Die Gewerbefreiheit ist ein Grundpfeiler der deutschen Wirtschaft und ermöglicht dir, dein eigenes Gewerbe zu gründen und selbstständig tätig zu sein. Doch was genau bedeutet Gewerbefreiheit, welche Regeln und Ausnahmen gibt es und wie kannst du sie für dich nutzen? In diesem WissensSnack erfährst du kompakt und verständlich alles Wichtige rund um das Thema, damit dein Start in die Selbstständigkeit gelingt!
Was ist Gewerberecht einfach erklärt?
Das Gewerberecht umfasst alle gesetzlichen Vorschriften, die regeln, wie ein Gewerbe in Deutschland aufgenommen, ausgeübt und beendet werden darf. Es ist ein Teil des Wirtschaftsverwaltungsrechts und sorgt dafür, dass unternehmerische Tätigkeiten rechtssicher und im Einklang mit dem Allgemeinwohl ablaufen.
Das Gewerberecht regelt konkret:
- Gewerbeanmeldung
- Genehmigungen
- Betrieb und Überwachung
- Beendigung
Ein wichtiges Gesetz im Gewerberecht ist zum Beispiel die Gewerbeordnung (GewO), die die meisten Fragen rund um Gewerbeanmeldung,- ausübung und -überwachung regelt.
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Was ist Gewerbefreiheit?
Grundsätzlich ist der Zugang zum und die Ausübung eines Berufes frei und damit auch der Beginn und die Fortführung eines Gewerbes.
Was also bedeutet Gewerbefreiheit? Die Gewerbefreiheit entspricht dem Recht jeder Person, selbstständig ein Gewerbe zu betreiben, wenn keine gesetzlichen Beschränkungen vorliegen und dieses nicht gegen geltende Gesetze verstößt. Die Gewerbefreiheit ist ein zentrales Element der marktwirtschaftlichen Ordnung.
Der Grundsatz der Gewerbefreiheit ist in § 1 der Gewerbeordnung (GewO) festgehalten und besagt:
(1) Der Betrieb eines Gewerbes ist jedermann gestattet, soweit nicht durch dieses Gesetz Ausnahmen oder Beschränkungen vorgeschrieben oder zugelassen sind.
In welchem Gesetz wird diese definiert? Die Gewerbefreiheit wird in Deutschland durch Artikel 12 des Grundgesetzes (GG) als Teil der Berufsfreiheit verfassungsrechtlich garantiert. Die konkreten Regelungen und Ausnahmen finden sich in der Gewerbeordnung (GewO).
Warum ist Gewerbefreiheit so wichtig?
Die Gewerbefreiheit schafft die Grundlage dafür, dass Menschen ihre Geschäftsideen verwirklichen, ggf. Arbeitsplätze schaffen und die Wirtschaft wachsen kann. Ohne Gewerbefreiheit wäre die Wirtschaft stark reguliert und viele Branchen wären eingeschränkt. Die Gewerbefreiheit sorgt somit für mehr Chancengleichheit, Dynamik und Vielfalt in der Wirtschaft.
Wie kann ich die Gewerbefreiheit in Deutschland nutzen?
Die Gewerbefreiheit gilt in Deutschland automatisch, du musst sie nicht beantragen und dir auch nicht genehmigen lassen. Jeder, der die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt, kann jederzeit ein Gewerbe beginnen und ausüben. Es gibt keine Zugangsbeschränkungen, solange keine speziellen gesetzlichen Vorgaben (wie Erlaubnispflichten oder Qualifikationen) greifen. Wenn du eine Geschäftsidee hast, prüfst du lediglich, ob deine Tätigkeit erlaubnispflichtig ist oder besondere Voraussetzungen erfordert. Danach folgt die Gewerbeanmeldung, mit der du dein Recht auf Gewerbefreiheit praktisch umsetzt.
Was sind die Vor- und Nachteile der Gewerbefreiheit?
Die Gewerbefreiheit ist ein Grundrecht, das vielen Menschen und Gruppen in unserer Gesellschaft zugutekommt. Doch wie bei jedem Recht gibt es auch Herausforderungen und Risiken, die es zu beachten gilt.
Wer profitiert von Gewerbefreiheit? Es profitieren zum Beispiel Gründer und Unternehmen, die ihre Geschäftsideen ohne unnötige Hürden verwirklichen können. Kunden und Verbraucher profitieren damit von mehr Wettbewerb, besseren Preisen und innovativen Angeboten. Aber auch die gesamte Wirtschaft, die durch Unternehmen und Arbeitsplätze wächst und dynamischer wird.
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Gewerbefreiheit – Was ist erlaubt, was nicht?
Die meisten Gewerbe sind erlaubnisfrei. Das heißt, sie können nach einer einfachen Gewerbeanmeldung ohne besondere Genehmigung ausgeübt werden.
Gibt es Ausnahmen von der Gewerbefreiheit? Die Gewerbefreiheit gilt nicht uneingeschränkt für alle Tätigkeiten. Gesetzliche Vorgaben können den Zugang zu bestimmten Berufen oder Gewerben beschränken, etwa durch Erlaubnis-, Nachweis- oder Meisterpflichten. Auch persönliche Zuverlässigkeit und fachliche Eignung können Voraussetzungen sein.
Welche Einschränkungen gibt es bei der Gewerbefreiheit?
