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Dienstag 11. August 2015

Am 17. Juli 2015 segnete der federführende Industrieausschuss der Europäischen Union die geplante Abschaffung der Roaming-Gebühren sowie die Verwässerung der Netzneutralität ab. Dabei wurde gezielt auf eine strikte Netzneutralität verzichtet. Über die Einigung wird abschließend in der finalen Plenarabstimmung des Europäischen Parlamentes im Herbst abgestimmt. Ecommerce Europe und der Händlerbund begrüßen grundsätzlich die Verhandlungen um die Frage zur Netzneutralität auf europäischer Ebene, sehen aber die geplanten Ausnahmeregelungen zur Netzneutralität kritisch und hätte sich eine Lösung ohne Schlupflöcher gewünscht, da sich gewisse „Spezialanbieter“ einen Vorteil gegenüber anderen Online-Unternehmen erkaufen können. Solche Schlupflöcher dürfen nicht ermöglicht werden.

Die Einigung der Europäischen Kommission, Parlament und Ministerrat markieren das Ende einer jahrelangen und fortwährenden Debatte, ob Netzbetreiber alle Datenpakte gleichberechtigt behandeln sollen oder ob gewissen Daten eine „Bevorzugung“ eingeräumt werden kann. Allgemeine Drosselungen und Blockierungen des Datenverkehrs wurden ausgeschlossen, jedoch nicht komplett untersagt. Der Eingriff in den Datenverkehr soll weiterhin von sogenannten „Spezialdiensten“ wie zum Beispiel durch die Telemedizin ermöglicht werden. Bisher gab es hier noch keine einheitliche europäische Regelung, sondern nur Vorschriften einzelner EU-Staaten.

Der Händlerbund setzt sich sowohl auf Bundes-, als auch auf europäischer Ebene über Ecommerce Europe für Netzneutralität ein, um faire Bedingungen sowohl für große als auch kleine und mittelständige Online-Unternehmen zu schaffen.


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