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Bitteres Erwachen bei Soforthilfen


Der Händlerbund hat die Entwicklungen rund um die Corona-Soforthilfe von Bund und Ländern von Anfang an begleitet. Schon im März schrieb der Verband der kleinen und mittelständischen Online-Händler an Wirtschaftsminister Altmaier und forderte schnelle Hilfen für die Branche. 

Die Regierung reagierte rasch und legte das Soforthilfe-Programm auf. „Der Bund hat äußerst schnell gehandelt und 50 Milliarden Euro an nicht rückzahlbaren Zuschüssen im Rahmen der Soforthilfe bereitgestellt. Das war eine wichtige Maßnahme und hilft schon jetzt vielen unserer Mitglieder”, lobte Andreas Arlt, der Bundesvorsitzende des Händlerbundes, im April. 

Doch die Rahmenbedingungen der Soforthilfe sorgten für enorme Unterschiede in den Bundesländern. In manchen, wie NRW, Baden-Württemberg oder Hamburg, durften Solo-Selbstständige die Hilfen für den Lebensunterhalt nutzen. Im Rest von Deutschland war das nicht möglich. Wegen dieser Ungleichheit appellierte der Händlerbund mehrfach an Bundespolitik und Länder

Rückzahlungen der Soforthilfen sorgen für Kritik 

Dass gerade Solo-Selbstständige und KMU leicht durchs Raster der Hilfen fallen können, wie der Händlerbund befürchtet hatte, wird jetzt wieder sichtbar. Der Förderzeitraum der Soforthilfen, der von April bis Juni lief, ist ausgelaufen. Jetzt werden Rückzahlungen der Soforthilfe fällig. 

Hier sind besonders kleine und mittelständische Unternehmer betroffen, die jetzt mit Rückzahlungsforderungen konfrontiert sind, die teilweise im Gegensatz zu den ursprünglichen Antragsbedingungen stehen. NRW hat daher schon vor knapp einem Monat seine Rückforderungen ausgesetzt. Zu viel Kritik und zu viele Hilferufe schlugen dem Land entgegen. Trotz der geringen Summe von 2.000 Euro, die man in NRW für den Lebensunterhalt ansetzen kann, sehen sich die Solo-Selbstständigen jetzt in ihrer Existenz bedroht. Und das, obwohl die Soforthilfen die Existenz eigentlich langfristig hätten sichern sollen. 

NRW will jetzt mit dem Bund offene Fragen klären und erst danach mit den Rückforderungen weitermachen. Der Händlerbund hofft, dass sich diese Gespräche an der Situation der KMU und Solo-Selbstständigen orientieren, damit der Mittelstand auch nach Corona weiterhin eine Chance hat. 

Überbrückungshilfe stößt bisher noch auf wenig Anklang

Das Nachfolgeprogramm der Soforthilfen, die Überbrückungshilfe, wird derzeit noch nicht so sehr in Anspruch genommen. Während bereits Mitte Mai über 2,1 Millionen Anträge auf die Soforthilfe eingegangen waren, wurde die Überbrückungshilfe nach jetzigem Stand gerade einmal 11.000 Mal beantragt, wie das Handelsblatt berichtet

Dafür werden einige Gründe genannt: Natürlich haben sich viele Unternehmen mittlerweile wieder erholt und sind nicht auf weitere Hilfen angewiesen. Doch auch das Antragsverfahren scheint nicht einwandfrei zu verlaufen. So wird immer wieder von technischen Problemen im Antragsportal berichtet, die dazu führen, dass Anträge nicht abgeschickt werden können. 

Und vor allem aber sind die bürokratischen Hürden gerade für KMU und Selbstständige hoch. Ohne einen Wirtschaftsprüfer oder Steuerberater kann kein Antrag eingereicht werden. Dieser zusätzliche zeitliche und finanzielle Aufwand schreckt viele Kleinstunternehmen ab. Das hatte der Händlerbund im Juni in einer Stellungnahme zum Konjunkturpaket der Bundesregierung bereits prognostiziert und kritisiert. Um solche Ergebnisse zu verhindern, muss die Bundesregierung künftig noch enger mit dem Mittelstand, Kleinstunternehmen und ihren Verbänden zusammenarbeiten. Der Händlerbund wird diesen Dialog stellvertretend für die kleinen und mittelständischen Online-Händler auch künftig suchen, anregen und führen. 

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