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Abmahnung wegen fehlerhafter
CE-Kennzeichnung an Masken
OP- bzw. Atemschutzmasken sind nach Meinung vieler Wissenschaftler in Zeiten der Covid-19-Pandemie, auch bekannt als Coronakrise, ein wichtiger Baustein zur Bekämpfung des Virus. Viele Händler haben sich deshalb zur Aufgabe gemacht, die Bevölkerung mit OP- oder FFP2-Masken zu versorgen. Beim Verkauf solcher Produkte ist jedoch gerade rechtlich einiges zu beachten. Grund hierfür ist, dass derartigem Mundschutz prinzipiell auch eine Präventionsfunktion zukommen kann, etwa im Bereich der Medizin oder auch des Arbeitsschutzes. Das Gesetz stellt hierfür besondere Anforderungen. Wer diese Anforderungen nicht erfüllt, riskiert eine Abmahnung.
Wenn auch Sie als Händler eine Abmahnung wegen unvollständiger oder fehlender CE-Kennzeichnung an Masken erhalten haben, gilt es jetzt schnell zu handeln.
Wenn sie nicht die Voraussetzungen für einen medizinischen Mund-Nase-Schutz oder persönliche Schutzausrüstung erfüllen oder das entsprechende Konformitätsverfahren schlicht nicht durchlaufen haben, dürfen sie nicht in einer Weise angeboten werden, die einen anderen Schluss erzeugen könnte. Daher gilt, dass etwa Bezeichnung, Produktbeschreibung und Werbung mit einem medizinischen Bezug oder Hinweise und Andeutungen darauf, dass die Behelfsmaske den Träger etwa vor der Gefährdung seiner Sicherheit oder Gesundheit schützen kann oder wird, vermieden werden sollten, um Konsequenzen wie etwa eine Abmahnung wegen Irreführung möglichst auszuschließen. Es sollte ausdrücklich darauf hingewiesen werden, dass es sich nicht um ein Medizinprodukt oder persönliche Schutzausrüstung handelt. Eine Wirkung, die entgegenstehende Aussagen wie z.B. die Bezeichnung als Atemschutz entkräftet, hat ein solcher Hinweis ggf. aber nicht. Bei Behelfsmasken sind jedenfalls die Regelungen des Produktsicherheitsgesetzes zu beachten. Handelt es sich um wiederverwendbare Masken, muss außerdem eine Textilkennzeichnung vorgenommen werden (
MNS-Masken (Medizinischer Mund-Nasen-Schutz), auch OP-Maske genannt, dienen dem Fremdschutz – sie haben also keine schützende Wirkung für den Träger. Sie werden beispielsweise bei Operationen genutzt, um Tröpfchen daran zu hindern, über die Atemluft in Operationsstellen von Patienten zu gelangen.
Die Masken werden hier in drei Klassen aufgeteilt, FFP1, FFP2 und FFP3. Einen geeigneten Schutz vor infektiösen Aerosolen inkl. Viren stellen der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin Masken ab der Klasse FFP2 dar.
