Fristen bei Abmahnungen im Online-Handel

Die Fristen bei Abmahnungen im Online-Handel sind meist knapp bemessen. Das erzeugt Druck bei den Abgemahnten, damit diese vorschnell zahlen. Tue das nicht.

Trotz knapper Fristen bei Abmahnungen solltest du ruhig bleibe und nicht überstürzt handeln. Die gesetzten Fristen deiner Abmahnung solltest du aber nicht einfach verstreichen lassen, sonst kann die Gegenpartei mit Ablauf der Frist jederzeit eine einstweilige Verfügung beantragen.

Wie du bei Abmahnungen und den Fristen am besten vorgehst, haben wir hier für dich zusammengefasst.

intro-leistungen-hilfe-bei-abmahnung

Muss ich die Fristen der Abmahnung einhalten?

Als Abgemahnter musst du innerhalb einer der in der Abmahnung gesetzten Frist reagieren. Auch wenn die Fristen meist knapp bemessen sind, sind sie verbindlich. Die Dauer der Frist bei einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht muss laut der Rechtsprechung angemessen sein. Angemessen ist die Frist dann, wenn dem Abgemahnten eine nach Umständen des Einzelfalles ausreichende Bedenkzeit verbleibt, um die Abmahnung auf ihre Begründetheit hin zu überprüfen und gegebenenfalls auch anwaltlichen Rat einzuholen.

Gewöhnlich beträgt die in einer Abmahnung gesetzte Frist eine Woche. In Fällen besonderer Dringlichkeit oder bei Gefahr im Verzug kann die angemessene Frist auch schon mal nur wenige Tage betragen. Wichtig ist also, dass du die genauen Fristen aus deinem individuellen Abmahnschreiben kennst und einhältst.

Ist eine Fristverlängerung der Abmahnung möglich?

Wenn du im Fall einer Abmahnung den Stichtag nicht einhalten kannst, hast du die Möglichkeit, den Abmahnenden um einen Aufschub zu bitten. Dafür musst du konkrete Gründe angeben, warum du die in der Abmahnung gesetzten Frist verlängern möchtest. Der Abmahnende ist jedoch nicht verpflichtet, der Bitte nachzukommen.

Was passiert, wenn ich die Fristen nicht einhalte?

Wenn du innerhalb der im Abmahnschreiben gesetzten Frist nicht reagierst, kann die Gegenpartei eine einstweilige Verfügung als Mittel des vorläufigen Rechtsschutzes erlassen. In einem gerichtlichen Eilverfahren wird die Verfügung erlassen.

Was ist eine einstweilige Verfügung?

Die einstweilige Verfügung ist Teil des sogenannten vorläufigen Rechtsschutzes. Noch bevor es zur Entscheidung über eine Klage kommt, kann hiermit in dringlichen Fällen der Schutz bestimmter Rechtsgüter erzielt werden. Das ist zum Beispiel der Fall, wenn eine anhaltende Rechtsverletzung nicht bis zur endgültigen Entscheidung fortgesetzt werden soll – etwa, weil dies den Rechtsfrieden gefährden würde.

Stellt sich eine einstweilige Verfügung als ungerechtfertigt heraus, kann der Empfänger ggf. Schadensersatz vom Antragsteller verlangen. Geht um eine Unterlassung, wird dem Empfänger für die Zuwiderhandlung eine Zwangsvollstreckungsmaßnahme angedroht, zumeist ein Ordnungsgeld in Höhe von bis zu 250.000 Euro oder, sofern dieses nicht beigetrieben werden kann, Ordnungshaft bis zu sechs Monate. Gegen eine einstweilige Verfügung kann mit verschiedenen juristischen Mitteln vorgegangen werden. Hier empfiehlt sich eine rechtsanwaltliche Beratung.

Wie reagiere ich richtig bei einer Abmahnung?

