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Abmahnung Markenrecht

Markeninhaber kontrollieren verstärkt den Gebrauch patentierter Marken und mahnen Online-Händler ab, die ohne Erlaubnis von der Nutzung geschützter Marken Gebrauch machen. Um sich vor Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung zu schützen, sollte man die häufigsten Abmahngründe im Markenrecht kennen, da eine Abmahnung im Markenrecht sehr teuer werden kann!

Was bedeutet es für Online-Händler, wegen Markenrechtsverletzungen abgemahnt zu werden?

Eine Abmahnung im Markenrecht ist ein außergerichtliches Mittel eine Markenrechtsverletzung möglichst schnell beizulegen. Hat der Markeninhaber ein markenrechtsverletzendes Verhalten festgestellt, kann er einen Anwalt beauftragen eine Abmahnung auszusprechen.

Wer also eine Abmahnung im Markenrecht bekommt, dem wird vorgeworfen, sich einen Wettbewerbsvorteil durch die Verwendung einer geschützten Marke verschafft zu haben. Die Abmahnung dient als Aufforderung die Markenrechtsverletzung zu unterlassen. Zudem wird der Abgemahnte aufgefordert eine Unterlassungserklärung abzugeben und die entstandenen Abmahnkosten zu zahlen.

Grafik Abmahnung Markenrecht 2016

„Rechtsverletzungen im Markenrecht nehmen im Vergleich zu 2015 zu.“

Studie: Abmahnungen im Jahr 2016
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Welche typischen Gründe für eine Abmahnung im Markenrecht gibt es?

  • Bewusstes oder unbewusstes Handeln mit Plagiaten:
    Wer ein Plagiat verkauft, verstößt nicht nur gegen die Markenrechte des Herstellers, sondern macht sich auch strafbar.
    Übrigens: Wurde ein Plagiat als „echte“ Ware verkauft, muss der Verkäufer dem Kunden das Original liefern.


  • Verkauf originaler Markenprodukte ohne Autorisierung des Markeninhabers:
    Viele Händler wissen nicht, dass Hersteller die Vertriebswege vorschreiben dürfen. So kann festgelegt werden, in welchen Ländern die Markenprodukte vertrieben werden dürfen und welche Qualifikationen (z.B. Fachkenntnisse) Händler erfüllen müssen.


  • Verwendung von Markennamen in den Angeboten von No-Name-Zubehör bzw. –Ersatzteilen:
    Eine Werbung für Produkte, die kompatibel zu einem Markenprodukt sind, ist zulässig. Die Auflistung zu den kompatiblen Produkten muss jedoch vollständig sein und nicht eine beliebige Marke herausgreifen. Ansonsten kann eine Abmahnung drohen.


  • Nutzung fremder Kennzeichen im AdWords Anzeigentext:
    Die Nutzung einer fremden Marke als Keyword ist zwar im Grundsatz zulässig. Allerdings gibt es viele anderslautende Gerichtsentscheidungen. In der Anzeige selbst, sollte die fremde Marke jedoch nicht auftauchen.

  • Original-Markenprodukte werden verändert bzw. verschlechtert:
    Der Markeninhaber muss es nicht dulden, dass seine Produkte verändert werden (Beispiel: Rolex-Uhr mit Schmucksteinen verzieren).


  • Metatag-Werbung ("Weiß-auf-Weiß-Schrift") mit geschützten Markennamen:
    Die Verwendung eines Markennamens ersichtlich zu dem Zweck, über Suchmaschinen Käufer in den Shop zu locken, verletzt Markenrechte.

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** Hilfe bei Abmahnungen ist eine freiwillige solidarische Unterstützungsleistung für Mitglieder des Händlerbund e.V. Die Bedingungen der Abmahnhilfe ergeben sich aus der Rechtsschutzordnung des Händlerbund e.V.
*** ausgenommen sind wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aufgrund gesundheits- oder krankheitsbezogener Werbung, Herkunftstäuschung und aus dem Kartellrecht; Abmahnungen die die Nachahmung von Waren oder Dienstleistungen eines Mitbewerbers betreffen, Abmahnungen wegen fehlender gesetzlich geforderter Registrierungen; Abmahnungen, verursacht durch plattformbasierte Fehler sowie Abmahnungen die auf einem Verstoßes gegen bereits abgegebene Unterlassungserklärungen basieren. Die Garantiebedingungen finden Sie unter Teil 3 der AGB der Händlerbund Management AG
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