namen bekannter Seriendarsteller können eine eingetragene Marke sein. So haben zahlreiche Online-Händler Abmahnungen betreffend die Verwendung des Begriffs „Sheldon Cooper“ oder „Barney Stinson“ in Zusammenhang mit dem Vertrieb von Kleidungsstücken erhalten.

Sheldon Cooper ist ein Charakter aus der Fernsehserie „The Big Bang Theory“. „Barney Stinson“ ist eine Figur aus der Fernsehserie „How I met you mother“.

Wer mahnt ab?

Ausgesprochen werden die Abmahnungen durch die Trade Buzzer UG (haftungsbeschränkt), die sich im Jahr 2013 die Wortmarken „Sheldon Cooper“ und „Barney Stinson“ beim deutschen Patent- und Markenamt schützen lassen hat. Die Abmahnerin vertreibt u.a. Kleidung unter dem Namen „Sheldon Cooper“ und „Barney Stinson“.

Urteil

Ein abgemahnter Händler nutze die Namen ebenfalls für die Bewerbung seiner eigenen T-Shirts. Vor Gericht kam der Abmahner mit seiner Abmahnung nicht durch. Der gerichtlich eingeforderte Unterlassungsanspruch wurde mit Hilfe des Händlerbundes abgewiesen (Landgericht Leipzig, Urteil vom 26.09.2014, Az.: 04 HK O 379/14), weil es einer aus markenrechtlich unzulässigen Verwendung der Begriffe fehlte.

Mit dem Urteil des Landgerichts Leipzig ist jedoch bei der Verwendung der beiden Markennamen noch keine Rechtssicherheit geboten. Gleichartige Rechtsstreitigkeiten sind auch bei anderen Gerichten anhängig, die ggf. in dem Fall anders entscheiden.

Wie kann ich mich vor einer ähnlichen Abmahnung schützen?

Prüfen Sie daher bei der Verwendung eines vermeintlich geschützten Begriffs stets, ob Sie damit ggf. Markenrechte verletzen können. Auskunft bietet die Recherchefunktion beim Deutschen Patent- und Markenamt.

Der Händlerbund hilft Ihnen weiter, wenn Sie ebenfalls eine Abmahnung von der Trade Buzzer UG erhalten haben. Jetzt informieren!

Weitere Informationen zu Markenrechtsverletzungen erhalten Sie hier: Abmahnung Markenrecht


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