Auch wenn die Fristen bei einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht häufig sehr knapp bemessen sind, solltest du nicht vorschnell bezahlen und die beiliegende Unterlassungserklärung nicht unterzeichnen. Häufig selten sind die beigefügten Unterlassungserklärungen zu weit gefasst und können erhebliche Vertragsstrafen oder weitere, teils unnötig scharfe Konsequenzen nach sich ziehen. Du solltest deinerseits immer einen fachkundigen Anwalt zur Rate ziehen, der prüft, ob oder inwieweit die Abmahnung unberechtigt oder begründet ist. Wir beraten dich gerne.

Was kannst du jetzt tun?

    1. Wende dich telefonisch an den Händlerbund +49 341 926590
    2. oder lade das Abmahnschreiben direkt über den Abmahnungsupload hoch


Abmahnfristen zusammengefasst in unserer Grafik

Nicht immer werden die gesetzten Fristen bei Abmahnungen eingehalten. Denn oft wird diese seitens der Abgemahnten als nicht angemessen erachtet und demzufolge nicht rechtzeitig auf das Schreiben reagiert. Doch Vorsicht – lass die in der Abmahnung gesetzte Frist nicht einfach verstreichen. Die Gegenpartei kann mit Ablauf der Frist jederzeit eine einstweilige Verfügung beantragen. Unsere Infografik zeigt, welche Fristen du zum Beispiel bei der Zahlung der Abmahnkosten einhalten musst und wie du vorgehen solltest.
 
 
Abmahnfristen Infografik 2022

Hilfe vom Händlerbund

Die Abmahnungen unserer Mitglieder gehören für uns zur täglichen Aufgabe. Unser Experten-Team an Fachanwälten hat bereits mehrere hundert wettbewerbsrechtliche Abmahnungen bearbeitet und kennt die Vorgehensweise der Abmahnanwälte. Wir beraten dich individuell bei deiner Abmahnung und vertreten dich, wenn nötig durch alle rechtlichen Instanzen. Ebenso stellen wir dir Rechtstexte zur Verfügung und prüfen deine Onlinepräsenz auf rechtliche Fehler, damit du zukünftig vor Abmahnungen geschützt bist. Mit der Hilfe vom Händlerbund kannst du die Abmahnung schnell aus der Welt schaffen und dich wieder auf dein Kerngeschäft konzentrieren.

Jetzt Abmahnung hochladen

Sende uns jetzt alle vorhandenen Unterlagen zu. Um dich vollumfänglich vertreten zu können, ist die Buchung des Unlimited- oder Professional-Mitgliedschaftspakets notwendig. Neben der Vertretung im Abmahnfall profitierst du von vielen weiteren Services, wie Shop-Tiefenprüfung, Rechtstextservice und mehr.

hb-iconset-upload

Warum du bei uns richtig bist

hb-iconset-faircommerce

Über 22.000 bearbeitete Abmahnungen

Unser erfahrenes Anwaltsteam hilft Online-Händlern schnell und zuverlässig bei Abmahnungen

hb-iconset-schild

In Zukunft geschützt vor Abmahnungen

Zusätzlich profitierst du von E-Commerce-Lösungen, die dich zukünftig vor Abmahnungen schützen

hb-iconset-herz-hb

Online-Händler wie du liegen uns am Herzen

Als Europas größter Online-Händlerverband setzen wir uns seit über 14 Jahren für Online-Händler ein

Soforthilfe bei Abmahnung

  • Abmahnsichere Rechtstexte in 8 Sprachen
  • Kompetente Rechtsberatung via E-Mail und Telefon
  • Vertretung im Abmahnfall – auch rückwirkend & bei Selbstverschulden**
  • Shop-Tiefenprüfung und Käufersiegel-Zertifizierung
  • Sofortschutz durch erweiterte Garantie für einen Shop für Professional-Mitglieder
Paketberater starten Pakete im Überblick
mitgliedschaftspakete-2er

* Alle Preise netto zuzüglich gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Mindestlaufzeit beträgt 12 Monate.
** Hilfe bei Abmahnungen ist eine freiwillige solidarische Unterstützungsleistung für Mitglieder des Händlerbund e.V. Die Bedingungen der Abmahnhilfe ergeben sich aus der Rechtsschutzordnung des Händlerbund e.V.