Rechtssicheres Impressum
für Ihre Website

Das Impressum befindet sich auf einer Unterseite Ihrer Website. Dort finden Ihre Kunden und sonstigen Besucher Ihren Namen, Ihre Anschrift und weitere gesetzlich festgelegte Informationen über Sie und Ihr Unternehmen. Die Impressumspflicht bezieht sich jedoch nicht nur auf Internetseiten, sondern auch auf viele weitere Medien. Sie ist schon mehrere hundert Jahre alt und galt deshalb ursprünglich nur für Druckerzeugnisse. Der Sinn des Impressums hat sich jedoch über die Jahrhunderte und durch die Erweiterung des Anwendungsbereich nicht verändert: Der Verantwortliche soll sich zu erkennen geben.

Bevor wir auf die Details des Themas Impressum eingehen, klären wir kurz die Grundbegriffe:

• Die Website ist der gesamte Internetauftritt.
• Die Webseite meint gemeinhin eine bestimmte Seite Ihres Internetauftritts.
• Als Homepage wird dagegen normalerweise nur die Startseite Ihres Internetauftritts bezeichnet.

Das Telemediengesetz (TMG) regelt, ob eine Website ein Impressum benötigt. Nach § 5 TMG braucht jeder geschäftsmäßige Internetauftritt ein Impressum. Das heißt, dass Freiberufler, Selbstständige und Unternehmen ein Impressum brauchen. Ausgenommen sind lediglich Privatpersonen, die ihre Homepage ausschließlich für private, nicht-kommerzielle Zwecke nutzen. Somit sind Sie als Online-Händler in aller Regel zur Bereitstellung eines Impressums verpflichtet.

Die Rechtsprechung legt den Begriff "geschäftsmäßig" sehr weit aus. Schon Affiliate-Links und Werbebanner genügen für die Impressumspflicht. Das gilt sogar dann, wenn dadurch gar kein Geld eingenommen wird. Sollte Ihr Internetauftritt Ihren Online-Handel in irgendeiner Weise unterstützen oder fördern, ist er ebenfalls geschäftsmäßig und bedarf eines Impressums.

§ 5 Absatz 1 TMG bestimmt, dass Ihr Impressum "leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar" sein muss.

Leicht erkennbar

Leicht erkennbar ist ihr Impressum regelmäßig, wenn Sie es als solches bezeichnen und der Inhalt gut erkennbar ist. Sie dürfen grundsätzlich auch Synonyme als Überschrift verwenden und die Webseite kreativ gestalten. Damit sollten Sie jedoch sehr vorsichtig sein, um Streitigkeiten vorzubeugen.

Unmittelbar erreichbar

Unmittelbar erreichbar ist das Impressum, wenn es mit einem oder maximal zwei Klicks aufgerufen kann. Dies erreichen Sie, indem am Fuß jeder einzelnen Webseite ein Link zum Impressum steht.

Die Pflichtangaben des Impressums ergeben sich in erster Linie aus dem TMG. Es existieren daneben spezielle Vorschriften, die nicht alle Website-Betreiber, sondern beispielsweise nur solche betreffen, die Fernabsatzverträge abschließen.

Vorgaben des TMG

In Ihrem Impressum müssen Sie gem. § 5 Absatz 1 TMG zunächst Ihren Namen und Ihre Anschrift nennen. Außerdem benötigen Sie eine E-mail-Adresse, damit mit Ihnen schnell Kontakt aufgenommen werden kann. Wenn Sie die Website für Ihr Unternehmen betreiben, kommen weitere Angaben dazu:

• Name des Unternehmens und dessen Rechtsform
• Angaben zum Kapital
• Register, in dem das Unternehmen eingetragen ist
• Registernummer
• Zuständige Aufsichtsbehörde
• Angaben zur Liquidation oder Auflösung
• Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-ID) bzw. Wirtschafts-Identifikationsnummer

Sollten Sie bestimmte Angaben nicht machen können, weil Ihr Beruf beispielsweise keiner Zulassung bedarf oder weil Sie eine bestimmte Nummer weder brauchen noch haben, sind Sie selbstverständlich von der Pflicht zur Nennung der jeweiligen Information befreit.

Vorgaben anderer Gesetze

Das TMG ist die Grundlage für jedes Impressum. Je nach Unternehmen und Internetauftritt können die Vorgaben durch weitere Vorschriften ergänzt werden. Für Online-Händler relevant, ist der Artikel 246a, § 1 Absatz 1 Nr. 2 EGBGB. Daraus ergibt sich für Online-Händler die Pflicht zur Angabe einer Telefonnummer. Eine Fax-Nummer muss nicht zwingend angegeben werden.

Insbesondere wenn Sie einen Blog betreiben, auf dem es nicht nur um Ihre eigenen Produkte geht, können Sie darüber hinaus von § 18 Absatz 3 Medienstaatsvertrag betroffen sein. Danach muss eine natürliche Person als verantwortlich bezeichnet werden und mit Name und Anschrift im Impressum genannt werden, wenn auf der Website journalistisch-redaktionelle Inhalte veröffentlicht werden. Der Impressum-Generator im Mitgliederbereich hilft Ihnen Schritt-für-Schritt bei der Erstellung.

Der Disclaimer

Zahlreiche Betreiber von Internetseiten ergänzen das Impressum durch einen Disclaimer oder Haftungsausschluss. Dadurch soll die Haftung für fremde Inhalte vermieden werden. Sie sind nicht zu Verwendung eines Disclaimers verpflichtet. Ob dies für Ihre Homepage sinnvoll ist, hängt von individuellen Faktoren ab.

Machen Sie falsche oder unvollständige Angaben, können Sie kostenpflichtig von Konkurrenten, Anwälten oder der Verbraucherzentrale abgemahnt werden.

• Nutzen Sie keine Impressums-Muster! Die sind abmahngefährdet.
• Stellen Sie sicher, dass das Impressum auf Ihrer Homepage unmittelbar erreichbar, leicht erkennbar (max. innerhalb von 2 Klicks) und ständig verfügbar ist!
• Wenn Sie Betreiber einer geschäftsmäßig geführten Onlinepräsenz sind, dann sind Sie verpflichtet, ein Impressum auszuweisen!
• Das Impressum auf Ihrer Homepage sollte u.a. folgende Angaben beinhalten: Betreiber der Homepage mit Anschrift und elektronischen Kontaktdaten, vertretungsberechtigte Person!
• Redaktionelle Inhalte: Wenn Sie in Ihrem Impressum auf Ihrer Homepage keinen Verantwortlichen für den Inhalt nennen, können Sie abgemahnt werden!