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Facebook-Fanpage: Impressum wieder ohne Verlinkung darstellbar

Rechtliches | 21.08.2020

Facebook arbeitet zur Zeit am Design der Plattform. Vor einigen Wochen entstand dadurch ein potentielles Abmahnrisiko für Online-Händler und Unternehmer, die in dem sozialen Netzwerk eine Fanpage betreiben. Der Grund: Durch eine Umstrukturierung wurde ein hinterlegtes Impressum sowie die Datenschutzerklärung nicht mehr jedem Besucher der Seite ordnungsgemäß angezeigt. Dabei war es durchaus möglich, dass Seitenbetreiber selbst die entsprechenden Informationen noch wie üblich erkennen konnten. Die Darstellung hing davon ab, ob ein Besucher noch das alte Design nutzte oder bereits auf eine neuere Version umgestellt hatte.

Nun hat das soziale Netzwerk scheinbar nachgezogen und nochmal an der Darstellung von Impressum und Datenschutzerklärung gearbeitet.

Hintergrund: Rechtstexte wie das Impressum in sozialen Netzwerken

Die Impressumspflicht im Internet ist nichts neues: Nahezu auf jeder Website findet es sich. Sinn und Zweck ist es dabei, dass Besucher erkennen können, wer der Anbieters des jeweiligen Dienstes bzw. Mediums ist. Aus diesem Grund wird auch von Anbieterkennzeichnung gesprochen.
Vorgesehen ist die Impressumspflicht keineswegs nur für Websites im herkömmlichen Sinne. Sie gilt auch für Profile oder Fanpages in sozialen Netzwerken. Insgesamt ausgeschlossen von der Pflicht sind lediglich rein privat genutzte Auftritte, die sich an Freunde oder Familie richten.
Rechtliche Anforderungen werden dabei nicht nur an den Inhalt des Impressums gestellt, sondern auch an dessen Darstellung: § 5 Telemediengesetz gibt vor, dass ein Impressum leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein muss.

Änderung des Plattform-Designs von Facebook – angepasst

Mit der Anpassung vor einigen Wochen wurde neben dem Impressum auch die ggf. vorhandene Datenschutzinformation von Fanpages nicht mehr wie üblich angezeigt. Dies galt für all jene Nutzer des sozialen Netzwerks, die bereits auf die neue Ansicht von Facebook umgestellt hatten. Für die Betreiber erzeugte dies eine akute Abmahngefahr. Problematisch war auch, dass Fanpage-Betreiber nicht zwingend etwas von der Anpassungsnotwendigkeit mitbekamen: Die Umstellung auf das neue Design war freiwillig und wurde offenbar zunächst auch nicht allen Nutzern angeboten. In der bisherigen Ansicht waren Impressum und Datenschutzinformation derweil weiterhin sichtbar.
Betroffene Fanpage-Betreiber mussten sich mit einer Verlinkung der Texte behelfen.

Nun hat Facebook noch einmal nachgebessert, womöglich auch als Reaktion auf entsprechende Kritik. Auch im neuen Design können das Impressum und die Datenschutzerklärung nun hinterlegt und angezeigt werden.

Zu den aktualisierten Einstellhinweisen geht es hier.

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