Verstoß gegen das Markenrecht – Hilfe bei Abmahnung

Markenrechtsverletzung – Das kannst du jetzt tun

Wenn du eine Abmahnung wegen einer Markenverletzung erhalten hast, werden verschiedene Forderungen gestellt, darunter Beseitigungs- / Vernichtungsansprüche, Auskunftsansprüche und Schadenersatz. Wir unterstützen dich, dich zur Wehr zu setzen und rechtliche Fallstricke zu umgehen. Besonders die beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung kann in der Zukunft weitreichende Konsequenzen haben – rechtlicher Beistand ist an diese Stelle besonders wichtig.

1. Unterschreibe die strafbewehrte Unterlassungserklärung nicht sofort.
2. Nimm die gesetzten Fristen ernst.
3. Setze auf unsere Unterstützung. Wir haben jahrelange Erfahrung mit der erfolgreichen Abwicklung von Abmahnungen im Markenrecht.

Jetzt Abmahnung hochladen

Nutze den Abmahnungsupload und sende uns alle vorhanden Unterlagen zu. Um dich vollumfänglich vertreten zu können, ist die Buchung des Unlimited- oder Professional-Mitgliedschaftspakets notwendig. Neben der Vertretung im Abmahnfall profitierest du bereits ab 57,90 Euro* von vielen weiteren Leistungen wie Shop-Tiefenprüfung, Rechtstextservice und vielem mehr.

Warum wurde ich abgemahnt?

Der Aufbau einer Marke ist aufwendig und kostenintensiv. Die meisten Markeninhaber haben deshalb großes Interesse daran, ihre eingetragenen Marken auch zu überwachen, und so sicherzustellen, dass die geschützten Waren oder Dienstleistungen nicht unbefugt verwendet werden.

Wer also eine Abmahnung im Markenrecht bekommt, dem wird vorgeworfen, sich einen Wettbewerbsvorteil durch die Verwendung einer geschützten Marke verschafft zu haben – zum Beispiel, weil eine Marke kopiert wurde oder die Bekanntheit einer Marke ausgenutzt wurde. Die Abmahnung dient als Aufforderung, die Markenrechtsverletzung zu unterlassen.

Übrigens: Abmahnfähig ist schon das Angebot einer Ware oder Dienstleistung – unabhängig davon, ob es zu einem Verkauf kam.

Ist meine Markenrecht-Abmahnung überhaupt gerechtfertigt?

Ob die Abmahnung berechtigt oder haltlos ist, muss im Zweifel vom Experten geklärt werden. Unsere Anwälte prüfen deine Abmahnung gründlich und vertreten dich auch auch bei Selbstverschulden. Denn auch wenn du gegen das Markenrecht verstoßen hast: das Ausmaß der beigefügten Forderungen ist regelmäßig überzogen, besonders auch dann wenn ein Patentanwalt hinzugezogen wird. Hier ist juristisches Geschick gefragt.

Markenrechtsverletzungen dürfen unter anderem dann abgemahnt werden, wenn:

1. Die Marke im geschäftlichen Zusammenhang genutzt wird.
2. Marken identisch oder verwechselbar sind.
3. Sich die Produkte oder Dienstleistungen in der gleichen oder einer ähnlichen Klasse befinden und damit ähnliche Nutzungsformen haben.
   
   

   Eine Abmahnung ist aber nicht immer zulässig. Nicht abgemahnt werden kann zum Beispiel:

4. Wenn die Marke nach ihrer Registrierung in den vergangenen fünf Jahren nicht oder nur für private Zwecke genutzt wurde.
5. Wenn du bei konkurrierenden Einträgen mit identischen Marken als Abgemahnter selbst die älteren Marken eingetragen hast.
6. Wenn der Abmahnende nicht Inhaber der Marke / exklusiver Lizenznehmer ist beziehungsweise ihn vertritt.
7. Wenn die Marke missbräuchlich eingetragen wurde, das heißt nur mit dem Ziel, eine Abmahnfalle zu schaffen.

