Rechtssicheres Impressum
erstellen lassen

Das Impressum ist eine Seite Ihres Internetauftritts. Dort geben Sie an, wer der Inhaber der Website ist und wie diese Person zu erreichen ist. Ursprünglich stammt die Impressumspflicht aus der Presse. So hat beispielsweise jedes Buch ein Impressum, das die Rechteinhaber und Verantwortlichen nennt. Sowohl in einem Buch als auch im Internet erfüllt ein Impressum den gleichen Zweck: Nutzer finden leicht heraus, wer für den Inhalt verantwortlich ist.

Eine Impressumspflicht kann aus zwei verschiedenen Gründen bestehen:

1. Geschäftsmäßigkeit

Jede geschäftsmäßige Internetseite braucht nach § 5 Telemediengesetz (TMG) ein Impressum. Das heißt, die Impressumspflicht gilt für Unternehmen, Freiberufler und Selbstständige, nicht aber für rein private Internetauftritte. Die Rechtsprechung legt den Begriff "geschäftsmäßig" in diesem Zusammenhang sehr weit aus. Wenn auf Ihrer Website Affiliate-Links, Werbebanner oder sonstige Werbung zu sehen sind, brauchen Sie auch dann ein Impressum, wenn Sie wenig oder gar keine Einnahmen damit generieren. Ein Impressum für den Verein kann also genauso notwendig sein.

2. Journalismus
Darüber hinaus enthält § 55 Absatz 2 Rundfunkstaatsvertrag eine Impressumspflicht für Websites mit "journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten". Die genauen Grenzen lassen bisher sowohl der Gesetzgeber als auch die Rechtsprechung offen. Es ist deshalb unklar, wo ein privater Blog endet und journalistische Nachrichten beginnen. Aus diesem Grund ist es empfehlenswert, jeden Internetauftritt mit einem Impressum zu versehen.

Das Impressum muss "leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar" sein (§ 5 Absatz 1 TMG).

Leicht erkennbar
Die Vorgabe "leicht erkennbar" lässt Ihnen einen gestalterischen Spielraum. Sie dürfen das Impressum beispielsweise umbenennen. Ein einigermaßen bekanntes Synonym lautet Anbieterkennzeichnungspflicht. Mit solchen Abweichungen von der Norm sollten Sie jedoch äußerst vorsichtig umgehen. Werden Sie zu kreativ, könnten Gerichte Ihr Impressum als schwer erkennbar und damit fehlerhaft bewerten.

Unmittelbar erreichbar
Das Impressum muss von jeder Unterseite Ihrer Website, von jedem Social Media Account und von allen anderen Telemedien erreichbar sein. Im besten Fall befindet sich der Link zum Impressum beispielsweise im Footer jeder Seite. Mehr als zwei Klicks sollte der "Weg" zum Impressum nicht dauern.

Ständig verfügbar
Das Impressum muss immer aktuell sein und darf zu keiner Zeit fehlen. Ebenfalls unzulässig ist die Platzierung in einem Pop-Up Fenster, da viele Nutzer diese durch die Verwendung von Blockern unterdrücken.

§ 5 TMG und § 55 Rundfunkstaatsvertrag gelten nicht nur für eigene Websites, sondern für alle Telemedien. Telemedien sind alle Informations- und Kommunikationsdienste (§ 1 Absatz 1 Satz TMG). Dazu gehören auch Social Media Auftritte beispielsweise bei Facebook, LinkedIn und XING. Es gelten die gleichen Anforderungen, wie für das Impressum einer Website. Hier muss besonders auf die leichte Erreichbarkeit geachtet werden, da dies bei Social Media Kanälen oftmals komplizierter ist, als auf der eigenen Website.

Auch geschäftsmäßige E-Mails gehören zu den Telemedien und bedürfen eines Impressums. Das gleiche gilt für Newsletter. Am besten lässt sich das Impressum in die Signatur einbauen. Ein einfacher Link auf Ihre Website genügt nicht.

§ 5 Absatz 1 TMG nennt alle Angaben, die das Impressum enthalten muss. Das sind insbesondere die folgenden:

• Name und Anschrift des Betreibers. Falls der Betreiber eine juristische Person ist, deren Rechtsform und vertretungsberechtigte Personen und gegebenenfalls Angaben über das Kapital
• Kontaktdaten für eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme (insbesondere E-Mail Adresse)
• Zuständige Aufsichtsbehörde
• Registernummer und Register, in dem das Unternehmen eingetragen ist
• Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-ID) bzw. Wirtschafts-Identifikationsnummer
• Angaben zur Liquidation oder Auflösung

Selbstverständlich müssen Sie nur angeben, was Sie auch haben. Wenn Ihre Tätigkeit beispielsweise keiner behördlichen Zulassung bedarf, brauchen Sie auch keine Aufsichtsbehörde angeben.

