Wichtige Datenschutzgesetze &
personenbezogene Daten

Datenschutzgesetze sind sehr vielfältig: Es gibt beispielsweise nationale und internationale Regelungen, sowie ganze Gesetzesbücher und einzelne Paragraphen in Spezialgesetzen. Eines haben Sie jedoch alle gemeinsam: Sie sollen Menschen, teilweise auch Unternehmen davor schützen, dass ihre Daten, ohne ihr Einverständnis, weitergegeben werden. Spätestens seitdem Online-Handel und Social Media-Plattformen zum Alltag gehören, ist es für den Einzelnen kaum möglich den Überblick über die eigenen Daten zu behalten. Deshalb geben verschiedene Gesetzgeber vor, wie vor allem Unternehmen, mit Daten umgehen müssen.

Die Datenschutzgesetze ergeben in ihrer Gesamtheit ein großes Netz aus vielen verschiedenen Regelungen, die teilweise nicht vollständig miteinander im Einklang zu stehen scheinen. Mit einigen Differenzierungen lassen sich die Gesetze leichter überblicken. Einige Gesetze betreffen beispielsweise nur Behörden und Verwaltungen. Diese brauchen Sie als Onlinehändler nicht zu beachten. Es gibt auch Spezialgesetze, die Sie nicht betreffen. Im Folgenden finden Sie eine Übersicht über die wichtigsten Regelungen und ihre Bedeutsamkeit für Online-Händler.

Datenschutzgrundverordnung

Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der EU ist vermutlich das bekannteste Gesetz zum Thema Datenschutz. Als es im Mai 2018 in kraft getreten ist, mussten beinahe alle Betreiber von Internetseiten, vom kleinen Blogger bis zum großen Online-Händler, ihren Internetauftritt an die Vorgaben anpassen.

Warum ist die DSGVO so wichtig?
Die DSGVO ist eine Verordnung der Europäischen Union. Das bedeutet, dass sie unmittelbar in allen Mitgliedsstaaten wirkt. Falls die DSGVO zu nationalem Recht im Widerspruch steht, geht die DSGVO vor. Das macht die DSGVO zum wichtigsten Gesetz mit dem Thema Datenschutz & Websites. Sie hat außerdem den großen Vorteil, dass sie in allen Mitgliedsstaaten der EU wirksam ist. Sollten Sie Ihren Online in mehreren EU-Staaten betreiben, erleichtert die DSGVO die Erstellung einer rechtskonformen Website.

Bundesdatenschutzgesetz

Solange sie nicht im Widerspruch zu DSGVO stehen, gelten die nationalen Datenschutzgesetze weiterhin. In Deutschland ist das wichtigste Gesetz das Bundesdatenschutzgesetz. Im Mai 2018 ist, zeitgleich mit der DSGVO, eine neue Fassung in Kraft getreten. Darin werden vor allem die Bereiche geregelte, die in der DSGVO fehlen oder in denen die DSGVO Abweichungen zulässt. Adressaten des Bundesdatenschutzgesetz sind sowohl öffentliche als auch nicht-öffentliche Stellen, wie beispielsweise Wirtschaftsunternehmen.

Landesdatenschutzgesetze

Neben dem Bund können auch einzelne Bundesländer eigene Datenschutzgesetze erlassen. Spätestens seit der Einführung der DSGVO und des neuen Bundesdatenschutzgesetzes gelten sie aber nur noch für öffentliche Stellen und nicht mehr für Unternehmen. Die Landesdatenschutzgesetze können deshalb von Online-Händlern ignoriert werden.

Spezielle Datenschutzgesetze

Es gibt einzelne Bereiche, in denen die DSGVO nicht gilt oder jedenfalls keinen Vorrang besitzt. Für diese Gebiete haben die EU oder Deutschland oftmals besondere Gesetze. Dazu gehören unter anderem das Telekommunikationsgesetz, das Telemediengesetz und das Kreditwesengesetz. Diese besonderen Gesetze sind also nur relevant, wenn Sie in einem spezifischen Bereich tätig sind.

Verstöße gegen Datenschutzgesetze können verschiedene Folgen nach sich ziehen. Zunächst einmal sehen sowohl die DSGVO als auch das Bundesdatenschutzgesetz hohe Bußgelder vor, die von der zuständigen Aufsichtsbehörde verhängt werden können. Für die weiteren Folgen hängt es davon ab, wessen Rechte Sie dadurch verletzen. Betroffen sind regelmäßig die Nutzer Ihrer Website und damit Verbraucher. Deshalb können Sie von der Verbraucherzentrale abgemahnt werden. Gleichzeitig erschleichen Sie sich möglicherweise einen Vorteil gegenüber Konkurrenten, die sich an die Gesetze halten. Deshalb können diese sie ebenfalls abmahnen. Im schlimmsten Fall kann ein Verbraucher oder ein Konkurrent nachweisen, dass ihm ein Schaden entstanden ist. In einem solchen Fall können Sie auf Zahlung von Schadensersatz verklagt werden.