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Händlerbund appelliert wegen Soforthilfe an die Bundesländer


Die Corona-Soforthilfe der Bundesregierung ist nur noch bis zum 31. Mai beantragbar. Laut Angaben der Bundesregierung wurden im Rahmen der Zuschüsse allein bis Ende April über 9 Milliarden Euro ausgezahlt, die in 1,2 Millionen Anträgen beantragt wurden. Auch für viele Händlerbund-Mitglieder waren diese Zahlungen in der Krise überlebenswichtig. Zumeist wurde das Geld auch schnell an die Online-Händler überwiesen. 

Doch es gibt auch Schwierigkeiten. Wie wir bereits mehrfach berichteten, können Solo-Selbstständige in den meisten Bundesländern keine Kosten für den Lebensunterhalt geltend machen, was für diese Gruppe mit sehr geringen betrieblichen Kosten quasi bedeutet, dass die Soforthilfe nicht ihr Ziel erfüllt. Der Händlerbund hatte sich deswegen bereits an Bundeswirtschaftsminister Altmaier gewendet. Nun hat sich Andreas Arlt, Bundesvorsitzender vom Händlerbund e.V., Ende Mai erneut für die Solo-Selbstständigen eingesetzt und sich mit einem Schreiben an zwölf Wirtschaftsminister gerichtet. 

Nachträgliche Anpassungen bei der Soforthilfe sind nötig 

Das Schreiben ging an die Minister in den zwölf Bundesländern, in denen es keine weitergehende Lösung der Förderbedingungen für Solo-Selbstständige gibt. Der Händlerbund vertritt in diesen Ländern zusammen insgesamt eine fünfstellige Zahl von Solo-Selbstständigen. 

Die einzigen Länder, die die Lebensunterhaltskosten bezuschussen, sind Baden-Württemberg, Hamburg und Nordrhein-Westfalen. Thüringen erlaubt die Nutzung der Zuschüsse für private Alters- und Krankenversicherungen. Andreas Arlt fordert in dem Schreiben von den jeweiligen Wirtschaftsministern, auch in ihrem Bundesland eine rückwirkende Lösung zu finden, damit Solo-Selbstständige – nicht nur aus dem Online-Handel – nicht durch das Raster der Hilfe fallen. 

Nicht alle im Online-Handel profitieren von der Coronakrise

„Auch wenn man es manchmal nicht erwartet: Im Online-Handel gibt es branchenbedingt massive Umsatzeinbrüche durch die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Einschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus”, schreibt Andreas Arlt in dem Brief. „Auch wenn nun die ersten Lockerungen begonnen haben, wissen viele solo-selbstständige Online-Händler deshalb nicht, wie sie ihre Kosten von März bis Mai decken sollen.”

Andreas Arlt bedankt sich in dem Brief im Namen des Händlerbundes ausdrücklich dafür, dass alle Länder die Soforthilfe vom Bund meist schnell und einfach abwickeln. Aber er erinnert gleichzeitig daran, warum eine nachträgliche Anpassung der Förderbedingungen in den Länder wichtig ist: „Keine unnötige, doppelte Bürokratie durch unzählige Hartz-IV-Anträge, schnelle Hilfe für die Betroffenen, mehr Steuerzahlungen durch gesunde Unternehmen und obendrein ein wichtiges Zeichen für die Unternehmer: Die Bundesländer stehen hinter ihren Solo-Selbstständigen.”

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