Die Pflichtangaben des Impressums ergeben sich in erster Linie aus dem TMG. Es existieren daneben spezielle Vorschriften, die nicht alle Website-Betreiber, sondern beispielsweise nur solche betreffen, die Fernabsatzverträge abschließen.
Vorgaben des TMG
In Ihrem Impressum müssen Sie gem. § 5 Absatz 1 TMG zunächst Ihren Namen und Ihre Anschrift nennen. Außerdem benötigen Sie eine E-mail-Adresse, damit mit Ihnen schnell Kontakt aufgenommen werden kann. Wenn Sie die Website für Ihr Unternehmen betreiben, kommen weitere Angaben dazu:
- Name des Unternehmens und dessen Rechtsform
- Angaben zum Kapital
- Register, in dem das Unternehmen eingetragen ist
- Registernummer
- Zuständige Aufsichtsbehörde
- Angaben zur Liquidation oder Auflösung
- Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-ID) bzw. Wirtschafts-Identifikationsnummer
Sollten Sie bestimmte Angaben nicht machen können, weil Ihr Beruf beispielsweise keiner Zulassung bedarf oder weil Sie eine bestimmte Nummer weder brauchen noch haben, sind Sie selbstverständlich von der Pflicht zur Nennung der jeweiligen Information befreit.
Vorgaben anderer Gesetze
Das TMG ist die Grundlage für jedes Impressum. Je nach Unternehmen und Internetauftritt können die Vorgaben durch weitere Vorschriften ergänzt werden. Für Online-Händler relevant, ist der Artikel 246a, § 1 Absatz 1 Nr. 2 EGBGB. Daraus ergibt sich für Online-Händler die Pflicht zur Angabe einer Telefonnummer. Eine Fax-Nummer muss nicht zwingend angegeben werden.
Insbesondere wenn Sie einen Blog betreiben, auf dem es nicht nur um Ihre eigenen Produkte geht, können Sie darüber hinaus von § 18 Absatz 3 Medienstaatsvertrag betroffen sein. Danach muss eine natürliche Person als verantwortlich bezeichnet werden und mit Name und Anschrift im Impressum genannt werden, wenn auf der Website journalistisch-redaktionelle Inhalte veröffentlicht werden. Der Impressum-Generator im Mitgliederbereich hilft Ihnen Schritt-für-Schritt bei der Erstellung.
Der Disclaimer
Zahlreiche Betreiber von Internetseiten ergänzen das Impressum durch einen Disclaimer oder Haftungsausschluss. Dadurch soll die Haftung für fremde Inhalte vermieden werden. Sie sind nicht zu Verwendung eines Disclaimers verpflichtet. Ob dies für Ihre Homepage sinnvoll ist, hängt von individuellen Faktoren ab.