Jugend­schutz­beauftragter und Jugend­schutz laut JMStV

Jugendschutzbeauftragter im Online-Handel: Vorschriften, Pflichten und Risiken

Wer online potentiell jugendgefährdende Inhalte anbietet oder seine Produkte an Minderjährige verkauft, muss Vorgaben zum gesetzlichen Jugendschutz beachten. In vielen Fällen ist die Benennung eines Jugendschutzbeauftragten erforderlich. 

Kann ich selbst Jugendschutzbeauftragter sein? Sofern du die erforderliche Fachkunde besitzt, kannst du auch selbst als Jugendschutzbeauftragter fungieren. Das bedeutet, du musst dich mit den gesetzlichen Vorgaben zum Jugendschutz auskennen und in der Lage sein, dein Unternehmen in Fragen der Jugendschutzrichtlinien kompetent zu beraten. In der Praxis übernehmen oft Juristen oder spezialisierte Fachkräfte diese Aufgabe, da sie die rechtlichen Rahmenbedingungen besonders gut beurteilen können –  das empfehlen wir dir auch, damit du rechtlich sicher beraten bist. 

Jugendschutzgesetz: Novellierung und was sie für Online-Händler bedeuten

Neben dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) gibt es noch das Jugendschutzgesetz (JuSchG). Es handelt sich um zwei separate, sich ergänzende, gesetzliche Regelungen, die aber beide den Schutz von Kindern und Jugendlichen im Hinblick auf gefährdende Inhalte betreffen. Online-Händler müssen beide Gesetze beachten, wenn sie jugendgefährdende oder entwicklungsbeeinträchtigende Produkte verkaufen oder entsprechende Inhalte anbieten. 

Das JuSchG wurde zuletzt 2021 überarbeitet und die Novellierung trat im Mai 2021 in Kraft, mit dem Ziel, den Jugendschutz an die digitale Welt anzupassen. Für Online-Händler bedeuten die Anpassungen vor allem, dass sie durch Altersverifikation sicherstellen müssen, dass jugendschutzrelevante Produkte und Inhalte nicht unkontrolliert an Minderjährige gelangen. Dazu gehört z. B. eine Altersverifikation beim Verkauf von FSK/USK-18-Produkten oder das Einhalten der neuen Plattform-Regelungen, falls sie jugendgefährdende Inhalte vertreiben. 

Mit der Novelle wurde die Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz (BzKJ) als zentrale Aufsichtsbehörde eingerichtet. Sie hat die Aufgabe, Verstöße gegen den Jugendschutz zu prüfen und Bußgelder zu verhängen.

Als Betreiber der Internetpräsenz musst du sowohl technische als auch organisatorische Vorkehrungen treffen. Erfüllst du diese nicht, drohen dir Geldbußen oder Abmahnungen durch Mitbewerber.

Anforderungen an Website- oder Online-Shop Betreiber nach JMStV

Wenn du als Websitebetreiber

1. entwicklungsbeeinträchtigende oder
2. jugendgefährdende Inhalte

im Internet bereithältst, verlangt der Gesetzgeber von dir die Einhaltung bestimmter Jugendschutzrichtlinien und somit besondere Vorkehrungen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen. Du musst dann einen Jugendschutzbauftragten bestellen.

Bei der Bewertung, ob Inhalte entwicklungsbeeinträchtigend oder jugendgefährdend sind, gilt nicht nur die Altersfreigabe nach dem Jugendschutzgesetz. Du musst auch Zugangsmöglichkeiten und deren tatsächliche, technische Umsetzung berücksichtigen. Wie die eigenen Inhalte hier zu bewerten sind, muss im Einzelfall geprüft werden. Dabei muss man beachten, dass sich die Bewertungsgrundlagen im Laufe der Zeit ändern können.

Als Betreiber der Internetpräsenz musst du sowohl technische als auch organisatorische Vorkehrungen treffen. Erfüllst du diese nicht, drohen dir Geldbußen oder Abmahnungen durch Mitbewerber.