Verjährung von AbmahnungenHilfe bei Abmahnung

Definition Verjährung

Damit man nicht sein Leben lang damit rechnen muss, dass ein Anspruch von vor dreißig Jahren geltend gemacht wird, und damit irgendwann Rechtsfrieden herrscht, tritt nach einer bestimmten Zeit die Verjährung ein. Wenn ein Anspruch verjährt ist, erlischt dieser nicht. Allerdings kann sich der Schuldner auf die Verjährung berufen und die Erfüllung verweigern. Der Schuldner muss also selbst daran denken, dass der Anspruch gegen ihn möglicherweise verjährt ist.

Verjährungsfristen von Forderungen

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb regelt, dass Ansprüche aus einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung bereits nach sechs Monaten verjähren. Das können Ansprüche auf Unterlassung einer bestimmten Handlung sein, oder auch Schadensersatzansprüche, die ein Mitbewerber durch einen Wettbewerbsverstoß hat.

Auch die Kosten, die bei einer Abmahnung entstehen (etwa die Rechtsanwaltskosten) verjähren in sechs Monaten. Gerade im Wettbewerbsrecht, wo es eine Vielzahl von potenziellen Anspruchsinhabern geben kann, kann die kurze Frist für Händlerinnen und Händler vorteilhaft sein.

Die Frist beginnt zu laufen, sobald der Anspruchsinhaber, also derjenige, der die Abmahnung ausspricht, Kenntnis vom abmahnfähigen Verhalten erlangt – oder grob fahrlässig keine Kenntnis erlangt hat. Die Frist beginnt also in dem Moment, in dem der Mitbewerber ein abmahnfähiges Verhalten bei einem Händler entdeckt.

Ab wann läuft die Verjährungsfrist?

Die Verjährungsfrist für den Unterlassungsanspruch beginnt, wenn der Anspruchsinhaber Kenntnis erlangt hat bzw. ab dem Zeitpunkt, ab dem er grob fahrlässig keine Kenntnis über den Vorgang und die Person, die für das abmahnfähige Verhalten verantwortlich ist, hatte. Im Falle einer Abmahnung ist der Anspruchsinhaber der Mitbewerber, der zur Abmahnung berechtigt ist. Der Lauf der Verjährung kann in bestimmten Fällen angehalten, d.h. „gehemmt“, werden. Ereignisse, die eine Hemmung der Verjährung bewirken können, sind die Beantragung eines gerichtlichen Mahnbescheides oder die Beantragung einer einstweiligen Verfügung. Die Hemmung endet sechs Monate nach der rechtskräftigen Entscheidung oder anderweitigen Beendigung des eingeleiteten Verfahrens. Nach dem Ende der Hemmung läuft die noch nicht verstrichene Restzeit weiter.

Du hast eine Abmahnung erhalten?

Wenn du eine Abmahnung erhalten hast, solltest du die Sache ernst nehmen, aber gleichzeitig Ruhe bewahren. Das Abmahnschreiben sollte in jedem Fall von einem Rechtsanwalt sorgfältig geprüft werden.

Bevor du die beiliegende strafbewehrte Unterlassungserklärung unterzeichnest, ist die Klärung ratsam, ob die gestellten Ansprüche überhaupt in der geforderten Größenordnung berechtigt sind. In einigen Fällen ist die Unterlassungserklärung zu weit gefasst oder der geforderte Betrag zu hoch angesetzt. Daher sind voreilige Reaktionen im Abmahnfall weder notwendig noch hilfreich.

Eine Abmahnung ist erstmal ein Schock. Aber keine Panik, wir übernehmen für dich.

Wichtig ist jetzt: Lasse deine Abmahnung von einem spezialisierten Anwalt prüfen.

Warum? Wenn die beiliegende Unterlassungserklärung zu weit gefasst ist, können sich daraus unangenehme Konsequenzen für dich ergeben. Eventuell drohen dann bei zukünftigen Verstößen erhebliche Vertragsstrafen.

1. Wir setzen uns umgehend mit Ihnen in Verbindung.
2. Wir prüfen, ob die Abmahnung berechtigt ist und tatsächlich ein Verstoß vorliegt.
3. Wir modifizieren die Unterlassungserklärung zu Ihren Gunsten.
4. Wir prüfen, ob die geforderten Abmahnkosten zu hoch angesetzt sind.