Rechtssicheres Impressum
mit dem Impressum-Generator

Jedes Druckerzeugnis und jeder Internetauftritt kann Rechte anderer Personen verletzen. Das Problem ist, dass oftmals nicht zurückverfolgt werden kann, wer die Verletzung begangen hat. Aus diesem Grund gibt es eine Impressumspflicht, in der ein Verantwortlicher mit seiner Adresse genannt werden muss. Auf einer Website ist das Impressum typischerweise eine Unterseite. In Social Media und oder auf Online-Marktplätzen gibt es teilweise ein vom Betreiber der Website vorbereitetes Formular für die Impressumsangaben. Teilweise reichen diese vorgefertigten Varianten jedoch nicht aus oder die Rechtstexte müssen vollständig selbst verfasst und eingefügt werden.

Laut dem Telemediengesetz (TMG) braucht jedes geschäftsmäßige Telemedium ein Impressum. Die Geschäftsmäßigkeit ist ein von der Rechtsprechung sehr weit ausgelegter Begriff. Selbst wenn jemand auf seiner oder ihrer ansonsten vollständig privaten Website einen Affiliate-Link setzt, der gar keine oder nur sehr geringe Einnahmen einbringt, ist die Website dadurch schon geschäftsmäßig.

Brauchen Online-Händler, Kleinunternehmer und Unternehmen ein Impressum?

Online-Händler und Unternehmen sind unproblematisch geschäftsmäßig organisiert. Auch Kleinunternehmer oder Freiberufler, die bisher kaum Einnahmen verzeichnen können, haben das Ziel, Geld zu verdienen. Damit sind ihre Internetseiten auch dann geschäftsmäßig, wenn sich unmittelbar mit der Website kein Geld verdienen lässt.

Brauchen Privatseiten ein Impressum?

Eine private Website ist die eine Ausnahme, die kein Impressum braucht. Allerdings gibt es nur wenige Internetauftritte, die wirklich privat sind. Wie oben schon dargestellt können schon die kleinsten Möglichkeiten Geld zu verdienen zur Geschäftsmäßigkeit führen. Darüber hinaus verlangt § 55 Absatz 2 des Rundfunkstaatsvertrags ein Impressum bei "journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten". Es ist unklar, wo ein privater Blog aufhört und ein journalistisches Angebot beginnt. Aus diesem Grund ist es empfehlenswert auch für auf den ersten Blick private Internetseiten ein Impressum zu verfassen.

Brauchen eigene Shops und Shops auf einem Online-Marktplatz ein Impressum?

Shops sind auf jeden Fall geschäftsmäßig und damit impressumspflichtig. Auch wenn Sie einen Marketplace, wie beispielsweise Ebay nutzen, brauchen Sie ein Impressum. Das liegt daran, dass nicht der Marktplatz, sondern Sie selbst für Ihr Angebot verantwortlich sind.

Braucht man für Social Media ein Impressum?

Auch wenn Sie mit Ihrem Social Media Auftritt unmittelbar kein Geld verdienen, brauchen Sie ein Impressum. Davon ausgenommen ist Ihr vollständig privat genutzter Account.

Braucht man für E-Mails ein Impressum?

Geschäftsmäßige E-Mail, wie beispielsweise Newsletter oder Mails an Kunden, brauchen ein Impressum. Dieses können Sie in die Signatur einbauen. Ein Link zum Impressum Ihrer Website genügt nicht.

Für den Inhalt des Impressums gibt es wenig Spielraum, da § 5 Telemediengesetz genaue Vorgaben macht. Ins Impressum gehören unter anderem folgende Angaben:

• Der vollständige Name und die korrekte Anschrift des Betreibers
• Bei juristischen Personen zusätzlich die Rechtsform und Angaben zu Vertretern
• Gegebenenfalls Angaben zum Kapital
• Die E-Mail Adresse oder andere Kontaktdaten für eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme
• Die zuständige Aufsichtsbehörde
• Die Registernummer und das Register, in dem das Unternehmen eingetragen ist
• Die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-ID) bzw. die Wirtschafts-Identifikationsnummer
• Angaben zur Liquidation oder Auflösung

Das Impressum muss leicht erkennbar, ständig verfügbar und unmittelbar erreichbar sein. Standardmäßig werden diese Erfordernisse erfüllt, indem eine Unterseite Impressum genannt wird und ein Link mit dem gleichen Namen von jeder anderen Unterseite zum Impressum führt. Die Impressums-Seite darf nie offline sein. Ihre Aktualisierung sollte bei jeder Änderung der Website oder des Unternehmens eine hohe Priorität haben.

Eine Website ohne Impressum verletzt Gesetze. Der Inhaber verschafft sich dadurch einen Vorteil gegenüber Konkurrenten und verwehrt Verbrauchern ihr Recht herauszufinden, wer für den Inhalt verantwortlich ist. Aus diesem Grund dürfen Verbraucherschutzzentralen, Konkurrenten und Anwälte den Inhaber kostenpflichtig abmahnen. Der Händlerbund bietet Ihnen Hilfe bei Abmahnung.