Welche weiteren Pflichtangaben ergeben sich aus anderen Gesetzen?

Das Telemediengesetz lässt die Vorgaben anderer Gesetze unberührt (§ 5 Absatz 2 TMG). Dadurch kann der Gesetzgeber in Spezialgesetzen weitere Details regeln, die Sie beim Impressum erstellen beachten sollten.

Ist die Telefonnummer oder Fax zwingend erforderlich?

Das Telemediengesetz verpflichtet Sie nicht zur Angabe Ihrer Telefonnummer. Allerdings schließen Online-Händler regelmäßig Fernabsatzverträge ab. Und für Fernabsatzverträge gilt Artikel 246a, § 1 Absatz 1 Nr. 2, welcher zur Nennung Ihrer Telefonnummer verpflichtet. Eine Fax-Nummer muss nicht zwingend angegeben werden.

Reicht ein Kontaktformular für die Kontaktaufnahme?

Nein, ein Kontaktformular reicht nicht aus. Nach ständiger Rechtsprechung ist die Angabe einer E-Mail Adresse im Impressum erforderlich.

In welcher Sprache müssen die Angaben gemacht werden?

Gesetzgeber und Rechtsprechung haben die Frage nach der Sprache noch nicht abschließend beantwortet. Auf der sicheren Seite sind Sie, wenn Sie das Impressum in den Sprachen zu Verfügung stellen, in denen Sie Inhalte anbieten. Wenn Sie Ihr Waren grenzüberschreitend veräußern, ist jedenfalls eine Übersetzung ins Englische empfehlenswert.

Was sollte man angeben, wenn man als Kleinunternehmer keine USt-ID hat?

Wenn Sie als Kleinunternehmer keine USt-ID haben, brauchen Sie auch keine angeben. Sie müssen weder Ihre Steuernummer veröffentlichen noch eine USt-ID nur zu diesem Zweck beantragen. Im Übrigen gelten die gleichen Regeln für das Impressum eines Kleinunternehmers, wie bereits beschrieben.

Gehört ein Disclaimer ins Impressum?

Disclaimer (auch Haftungsauschlüsse genannt) sollen den Betreiber einer Website vor der Haftung für fremde Inhalte schützen. Sie sind rechtlich nicht verpflichtet einen Disclaimer zu verfassen oder zu verwenden. Wenn Sie dies jedoch tun möchten, dürfen Sie den Disclaimer auf der gleichen Seite wie das Impressum veröffentlichen.

Was gilt bei journalistischen Inhalten?

Für journalistisch-redaktionelle Inhalte gilt zusätzlich der § 18 Absatz 2 Medienstaatsvertrag. Hiernach muss im Impressum die natürliche Person (inklusive Name und Adresse) genannt werden, die für diese Inhalte verantwortlich ist.

Angaben zum Handelsregistereintrag müssen natürlich nur jene Online-Händler machen, die auch ins Handelsregister eingetragen sind. Die Eintragung ist grundsätzlich auch freiwillig möglich. Verpflichtet, die Angaben im Impressum zu machen, sind eingetragene Kaufleute, Kapitalgesellschaften wie die GmbH, die UG (haftungsbeschränkt) oder auch die AG. Darüber hinaus müssen auch Personenhandelsgesellschaften wie die oHG, KG oder GmbH & Co. KG ordnungsgemäß Angaben zum zuständigen Registergericht und der Handelsregisternummer machen.

Sowohl ein fehlendes Impressum, als auch unvollständige, veraltete oder falsche Angaben können zu Abmahnungen durch Konkurrenten, die Verbraucherzentrale oder Anwälte führen. Es ist also nicht nur wichtig, dass Sie ein rechtssicheres Impressum erstellen lassen, sondern auch, dass Sie es immer entsprechend der Rechtslage anpassen.

Bei einem Impressum Generator müssen Sie lediglich eine Reihe von Fragen beantworten und erhalten so innerhalb weniger Klicks ein fertiges rechtssicheres Impressum, das Sie dann direkt auf Ihrer Website oder in Social Media einbinden können. Die entsprechenden Fragen und Antwortmöglichkeiten wurden von spezialisierten Rechtsanwälten erstellt, so dass Sie sicher sein können, dass das generierte Impressum der aktuellen Rechtslage entspricht.

Muss das Impressum aufgrund eines Urteils oder neuer Gesetzeslage angepasst werden, ändern wir auch direkt die entsprechenden Bausteine im Editor. Sie werden darüber natürlich von uns informiert und sind so stets auf dem aktuellen Stand der Dinge. Ihr Impressum ist also abmahnsicher und selbstverständlich haften wir für die Korrektheit der Texte.