Rechtssicheres Impressum
für Ihren Verein

Das Impressum ist ein Abschnitt auf der Website Ihres Vereins. Es enthält Angaben über Ihren Verein und dessen Vertreter. Selbstverständlich gilt die Impressumspflicht des Telemediengesetzes (TMG) nicht nur für Vereine, sondern auch für Inhaber anderer Websites und Medien. Entstanden ist die Impressumspflicht viele Jahre vor der Erfindung des Internets. Damals bezog sie sich auf Druckerzeugnisse. Auch heute noch findet sich in jedem Buch Impressum. Der Zweck des Impressums ist jedoch unabhängig von Zeit und Medium immer der gleiche: Die Verantwortlichen sollen sich als solche zu erkennen geben.

Nach § 5 TMG besteht die Impressumspflicht für jede geschäftsmäßige Internetseite. Eindeutig ausgenommen sind damit nur rein private Internetseiten. Bei einem Verein kommt es auf die genaue Ausgestaltung des Vereins und seiner Website an. Da das Wort geschäftsmäßig von der Rechtsprechung sehr weit ausgelegt wird, reichen bereits Werbebanner oder Affiliate-Links, um eine Website geschäftsmäßig zu machen. Dies gilt auch dann, wenn der Verein keinerlei oder sehr geringe Einnahmen dadurch generiert.

Geschäftsmäßigkeit durch Spendeneinnahmen

Für ausschließlich gemeinnützigen Vereine sind nicht gewerbliche Internetauftritte möglich. Besondere Vorsicht ist jedoch im Rahmen von Spendenwerbung geboten. Gehen die Spendeneinnahmen vollständig an einen gemeinnützigen Zweck, reicht die Spendenwerbung allein noch nicht für das Kriterium der Geschäftsmäßigkeit aus. Wenn jedoch ein Teil der Spenden an den Verein geht, wird der Internetauftritt dadurch geschäftsmäßig. Außerdem sollten Sie darauf achten, wie Sie die Spenden generieren. Verkaufen Sie irgendetwas? Dann ist Ihre Website geschäftsmäßig. Kurz gesagt: die meisten Websites unterliegen der Impressumspflicht. Und selbst wenn Ihre nicht darunter fällt, sparen Sie sich mit einem einfachen Impressum möglicherweise unnötige Probleme, die durch falsche Abmahnungen entstehen. Mit Hilfe des Impressum-Generators im Mitgliederbereich können Sie schnell und einfach Ihr individuelles Impressum erstellen.

Auch wenn die meisten Menschen beim Wort Impressum mittlerweile an eine Website denken, gilt die Impressumspflicht nach § 5 TMG für alle Telemedien. Dazu gehören insbesondere auch Social Media Auftritte, beispielsweise die Facebook Fan Page und der Instagram Account. Die Anforderungen an das Impressum sind auf Social Media die gleichen, wie auf einer Website. Insbesondere muss das Impressum leicht erreichbar sein. Zusätzlich sollten Sie beachten, dass auch für die meisten Druckerzeugnisse, wie Flyer, Zeitschriften und Bücher, eine Impressumspflicht besteht.

Geschäftsmäßige E-Mails fallen unter das Telemediengesetz und müssen deshalb mit einem Impressum versehen werden. Sie können es einfach in die Signatur einbauen. Nicht ausreichend ist dagegen ein Link auf die Vereins-Website.

Das Impressum eines Vereins, muss genau wie jedes andere Impressum leicht erkennbar, ständig verfügbar und unmittelbar erreichbar sein. Leicht erkennbar ist Ihr Impressum, wenn Sie es ausdrücklich als solches benennen. Ständig verfügbar bedeutet, dass Sie das Impressum nicht löschen dürfen, solange noch irgendein anderer Teil der Website online ist. Die schwierigste Anforderung ist "unmittelbar erreichbar". Im besten Fall ist der Link zum Impressum auf jeder Unterseite der Website zu sehen. Mehr als zwei Klicks sollte der Weg zum Impressum nicht brauchen. Dies gilt insbesondere auch für das Impressum von Social-Media-Kanälen.

Die Impressumspflicht hat der Gesetzgeber in mehreren verschiedenen Normen sehr detailliert gestaltet. Den Inhalt des Impressums gibt § 5 TMG vor. Zu den Pflichtangaben gehören insbesondere folgende Informationen:

• Zunächst müssen Sie den Namen und die Anschrift des Betreibers nennen. Das heißt, Sie nennen den vollständigen Namen des Vereins und seine Rechtsform. Weiterhin geben Sie die vollständige Adresse (nicht nur ein Postfach!) an.
• Da der Verein als juristische Person nicht selbst handeln kann, reicht sein Name allein nicht aus. Vielmehr fordert der Gesetzgeber darüber hinaus die vollständigen Namen und Funktionen der vertretungsberechtigten Vorstandsmitglieder.
• Neben der allgemeinen Anschrift sind Kontaktdaten für eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme vorgeschrieben. Damit sind vor allem eine E-Mail-Adresse und eine Telefonnummer gemeint. Zusätzlich kann die Fax-Nummer angegeben werden.
• Außerdem sind die Registernummer des Vereins, das Registergericht, die Wirtschafts-Identifikationsnummer und die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer zu nennen.

In spezielleren Gesetzen sind besondere Informationspflichten geregelt. Besonders wichtig ist § 18 Absatz 2 Medienstaatsvertrag. Hiernach muss bei journalistischen Inhalten immer eine dafür verantwortliche natürliche Person angegeben werden. Journalistische Inhalte können beispielsweise Blogbeiträge sein.

Es gibt kein Gesetz, dass die Veröffentlichung eines Disclaimers vorschreibt. Dennoch nehmen viele Betreiber von Internetseiten einen Disclaimer in ihr Impressum auf, um dadurch einen Haftungsausschluss für externe Inhalte zu erreichen. Ob ein Disclaimer für Ihren Verein sinnvoll ist, hängt von der Gestaltung der verwendeten Medien ab.

Die Impressumspflicht wird stark kontrolliert. Insbesondere Konkurrenten und die Verbraucherzentrale können Ihre Medien auf Einhaltung der Impressumspflicht kontrollieren und Sie bei Fehlern kostenpflichtig abmahnen. Als Fehler gelten veraltete, falsche oder unvollständige Angaben. Ebenfalls ein Abmahngrund besteht, wenn ihr Impressum nicht leicht genug erkennbar oder aufrufbar ist. Auch im Falle einer Abmahnung des Impressums hilft der Händlerbund weiter. Informieren Sie sich über unsere Leistungen.