Markenanmeldung vom Anwalt

Das Markenanmeldungen oder Markeneintragungen können ältere Marken verletzen. Vergewissere dich deshalb bestenfalls schon im Voraus, denn sonst drohen im schlimmsten Fall Schadensersatzansprüche oder die Löschung der Marke, die du gerade eingetragen haben.

Die Nizza-Klassifikation ist ein international anwendbares System zur Unterteilung bei Markenanmeldungen. Es gibt 45 Nizzaklassen - 34 Waren- und 11 Dienstleistungsklassen.

Beim DPMA können zusätzlich zur Anmeldegrundgebühr von 300 Euro auch Klassengebühren anfallen. Drei Klassen sind in der Grundgebühr enthalten, ab der vierten Klasse fallen für jede weitere Klasse Gebühren in Höhe von 100 Euro an.

Beim EUIPO beträgt die Grundgebühr 850 Euro inklusive einer Klasse. Die Gebühr für die zweite Klasse beträgt 50 Euro, ab der dritten Klasse betragen die Kosten 150 Euro pro weiterer Klasse.

Nach der Anmeldung besteht der Markenschutz für 10 Jahre und kann anschließend um weitere 10 Jahre verlängert werden.

Nach der Markeneintragung solltest du deine Marke überwachen, und das nicht nur als nettes Extra. Mit der Markeneintragung kommen nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten. Dazu gehört auch der aktive Schutz deiner Marke. Denn das Markenamt prüft nicht, ob neu eingetragene Marken gegen ältere Rechte verstoßen. Das musst du selbst tun oder jemanden damit beauftragen.

Sinnvoll ist außerdem, deine Marke auf Suchmaschinen wie Google und auf Verkaufsplattformen wie eBay und Amazon im Blick zu behalten. Wie unsere Markenüberwachung das übernimmt, liest du hier.

1. Wortmarke (z.B. Milka, MACBOOK, 4711): Umfasst lateinische Druckbuchstaben mit gängigen Sonderzeichen und Zahlen, in der Kombination schwarz-weiß und ohne grafische Elemente. Die Wortmarke gewährt den größten Schutzumfang. Du kannst damit zum Beispiel deinen Produkt- oder Firmennamen schützen lassen.
2. Wort-/Bildmarke (z.B. Mc Donald’s mit geschwungenem “M”): Besteht aus einer Kombination aus Wort- und Bildelementen und kann schwarz-weiß oder farbig sein.
3. Bildmarke (z.B. angebissener Apfel von Apple): Ist ausschließlich ein Bild und kann schwarz-weiß oder farbig sein.

Im Rahmen unserer Markenrecht-Pakete übernehmen wir die Anmeldung für diese drei Markenformen.

Darüber hinaus gibt es zahlreiche weitere Formen, z.B. dreidimensionale Marken, Geruchs-, Farb- oder Hörmarken.

Die Bearbeitungszeit hängt vom zuständigen Amt  und vom Einzelfall ab. Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) liegt die Dauer nach Einreichung der Anmeldung im Regelfall bei etwa 3 bis 5 Monate. Beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) dauert das Verfahren meist rund 4 bis 6 Monate – nach Ablauf der dreimonatigen Widerspruchsfrist und sofern kein Widerspruch eingelegt wird. Der rechtliche Schutz gilt jedoch immer rückwirkend ab dem Tag der Anmeldung, sobald die Marke erfolgreich eingetragen wurde.

Gesetzlich vorgeschrieben ist ein Anwalt für Antragsteller aus der EU nicht. Allerdings ist das Risiko von Formfehlern, einer fehlerhaften Klassenauswahl (Nizza-Klassen) oder der unbeabsichtigten Verletzung älterer Marken extrem hoch. Einmal eingereichte Anträge lassen sich nachträglich kaum korrigieren. Die Begleitung durch unsere spezialisierten Rechtsanwälte schützt dich vor dem Verlust der Amtsgebühren und teuren Abmahnungen.

Zusätzlich fallen die offiziellen Gebühren der Markenämter an. Beim DPMA beträgt die elektronische Grundgebühr für bis zu drei Klassen derzeit 290 €. Beim EUIPO beträgt die Grundgebühr für die erste Klasse 850 €.

Zeitweise erstattet der KMU-Fonds der EUIPO einen Teil der Amtsgebühren für Markenanmeldungen. Die Mittel sind begrenzt und meist schnell ausgeschöpft. Ob gerade Anträge möglich sind, siehst du auf der Seite des KMU-Fonds.

Genau dafür hast du uns an deiner Seite. Rät der geprüfte Anwalt von deiner Idee ab, ist das Verfahren nicht einfach beendet. Wir entwickeln gemeinsam mit dir tragfähige Alternativideen und erklären dir genau, welche Modifikationen an Text oder Bild nötig sind, damit deine Anmeldung im zweiten Anlauf garantiert erfolgreich durchgeht.