Impressum | Gesetzlich vorgeschriebene Anbieterkennzeichnung

Wer unterliegt der Impressumspflicht?

Die Pflicht zum Einstellen einer Anbieterkennzeichnung besteht gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG) für alle geschäftsmäßig angebotenen Telemediendienste, wobei Entgeltlichkeit ein Indiz für Geschäftsmäßigkeit sein kann, aber nicht muss. Verpflichtet sind beispielsweise:

Online-Shop

Websites

Shops auf Verkaufsplattformen (z.B. eBay, amazon)

nicht nur rein privat bzw. familiär genutzte Blogseiten (z.B. Blogger)

Unternehmensseiten bei sozialen Netzwerken (z.B. Xing, Facebook)

Folgende Pflichtangaben müssen in einem Impressum enthalten sein

In § 5 TMG  ist geregelt, welche Pflichtangaben das Impressum einer Website enthalten muss, um der gesetzlichen Informationspflicht zu genügen. Anzugeben sind:

• › Name und Anschrift des Anbieters unter der er niedergelassen ist, bei juristischen Personen zusätzlich die Rechtsform und der Vertretungsberechtigte
• › Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit dem Anbieter  ermöglichen, einschließlich der E-Mail-Adresse (Pflicht zur Angabe der Telefon-Nummer ergibt sich aus Art. 246a § 1 Abs.1, Nr.2 EGBGB)
• › ggf. die zuständige Aufsichtsbehörde, sofern die Ausübung der Tätigkeit einer behördlichen Zulassung bedarf
• › ggf. die zuständige Kammer, die gesetzliche Berufsbezeichnung und der Staat, in dem sie verliehen wurde, nebst berufsrechtlichen Regelungen (z.B. Apotheker, Ärzte, Rechtsanwälte)
• › Umsatzsteuer-ID oder Wirtschafts-ID,  sofern vorhanden
• ggf. das Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister, in das der Anbieter  eingetragen ist und die entsprechende Register-Nummer

Gemäß § 55 Abs. 2 RStV ist bei journalistisch-redaktionellen Inhalten auf der Website  im Impressum der dafür Verantwortliche (natürliche Person) mit vollständigem Namen nebst Adresse anzugeben.

Fehler die zu einer Abmahnung führen können

Unsere Erfahrung zeigt, dass das zur Verfügung gestellte Impressum auf Websites häufig fehlerhafte oder unvollständige Angaben enthält. Mitunter wird auch gar kein Impressum vorgehalten. Diese, aber auch andere Gründe, können zu kostspieligen Abmahnungen führen. Ein Auszug:

Laut § 5 TMG muss das Impressum leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein. Ist das Impressum auf der Website nur schwer auffindbar, kann Ihnen auch aus diesem Grund eine Abmahnung drohen. Stellen Sie deshalb sicher, dass Ihr Impressum leicht auffindbar (max. über 2 Klicks ) auf Ihrer Website aufgerufen werden kann. Hierfür sollte eine Schaltfläche mit der Bezeichnung „Impressum“ eingebunden werden. Achten Sie dabei darauf, dass das Impressum von jeder Unterseite der Website aus erreichbar ist. Auf keinen Fall darf die Darstellung des Impressums über ein Pop-Up geschehen, da viele Nutzer diese Funktion mittels Blockern unterbinden und damit eine ständige Verfügbarkeit des Impressums nicht gegeben ist.

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