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Am 26. September wählt Deutschland den nächsten Bundestag. Schon lange war der Ausgang einer Bundestagswahl nicht mehr so offen wie in diesem Jahr und schon lange waren nicht mehr so viele Koalitionen möglich. Außerdem wird der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin zum ersten Mal seit 2005 nicht mehr Angela Merkel heißen.
Die nächsten vier Jahre nach der Wahl sind auch für den Online-Handel wegweisend. Wie will man künftig große Plattformen und Marktplätze regulieren? Wie will man die Retourenflut eindämmen? Wie erreicht man fairen Wettbewerb zwischen allen Marktteilnehmern? Kommen noch mehr Pflichten auf Händler zu oder gibt es endlich bürokratische Vereinfachungen? Auf all diese Fragen wird die Wahl Auswirkungen haben.
Der Händlerbund vertritt daher im Vorfeld der Wahl die Interessen seiner Mitglieder vor der Politik und bringt die Themen, die Online-Händler umtreiben, in die Öffentlichkeit. Außerdem beobachtet er den Wahlkampf und die Parteien genau und informiert seine Mitglieder über alle wichtigen Themen, von Wahlprüfsteinen bis hin zur Analyse der Wahlprogramme. Alles, was Online-Händler in den nächsten Wochen wissen müssen, können sie hier auf dieser Seite lesen, die fortlaufend aktualisiert und mit neuem, nützlichen Inhalt gefüttert wird.
Der Händlerbund hat allen im Bundestag vertretenen Parteien sieben Fragen zugeschickt, die auf der Umfrage unter Händlerbund-Mitgliedern basieren. Die Fragen helfen zum einen dabei, den Parteien zu zeigen, welche Themen im E-Commerce aktuell wichtig sind. Auf der anderen Seite sind die Antworten der Parteien eine sehr gute Möglichkeit für die Händlerbund-Mitglieder, um sich gezielt zu dem politischen Programm der Parteien zu informieren. Wir rechnen damit, die Antworten aller Parteien bis Mitte oder Ende August erhalten zu haben.
Unsere Fragen:
Die Bundestagswahl wird am Sonntag, dem 26. September 2021, stattfinden. Die Briefwahl ist bereits ab jetzt möglich. Bis zum 24. September kann man einen Wahlschein beantragen, der dann postalisch zugeschickt wird. Wichtig ist, dass der Wahlbrief bis spätestens 18:00 Uhr am Wahlsonntag bei der zuständigen Stelle vorliegt.
Insgesamt stehen 53 Parteien zur Wahl. Zu diesen gehören neben den schon jetzt im Bundestag vertretenen Parteien (CDU, CSU, SPD, FDP, Die Linke, Grüne, AfD) auch zahlreiche andere Parteien von den Freien Wählern über Die PARTEI und die Piratenpartei bis hin zur Gartenpartei.
Die Bürgerinnen und Bürger wählen den neuen Kanzler oder die neue Kanzlerin nicht direkt, sondern indirekt. Sie wählen die Abgeordneten in den Bundestag und diese wiederum geben dann ihre Stimme an die Kanzlerkandidatinnen und -kandidaten. Wer ins Kanzleramt einzieht, entscheidet sich dann je nach Koalition. Das sind die Kanzlerkandidatin und die zwei -kandidaten:
Die anderen Parteien im Bundestag, die laut den Umfragen wenig Chancen haben, die Regierung anzuführen, haben folgende Spitzenkandidaten und -kandidatinnen aufgestellt:
Bis sich eine neue Regierungskoalition in den Wochen und Monaten nach der Bundestagswahl gebildet hat, regiert noch die aktuelle Regierung unter Kanzlerin Angela Merkel, die aus einer Koalition der CDU/CSU-Fraktion und der SPD-Fraktion besteht.
Die diesjährige Wahl ist so offen wie lange nicht mehr und es gibt nach den aktuellen Umfragen mehr Möglichkeiten für eine Koalitionsbildung als sonst üblich. Die Parteien werden direkt nach der Bundestagswahl Koalitionsverhandlungen aufnehmen, um eine Mehrheit im Bundestag zu finden. Das kann dauern: Nach der letzten Wahl Ende September 2017 dauerte es ganze fünf Monate, bis sich eine neue Regierung gebildet hatte.
Folgende Koalitionen sind in diesem Jahr denkbar und könnten laut aktuellen Umfragen im Moment eine Mehrheit erreichen:
Der Händlerbund nimmt zwei Aufgaben wahr: Zum einen informieren wir unsere Mitglieder über die Parteiprogramme sowie aktuelle Themen und fühlen den Bundestagsparteien mit Wahlprüfsteinen auf den Zahn. Zum anderen wollen wir die Anliegen, Interessen und Bedürfnisse der kleinen und mittelständischen Online-Händler in die Politik und die Parteien tragen. Dazu haben wir mit einer Umfrage die wichtigen Themen im Online-Handel für Politik und Medien sichtbar gemacht und formulieren konkrete Forderungen an die nächste Regierung.