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Unberechtigte Abmahnung
Immer häufiger kommen Fälle einer unberechtigten Abmahnung vor, in welcher unsere Mandanten aufgefordert werden innerhalb kurzer Zeit eine sogenannte Unterlassungserklärung abzugeben. Doch längst nicht jede Abmahnung ist auch begründet. Deshalb sollte man unbedingt den vorliegenden Vorwurf auf seine rechtliche Korrektheit überprüfen lassen.
Wann kann eine unberechtigte Abmahnung vorliegen?
- ohne Zweifel kein Rechtverstoß vorliegt
- das Abmahnschreiben inhaltliche Fehler aufweist, wie zum Beispiel: fehlerhafter Adressat und/oder das monierte Verhalten des "angeblichen" Täters unkonkret und in fehlerhafter Weise dargestellt ist
- der Abmahnende nicht berechtigt ist, Abmahnungen auszusprechen, beispielsweise ist grundsätzlich nur der Inhaber des Urheberrechts zur Vornahme berechtigt
- eine Massenabmahnung durch ein Musterschreiben mit extremen Missverhältnis zwischen Verstoß und Geldforderung vorliegt
Was Sie in einem solchen Fall tun sollten
Da Abmahnungen mit hohen Abmahnkosten verbunden sind und die Fristen bewusst kurz gehalten werden, ist eine schnelle Reaktion unabdingbar - auch wenn es sich um eine möglicherweise unberechtigte Abmahnung handelt. Lassen Sie sich deshalb bei Vorliegen einer Abmahnung umgehend anwaltlich beraten, hierdurch kann zum einen die Rechtslage geklärt und zum anderen weiterer Schaden und weitere Kosten vermieden werden.
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- Sofortschutz durch erweiterte Garantie für einen Shop (volle Kostenübernahme und Vertretung bei wettbewerbsrechtlicher Abmahnung)***
** Hilfe bei Abmahnungen ist eine freiwillige solidarische Unterstützungsleistung für Mitglieder des Händlerbund e.V. Die Bedingungen der Abmahnhilfe ergeben sich aus der Rechtsschutzordnung des Händlerbund e.V.
*** ausgenommen sind wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aufgrund gesundheits- oder krankheitsbezogener Werbung, Herkunftstäuschung und aus dem Kartellrecht; Abmahnungen die die Nachahmung von Waren oder Dienstleistungen eines Mitbewerbers betreffen, Abmahnungen wegen fehlender gesetzlich geforderter Registrierungen; Abmahnungen, verursacht durch plattformbasierte Fehler sowie Abmahnungen die auf einem Verstoßes gegen bereits abgegebene Unterlassungserklärungen basieren. Die Garantiebedingungen finden Sie unter Teil 3 der AGB der Händlerbund Management AG