Wissenswertes zum Thema Markenrecht

Auf welcher rechtlichen Grundlage werden die Abmahnungen ausgesprochen?

Die rechtliche Grundlage bildet das Markengesetz (MarkenG) und hierbei im Speziellen § 14 MarkenG zum ausschließlichen Recht des Inhabers einer Marke, Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch.

Kann eine Abmahnung im Markenrecht auch eine Privatperson treffen?

Nein, beim privaten Gebrauch einer geschützten Marke liegt keine Markenrechtsverletzung vor. Aber Achtung, sobald du beispielsweise Werbebanner einbindest oder Partnerprogramme nutzt, wird deine Präsenz nicht mehr als privat angesehen und du kannst abgemahnt werden. Auch beim Verkauf auf Plattformen wie eBay verlaufen die Grenzen zwischen privat und geschäftlich in einzelnen Fällen nahezu fließend. Wer gehäuft gleichartige und neue Produkte verkauft, die er erst kurz zuvor erworben hat, wird im Zweifel als Händler betrachtet.

Wie kann ich feststellen, ob ein Name geschützt ist?

Für deine Markenrecherche kannst du beim Deutschen Patent- und Markenamt im DPMA-Register kostenlos nach deutschen Marken recherchieren. Wenn du eine eigene Marke eingetragen hast oder eintragen möchtest, unterstützen wir dich gern auch mit unserem Markenservice. Wir unterstützen dich bei der Anmeldung, Ähnlichkeitsrecherche und Markenüberwachung.

Ist ein Vernichtungsanspruch gerechtfertigt?

Grundsätzlich hat ein Markeninhaber das Recht auf Unterlassung, Entschädigung und Auskunft darüber, in welcher Art und in welchem Umfang Einnahmen mit der betroffenen Marke erzielt wurden. Außerdem kann er – gemäß § 18 MarkenG und in Zusammenhang mit einer Unterlassungserklärung – auch eine Vernichtung durchsetzen. Und das nicht nur, wenn es sich um Plagiate handelt. Auch Originale müssen in bestimmten Fällen vernichtet werden, zum Beispiel dann, wenn Waren aus dem außereuropäischen Ausland ohne die Zustimmung des Markeninhabers nach Deutschland importiert werden.

Wann besteht eine Verwechslungsgefahr zwischen Marken?

Ob tatsächlich eine Verwechslungsgefahr vorliegt, wird oft im Einzelfall entschieden. Entscheidend ist nicht nur, wie gleich oder ähnlich Wörter und Bilder sind. Ausschlaggebend ist auch, wie ähnlich sich die Waren und Dienstleistungen sind. Und auch die Kennzeichnungskraft einer geschützten Marke ist von Bedeutung: Wie lang und intensiv wurde eine Marke bisher schon genutzt? Wie hoch ist der Marktanteil? Und wie hoch ist die Unterscheidungskraft? Je größer die Bekanntheit einer älteren Marke, desto größer ist auch die Verwechslungsgefahr mit einer neuen Marke.

Kann eine Marke auch ohne Eintragung geschützt sein?

Das Markenrecht hat sein Tücken, deshalb wirst du es vielleicht schon ahnen: Ja, unter speziellen Bedingungen kann sich ein Markenschutz auch dann ergeben, wenn eine Marke überhaupt nicht eingetragen ist. Das ist dann der Fall, wenn eine außerordentliche Bekanntheit vorliegt oder die Marke schon lange und intensiv im Wettbewerb genutzt wird - zum Beispiel bei der HipHop-Band “Fettes Brot” oder dem Betriebssystem “Linux”.

Gibt es Überschneidungen zwischen Marken- und Urheberrecht?

Ja, in einigen Fällen können sich deshalb spezielle Fragestellungen ergeben, welche Rechtslage ausschlaggebend ist. Das kann zum Beispiel vorkommen, wenn ein Unternehmer einen Künstler beauftragt, ein Logo zu entwerfen, ohne dass das exklusive Nutzungsrecht beim Auftraggeber liegt. Auch nach Anmeldung einer Marke wiegt hier im Zweifel das Urheberrecht schwerer.