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Abmahnung Frist

Nicht immer werden die gesetzten Fristen bei Abmahnungen eingehalten, denn oft wird diese seitens der Abgemahnten als nicht angemessen erachtet und demzufolge nicht rechtzeitig auf das Schreiben reagiert. Doch Vorsicht, lassen Sie die in der Abmahnung gesetzte Frist nicht einfach verstreichen, der Gegenenpartei kann mit Ablauf der Frist jederzeit eine einstweilige Verfügung beantragen.

Auch kurze Fristen bei Abmahnung müssen beachtet werden

Als Abgemahnter müssen Sie innerhalb einer Ihnen gesetzten Frist rechtzeitig reagieren. Die Dauer der Frist bei einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht muss laut der Rechtsprechung angemessen sein. Angemessen ist die Frist dann, wenn dem Abgemahnten eine nach Umständen des Einzelfalles ausreichende Bedenkzeit verbleibt, um die Abmahnung auf ihre Begründetheit hin zu überprüfen und gegebenenfalls auch anwaltlichen Rat einzuholen. Gewöhnlich beträgt die in einer Abmahnung gesetzte Frist eine Woche. In Fällen besonderer Dringlichkeit oder bei Gefahr im Verzug kann die angemessene Frist auch schon mal nur wenige Tage betragen.

Was ist eine einstweilige Verfügung?

Wenn innerhalb der im Abmahnschreiben gesetzten Frist nicht reagiert wird, kann die Gegenpartei eine einstweilige Verfügung als Mittel des vorläufigen Rechtschutzes erlassen. In einem gerichtlichen Eilverfahren wird die Verfügung erlassen. Dies geschieht meist ohne, dass sich der Abgemahnte zum Sachverhalt äußern kann.

Ist eine Fristverlängerung der Abmahnung möglich?

Wenn Sie im Fall einer Abmahnung den Stichtag nicht einhalten können, haben Sie die Möglichkeit, den Abmahnenden um einen Aufschub zu bitten. Dafür müssen Sie konkrete Gründe angeben warum Sie die in der Abmahnung gesetzten Frist verlängern möchten. Der Abmahnende ist jedoch nicht verpflichtet, der Bitte nachzukommen.

Wie reagiere ich richtig bei einer Abmahnung?

Auch wenn die Fristen bei einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht häufig sehr knapp bemessen sind, sollten Sie nicht vorschnell bezahlen und die beiliegende Unterlassungserklärung unterzeichnen. Nicht selten sind die beigefügten Unterlassungserklärungen zu weit gefasst und können erhebliche Vertragsstrafen nach sich ziehen. Sie sollten Ihrerseits immer einen fachkundigen Anwalt zur Rate ziehen, der prüft, ob oder inwieweit die Abmahnung begründet ist. Wir beraten Sie gerne hierzu.


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