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Dienstag 19. Mai 2015

Der Verkauf von bestimmten Warengruppen (z.B. von Bildträgern oder Artikeln aus dem Erotikbereich) ist ein sensibles Thema, denn diese Internetangebote sollen unter Jugendschutzgesichtspunkten nicht für Kinder oder Jugendliche zugänglich sein, wenn die Angebote jugendbeeinträchtigende oder –gefährdende Inhalte aufweisen.

Wann ist Bestellung eines Jugendschutzbeauftragten Pflicht?

Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (kurz: JMStV) schafft für den Jugendschutz die rechtliche Grundlage, in dem Händler aus bestimmten Bereichen einen Jugendschutzbeauftragten bestellen müssen.

Verpflichtet zur Bestellung eines Jugendschutzbeauftragten ist, wer geschäftsmäßige allgemein zugänglichen Telemedien anbietet, die entwicklungsbeeinträchtigende oder jugendgefährdende Inhalte enthalten.

Im Internetangebot sollte außerdem ein deutlicher Hinweis auf den bestellten Jugendschutzbeauftragten erfolgen (z.B. im Impressum).

Funktion des Jugendschutzbeauftragten

Ein Jugendschutzbeauftrager erfüllt zwei Funktionen: Er ist sowohl Ansprechpartner für die Nutzer des Online-Angebots. Der Jugendschutzbeauftrage steht dem Online-Händler darüber hinaus bei Fragen der Herstellung, des Erwerbs, der Planung und der Gestaltung von Angeboten und bei allen Entscheidungen zur Wahrung des Jugendschutzes zur Verfügung.

Als Jugendschutzbeauftragter kommt sowohl ein Angestellter des Diensteanbieters als auch ein externer Dienstleister in Betracht.

Verstoß stellt Ordnungswidrigkeit dar

Wer entgegen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages vorsätzlich oder fahrlässig keinen Jugendschutzbeauftragten bestellt, obwohl er durch sein einschlägiges Internetangebot dazu verpflichtet wäre, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu 500.000 Euro geahndet werden.

Abmahngefahr

Für Online-Händler relevant ist auch die Frage nach der Abmahnfähigkeit. Wer entgegen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages vorsätzlich oder fahrlässig keinen Jugendschutzbeauftragten bestellt, obwohl er Angebote mit jugendbeeinträchtigende oder -gefährdende Inhalten hat, begibt sich außerdem in die Gefahr einer Abmahnung durch Mitbewerber oder Jugendschutzorganisationen. Auch hier können die Kosten empfindlich hoch sein und sich bei einem gerichtlichen Verfahren in vierstelligen Bereich bewegen.

Mit unserem Jugendschutzpaket stellen wir betroffenen Händlern einen Jugendschutzbeauftragten zur Seite. Weitere Informationen dazu erhalten Sie hier.


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