Wissenswertes zu ungerechtfertigten Abmahnungen

Wann gilt eine Abmahnung als rechtsmissbräuchlich?

Grundsätzlich muss die abmahnende Partei auch zum Ausspruch einer Abmahnung berechtigt sein und ein Ziel verfolgen: Die Wiederherstellung fairer Wettbewerbsbedingungen. Gilt die Abmahnung allein oder ganz überwiegend anderen Motiven, kann von einem Rechtsmissbrauch ausgegangen werden. Auch diesbezüglich sollte eine eingehende Abmahnung rechtlich überprüft werden.

Wann kann eine modifizierte Unterlassungserklärung notwendig sein?

Unter Umständen kann die dem Abmahnschreiben beigefügte und zur Unterzeichnung auffordernde strafbewehrte Unterlassungserklärung einem allgemeinen und vorformuliertem Schriftsatz entsprechen und daher zu weit reichen. Das ist insbesondere bei Urheberrechtsverletzungen vorzufinden. In diesen Fällen kann es sinnvoll sein, die Unterlassungserklärung zu modifizieren, also anzupassen. Diese oftmals allgemein gefassten Formulierungen müssen dann nicht hingenommen und unterschrieben werden. Das Aufsetzen einer solchen modifizierten Unterlassungserklärung sollte aber keinesfalls selbst erfolgen, sondern durch unsere Rechtsexperten vorgenommen werden.

Kann ich eine Abmahnung anfechten?

Um eine Abmahnung anfechten oder zurückweisen zu können, muss eine der folgenden Bedingungen erfüllt sein:

1. Die Abmahnung ist rechtsmissbräuchlich (Abmahnwelle)
2. Der Abmahner ist nicht berechtigt den Verstoß abzumahnen
3. Die Abmahnung ist unberechtigt