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Impressum | Gesetzlich vorgeschriebene Anbieterkennzeichnung

Impressumspflicht

Jeder Betreiber einer geschäftsmäßig geführten Onlinepräsenz ist verpflichtet ein Impressum auszuweisen. Eine Website, die nur aus persönlichen oder familiären Zwecken genutzt wird, benötigt kein Impressum. In diesem Fall sollten allerdings auch keine werblichen Hinweise, Banner oder Affiliate-Links auf der Site zu finden sein.

Was ist ein Impressum?

Das Impressum gewährleistet einen einheitlichen Mindeststandard an Transparenz und enthält alle notwendigen Informationen Ihrer Onlinepräsenz.

Wer unterliegt der Impressumspflicht?

Die Pflicht zum Einstellen einer Anbieterkennzeichnung besteht gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG) für alle geschäftsmäßig angebotenen Telemediendienste, wobei Entgeltlichkeit ein Indiz für Geschäftsmäßigkeit sein kann, aber nicht muss. Betroffen sind beispielsweise:


Online-Shops

Websites

Shops/ Seiten auf Verkaufsplattformen (z.B. eBay, Amazon)

nicht nur rein privat bzw. familiär genutzte Blogseiten (z.B. Blogger)

Unternehmensseiten bei sozialen Netzwerken (z.B. Xing, Facebook)


Wichtige rechtliche Änderung zum Impressum (12/2016)

Aufgrund der aktuellen Rechtsprechung ist der Hinweis „Rechtliche Hinweise zur Website“ im Impressum abmahngefährdet und sollte unbedingt entfernt werden. Diese Änderung betrifft ausschließlich Online-Shops, Präsentationsseiten oder Blogs. Der Handel über Verkaufsplattformen wie eBay, Amazon & Co. ist von dieser Änderung nicht betroffen.


Folgende Pflichtangaben sind für ein Impressum zu erfüllen

Im §5 TMG ist genau geregelt, welche Pflichtangaben das Impressum enthalten muss. Um der Informationspflicht nachzukommen müssen folgende Angaben im Impressum vermerkt sein:

  • › Betreiber der Website mit Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefon-Nummer, Faxnummer (nicht zwingend), Vertretungsberechtigte Person
  • › URL der Website
  • › Umsatzsteuer-ID
  • › ggf. Zulassung und die zuständige Aufsichtsbehörde, sofern die Ausübung der Tätigkeit einer behördlichen Zulassung bedarf
  • › ggf. Handelsregister-und Steuernummer
  • › ggf. Verantwortlicher für journalistisch-redaktionelle Texte mit Vor-& Nachname und Adresse


Fehler die zu einer Abmahnung führen können

Unsere Erfahrung zeigt, dass zahlreiche fehlerhafte Angaben oder sogar gar kein Impressum auf der Website zur Verfügung gestellt wird. Diese und viele andere Abmahngründe können zu kostspieligen Abmahnungen führen. Ein Auszug:

Unvollständiger Impressumstext:
Nach § 5 TMG muss ein rechtskräftiges Impressum alle erforderlichen Angaben enthalten. Wenn nur ein Bestandteil fehlt, kann das Impressum schnell ins Fadenkreuz von Abmahnern geraten.
Veraltete Impressumsangaben
Änderungen rechtlicher Bestimmungen können, wenn diese nicht bekannt sind und die Anbieterkennzeichnung nicht entsprechend angepasst wird, zu einer Abmahnung Ihres Impressums führen. Daher sollte das Impressum jederzeit den aktuellen rechtlichen Vorschriften entsprechen.
Fehlende Angabe des inhaltlichen Verantwortlichen:
Wer im Impressum keinen Verantwortlichen für den Inhalt nennt, kann aufgrund der Verletzung der Informationspflichten abgemahnt werden. Der inhaltliche Verantwortliche muss nicht zwingend der Eigentümer der Website sein.



Laut §5 TMG muss das Impressum leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein. Eine Abmahnung des Impressums (auch wenn vollständig und korrekt) kann Ihnen drohen, wenn das Impressum nicht ordnungsgemäß auf der Website eingebunden ist bzw. schwer auffindbar ist. Stellen Sie also sicher, dass Ihr Impressum leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar (max. innerhalb von 2 Klicks) und ständig verfügbar sein muss. Ebenso kann das Impressum abgemahnt werden, wenn es nicht von jeder Unterseite der Website aus erreichbar ist. Auf jeden Fall sollte die Darstellung der Impressumsseite nicht über ein Pop-Up geschehen, da viele Nutzer diese Funktion mittels Blockern unterbinden.

Ihr abmahnsicheres Impressum vom Händlerbund

Unsere auf IT-Recht spezialisierten Rechtsanwälte erstellen unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung Ihr Impressum, geben Tipps für die rechtssichere Einbindung und haften in vollem Umfang dafür.


Basic Mitgliedschaftspaket 1 Monat gratis
  • eine abgesicherte Internetpräsenz
  • anwaltliche Rechtstexterstellung & Update-Service
  • Haftungsübernahme für Rechtstexte
  • Erstberatung im Abmahnfall
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  • Käufersiegel Kundenbewertung
9,90 € mtl. zum Antrag
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  • inklusive Basic-Leistungen
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39,90 € mtl. zum Antrag
* Alle Preise netto zuzüglich gesetzliche Mehrwertsteuer, zahlbar als Jahresbetrag.
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