Obwohl das Grundprinzip der Gewerbefreiheit gilt, gibt es auch Einschränkungen und Besonderheiten. Manche Gewerbe werden beispielsweise als überwachungsbedürftig eingestuft. Diese benötigen zwar keine Erlaubnis, aber es müssen bestimmte Nachweise wie ein polizeiliches Führungszeugnis oder eine Unbedenklichkeitsbescheinigung vorgelegt werden. Dazu zählen beispielsweise:
- Detekteien
- Reisebüros
- Gebrauchtwarenhandel
- Ehe- und Partnervermittlungen
Für bestimmte Tätigkeiten ist zudem eine behördliche Erlaubnis oder spezielle Nachweise erforderlich. Diese Ausnahmen dienen dem Schutz der Allgemeinheit, der Verbraucher oder der öffentlichen Sicherheit. Erlaubnispflichtige Gewerbe sind zum Beispiel:
- Apotheken
- Bewachungsgewerbe
- Bauträger und Baubetreuer
- Versicherungsvermittler und -berater
- Makler und Wohnimmobilienverwalter
Beispiele für Einschränkungen:
- Wer im Bewachungsgewerbe arbeiten will, braucht eine Erlaubnis nach § 34a GewO und muss eine Sachkundeprüfung ablegen.
- Für die Eröffnung einer Apotheke ist eine Approbation als Apotheker und eine spezielle Apothekenbetriebserlaubnis erforderlich.
- Im Finanzdienstleistungsbereich ist eine Erlaubnis der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) nötig.
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Welche Rolle spielt die Gewerbefreiheit bei der Existenzgründung?
Die Gewerbefreiheit ist die zentrale Grundlage für die Selbstständigkeit in Deutschland: Wer eine Geschäftsidee hat, kann dank der Gewerbefreiheit unkompliziert starten und von den Chancen des Marktes profitieren. Einschränkungen gibt es nur in bestimmten, erlaubnispflichtigen oder überwachungsbedürftigen Tätigkeiten, für die spezielle Nachweise oder Genehmigungen erforderlich sind.
Tipps für einen erfolgreichen Start
- Informiere dich frühzeitig.
Prüfe, ob deine geplante Tätigkeit erlaubnispflichtig ist oder besondere Nachweise erfordert. - Nutze Beratung.
Die IHK, Gründerzentren oder Online-Portale bieten Checklisten und persönliche Beratung für Existenzgründer. Beim Händlerbund findest du für deinen Start in den E-Commerce nicht nur zahlreiche Informationen, sondern du kannst dich mit deinen rechtlichen Fragen auch jederzeit an unsere erfahrenen Fachanwälte wenden. - Plane ausreichend Zeit für Formalitäten ein.
Gerade bei erlaubnispflichtigen Tätigkeiten oder bestimmten Rechtsformen kann die Gründung länger dauern.
Startest du dein eigenes Business, bist du mit einigen Herausforderungen und vermutlich vielen offenen Fragen konfrontiert. Zum Glück stehst du damit nicht alleine da – Als Mitglied des Händlerbunds profitierst du von einer individuellen Rechtsberatung durch unsere erfahrenen Rechtsanwälte
Gewerbeanmeldung: Schritt für Schritt
- Gewerbeanmeldung nach § 14 GewO:
Bei deinem zuständigen Gewerbeamt gibst du das vollständig ausgefüllte Formular und eine Kopie deines Personalausweises ab. Abhängig von der gewählten Rechtsform sind mitunter weitere Dokumente notwendig. War das erfolgreich, musst du die Kosten für die Anmeldung begleichen. - Steuerlicher Erfassungsbogen:
Zügig nach deiner Gewerbeanmeldung solltest du für dein Finanzamt den steuerlichen Erfassungsbogen ausfüllen. Willst du ein Kleingewerbe anmelden und die Kleinunternehmerregelung in Anspruch nehmen? Das kreuzt du in diesem Formular an. - IHK oder HWK:
Deine Mitgliedschaft bei der Industrie- und Handelskammer ist gesetzlich verankert und du wirst automatisch Mitglied. Reine Handwerksunternehmen gehören dabei nur der Handwerkskammer an, Mischbetriebe müssen auch Mitglied bei der IHK sein. - Berufsgenossenschaft:
Eine Absicherung über die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung ist verpflichtend, sodass du dich anmelden musst, auch wenn du keine Mitarbeiter hast.
Füllst du dein Formular zur Gewerbeanmeldung aus, musst du ein paar Aspekte berücksichtigen. Fehler können nicht nur zu Verzögerungen deiner Anmeldung führen, sondern dein Antrag kann sogar abgelehnt werden. Das muss nicht sein – Mit unserer Vorlage zur Gewerbeanmeldung. Mit Hilfe unserer Tipps kannst du das PDF spielend leicht ausfüllen und alsbald mit deinem Business starten.
Wann wird die Gewerbeberechtigung entzogen? Eine Gewerbeberechtigung kann entzogen werden, wenn „Unzuverlässigkeit“ vorliegt. Typische Gründe sind:
- wiederholte Verstöße gegen behördliche Auflagen oder das Gewerberecht
- Straftaten, insbesondere im Zusammenhang mit der Gewerbeausübung
- Überschuldung oder mangelnde wirtschaftliche Leistungsfähigkeit
- Steuerhinterziehung oder erhebliche Steuerrückstände
Kann das Finanzamt ein Gewerbe entziehen? Das Finanzamt selbst kann kein Gewerbe entziehen, aber es kann bei gravierenden Steuerrückständen oder Verletzungen steuerlicher Pflichten die zuständige Ordnungsbehörde informieren. In der Praxis regen häufig das Finanzamt oder die Sozialversicherungsträger ein Gewerbeuntersagungsverfahren an, wenn zum Beispiel Steuerschulden bestehen oder Steuererklärungen nicht abgegeben werden. Die Entscheidung über die Untersagung trifft dann das Gewerbeamt bzw. die zuständige Behörde.
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