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Donnerstag 01. Oktober 2015

Am 30. September 2015 fand der erste Händlerbund Arbeitskreis Recht in den Räumlichkeiten des Händlerbund in Leipzig statt. Insgesamt 18 Experten diskutierten intensiv über wichtige juristische Problemstellungen der E-Commerce-Branche. Dabei wurde wieder deutlich, wie vielfältig und spannend dieser Bereich auch und gerade in rechtlicher Hinsicht ist.

Zur Eröffnung der ersten Sitzung sprach Andreas Arlt, Rechtsanwalt und Bundesvorsitzendes des Händlerbundes, das Begrüßungswort. Dabei legte er seinen Themenschwerpunkt auf die Abmahnproblematik in Deutschland, die vielen kleinen und mittelständischen Händlern zu schaffen macht und Handel oft hindert statt fördert. Andreas Arlt regte zum aktiven Austausch an und übergab das Wort an Annegret Mayer, Leiterin der Rechtsabteilung beim Händlerbund.

Annegret Mayer stellte die Arbeit ihrer Abteilung vor und gab spannende Einblicke in die rechtliche Absicherung von Online-Händlern. Auch hier zeigte sich die juristische Vielfalt und Berührung mit den unterschiedlichsten Rechtsbereichen in der täglichen Arbeit des Händlerbundes. Unter den Teilnehmern des international besetzten Arbeitskreises waren außerdem Experten aus den Bereichen Wissenschaft, Versandhandel, Steuerrecht, Logistik, Plattformen, Jugendschutz, Digitalbranche, Inkasso und Europarecht.

Europäisches Recht im Fokus

Léon Mölenberg, Senior Policy Advisor des europäischen Dachverbandes Ecommere Europe gab in seinem die Diskussion eröffnenden Vortrag einen wichtigen Überblick über die aktuell in Brüssel diskutierten rechtlichen Themen mit Bezug zum E-Commerce und das Engagement von ECommerce Europe in der Begleitung der europäischen Gesetzgebung.

Ecommerce Europe setzt sich gegenüber der EU besonders für ein faires und einfaches Recht ein, das den Online-Handel national und grenzüberschreitend fördert und so den Weg zu einem Digital Single Market ebnen soll. Dabei kam er auf verschiedenste Rechtsbereiche wie Datenschutz, Verbraucherrechte, Wettbewerbsrecht und Steuergesetzgebung zu sprechen. Die sehr schnell in die Tiefe gehende Diskussion brachte Ansätze und Chancen einer EU-weiten Vereinheitlichung zur Sprache.

Stolz stellte Léon Mölenberg zudem das Ecommerce Europe Trustmark vor. Das Trustmark ist ein europäisches Gütesiegel, das der Dachverband am 30. September 2015 parallel zum Arbeitskreis in elf Ländern der Öffentlichkeit präsentierte. Damit leistet Ecommerce Europe einen wichtigen Beitrag für mehr Vertrauen in den grenzüberschreitenden Handel.

Die USK und Fragestellungen des Jugendschutzes

Im zweiten überaus spannenden Vortrag des Tages erläuterte Felix Falk, Geschäftsführer der Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK), die Herausforderungen der Umsetzung von Jugendschutzvorgaben in der Online-Branche. Er stellte nicht nur das Prüfverfahren und die Kennzeichnung von Spielen auf Datenträgern vor, sondern zeigte auch, wie die USK die Alterskennzeichnung digitaler Güter vornimmt. Angesichts des explodierenden App-Marktes steht die Selbstkontrolleeinrichtung hierbei vor großen Herausforderungen.

Mit IARC (International Age Rating Coalition) wurde bereits ein System geschaffen, das in der Lage ist, die Jugendschutzbestimmungen verschiedener Länder über ein System zu erfassen und in den landesspezifischen Alterskennzeichnungen umzusetzen. IARC wird bereits im Google Play Store für die Alterskennzeichnung von Apps angewendet.

Zweiter Arbeitskreis im Frühjahr 2016

Die Teilnehmer des Arbeitskreises ließen anschließend den Tag mit einer Führung durch die historischen Hallen des Bundesverwaltungsgerichtes in Leipzig ausklingen. Durch ihre vielfältigen Fachbereiche gestalteten die Teilnehmer gemeinsam einen gelungenen und abwechslungsreichen Arbeitskreis mit anregenden Diskussionen. Die zweite Sitzung ist im kommenden Frühjahr geplant.


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