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Arbeitsrecht­ für Arbeitgeber

Das Arbeitsrecht regelt das Verhältnis zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer. Es regelt die unselbstständige, abhängige Erwerbstätigkeit, ist daher beispielsweise für Selbstständige nicht relevant.

Dabei werden in Deutschland die unterschiedlichsten Gesetze berührt. Neben dem Grundgesetz, welches die Berufsfreiheit fest als Grundrecht verankert, finden sich noch Regelungen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), Arbeitszeitgesetz, Mindestlohngesetz, Bundesurlaubsgesetz und, und, und.

Das Individualarbeitsrecht regelt im Gegensatz zum Kollektivarbeitsrecht das Verhältnis zwischen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Das Kollektivarbeitsrecht befasst sich stattdessen beispielsweise mit dem Verhältnis zwischen Gewerkschaften und Betriebsräten.

Streitwerte unterscheiden sich je nach nach Anlass:

• Für Kündigungen die gerichtlich verhandelt werden, liegt der Streitwert beim dreifachen des jeweiligen Monatsbruttos des Mitarbeiters.
• Für Abmahnungen von Mitarbeitern, die gerichtlich verhandelt wird, liegt er bei einem einfachen Monatsbrutto.
• Für Zeugnisse, um die gerichtlich gestritten wird, liegt der Streitwert bei einem Monatsbruttogehalt.

Sie benötigen einen Arbeitsvertrag, wenn Sie mit einem Mitarbeiter ein Arbeitsverhältnis begründet. Dieses Erfordernis ergibt sich aus dem sog. Nachweisgesetz. Kommt es zum Streit mit Ihrem Mitarbeiter über den Inhalt einer mündlichen Vereinbarungen, müssen Sie - nicht der Mitarbeiter - Ihre Behauptungen, also die konkrete Vereinbarung etwa zu einer bestimmten Anzahl an Urlaubstagen, Vergütung etc. voll beweisen. Können Sie das nicht beweisen, bleiben Sie beweisfällig und der Mitarbeiter kann das Verfahren vor Gericht gewinnen und damit seine geltend gemachten Ansprüche Ihnen gegenüber durchsetzen.

Form: Der Arbeitsvertrag kann zwar mündlich geschlossen werden; eine Kündigung verlangt in der Regel aber nach der Schriftform. Sie muss also schriftlich erfolgen.

Frist: Der Arbeitgeber muss darauf achten, dass die Kündigung rechtzeitig beim Arbeitnehmer zu geht. Die Kündigungsfrist beginnt nämlich erst mit dem Zugang zu laufen. Wird das Schreiben per Post versendet, muss also unbedingt die Versanddauer mit einkalkuliert werden.

Zeitpunkt: Das Schreiben sollte außerdem den Zeitpunkt enthalten, an dem das Arbeitsverhältnis beendet wird. Manchmal ist die Berechnung von Kündigungsfristen nicht ganz einfach. Daher wird empfohlen, neben dem genauen Zeitpunkt noch einen Satz mit einzufügen, dass man hilfsweise zum nächstmöglichen Zeitpunkt kündigt.

Begründung: Wird ein Arbeitsverhältnis ordentlich gekündigt, so muss diese Entscheidung nicht begründet werden.

Ein Aufhebungsvertrag mit einem Mitarbeiter lohnt sich dann, wenn Sie sich schnell und problemlos von ihm trennen möchten. Sie können damit das Risiko eines gerichtlichen Verfahrens über eine wirksame Beendigung des Arbeitsverhältnisses umgehen und hat damit geringere Kosten.

Es gibt eine komplizierte “Zeugnissprache”. Nutzt man sie falsch, kann man rechtliche Probleme bekommen, ebenso wenn man sie nicht anwendet. Ist der Mitarbeiter mit dem Zeugnis nicht zufrieden, kann er eine Klage auf Zeugnisberichtigung erheben, was zu einem weiteren Aufwand, Zeit und Kosten führt.

Ein Betriebsrat kann dann gegründet werden, wenn in einem Betrieb mindestens fünf ständig Beschäftigte arbeiten.