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Idee von FairCommerce wird Thema im Petitionsausschuss des Bundestages

Am vergangenen Donnerstag, dem 14. Juni 2018 war der Händlerbund Teil eines Treffens der Bundesarbeitsgemeinschaft der Selbstständigenverbände und bekräftigte seine Position gegen Abmahnmissbrauch und für fairen Wettbewerb. Ebenfalls anwesend war Online-Händlerin Vera Dietrich, die sich im Rahmen der Petition Nr. 77180 für eine Reform des Abmahnwesen stark machte. Beim Treffen wurden Lösungsmöglichkeiten erörtert, wie der sogenannten Gewinnerziehlungsabsicht, die bereits verboten aber schwer nachzuweisen ist, ein Riegel vorgeschoben werden kann. Maßnahmen wie eine stärkere Aufsicht der Abmahnverbände durch Behörden, die Abschaffung des so genannten fliegenden Gerichtsstandes oder die Deckelung des Streitwerts wurden scharf diskutiert.

Zehntausende Stimmen gegen Massenabmahnungen

Bereits im Juni 2015 nahm sich der Händlerbund dem großen Abmahnproblem im Online-Handel an und gründete die Initiative FairCommerce, die heute mehr als 53.000 Fürsprecher hat. Dank der im vergangenen April gestarteten Petition gelang es der Betroffenen DaWanda-Händlerin Vera Dietrich zusätzlich, dem Petitionsausschuss des Bundestags mehr als 25.000 Unterschriften vorzulegen. In der Petition heißt es: „Insbesondere Kleinunternehmer und Existenzgründer können die finanziellen und personellen Ressourcen für einen Rechtsstreit häufig nicht aufbringen und sehen sich daher dazu genötigt, sich dem Abmahner zu unterwerfen.“ Durch vielfache Medienberichte wurde das bisherige Insider-Thema der breiten deutschen Öffentlichkeit bekannt. Bereits seit Jahren bedrohen massenhafte Abmahnwellen die Existenzen kleiner und mittlerer Händler.

Rechtliche Fehler schnell und kostenfrei beseitigen

Was war passiert? Die Online-Händlerin Vera Dietrich handelte auf DaWanda und Etsy mit Textilien und wurde abgemahnt und zur Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung aufgefordert. Der Grund war hierbei die Art einer Formulierung, nicht jedoch ihr Inhalt – eine Lappalie, die sich mit einem Anruf aus der Welt hätte schaffen lassen. Die Betroffene zahlte zwar, weigerte sich zu aber die Unterlassungserklärung zu unterzeichnen und landete vor Gericht.

Während das rechtliche Mittel der Abmahnungen ursprünglich eingerichtet wurde, um geringe Verstöße außergerichtlich zu klären, ist es heute zur Waffe im Konkurrenzkampf des Online-Handels geworden. Die Initiative FairCommerce des Händlerbundes zielt darauf ab, den fairen Wettbewerb zu fördern und Fehler durch den Dialog zwischen Händlern zu beseitigen. Alle Händlerbund-Mitglieder können sich freiwillig und selbstverständlich kostenfrei dem FairCommerce Gedanken anschließen. Jeder Fürsprecher bindet das Logo der Initiative auf seiner Webseite ein und signalisiert: Fairness geht vor Abmahnung. Weitere Informationen unter www.fair.commerce.de.

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