Abmahn­anwälte & Kanzleien, Gründe— Die häufigsten Abmahnungen im Detail

Wer bezahlt Abmahnanwälte?

„Soweit die Abmahnung berechtigt ist, kann der Ersatz der erforderlichen Aufwendungen verlangt werden.“ So will es das Wettbewerbsrecht. Ist eine Abmahnung berechtigt, hat der Abgemahnte die Kosten für den Abmahnanwalt (und ggf. seinen eigenen) zu tragen. Ist die Abmahnung unberechtigt, weil sie beispielsweise rechtsmissbräuchlich ist, muss der gegnerische Abmahnanwalt nicht bezahlt werden. Der Abmahner selbst verdient anders als die Abmahnanwälte an den Abmahnungen übrigens nichts.

Wie kommen Abmahnanwälte an deine Daten?

Jeder, der eine Webseite zu gewerblichen Zwecken betreibt, hat ein Impressum vorzuhalten, in dem der Verantwortliche für die Seite genannt wird. Über diese Informationen kommen die Abmahnanwälte an die Kontaktdaten und können die Abmahnung direkt dorthin schicken. Sollte ein Impressum mal nicht vorhanden sein, was für sich genommen ein Abmahngrund wäre, könnten Abmahnanwälte bei den Registrierungsstellen eine Anfrage stellen, z.B. bei der DENIC, und darüber den Betreiber der Webseite in Erfahrung bringen. Verstecken bringt also nichts und schützt nicht vor einer Abmahnung.

Wer trägt die Kosten bei Abmahnungen?

Ist eine Abmahnung berechtigt, dann hat der Abgemhante die Kosten für die Abmahnung zu tragen, das sind in erster Linie die Kosten für die Abmahnanwälte. Ist eine Abmahnung unberechtigt, trägt die Kosten der Abmahner oder die Abmahnanwälte bleiben auf ihren Kosten sitzen, wenn sie beispielsweise fälschlicherweise abgemahnt haben.

Was gehört zu den Kosten einer Abmahnung?

Stellst du bei einem Konkurrenten einen Verstoß fest, dürfen nicht nur die Kosten für die Inanspruchnahme eines Rechtsanwalts, der diesen Verstoß verfolgen soll, zurückverlangt werden (s.o.). Zu den Kosten der Abmahnung gehören auch die Ausgaben für einen Testkauf oder Schadensersatzansprüche.

Auch die zahlreichen abmahnenden Verbände und Vereine dürfen die ihnen entstandenen Kosten vom Abgemahnten fordern. Voraussetzung dessen ist, dass die Anfertigung und Übersendung des Abmahnschreibens Aufwendungen in Höhe des Gesamtkostenbetrages produziert.

Sind alle Abmahnungen berechtigt?

Die Abmahnung muss erfolgen, um faire Wettbewerbsbedingungen wiederherzustellen. Handelt es sich gar nicht um einen Wettbewerber, wird die Rechtslage falsch interpretiert oder hat der Abmahnanwalt einen vermeintlichen Verstoß gerügt, der in Wirklichkeit gar nicht besteht, ist die Abmahnung unberechtigt. Hat die Abmahnung allein oder ganz überwiegend Motive wie Geldmache, kann zudem ein Rechtsmissbrauch vorliegen und die Abmahnung ist ebenfalls unberechtigt. Beide Fälle kommen recht häufig vor und die Notwendigkeit, im Abmahnfall einen eigenen Rechtsbeistand mit der Prüfung zu beauftragen, ist daher immer empfehlenswert.

Wann spricht man von einer Abmahnwelle?

In regelmäßigen Abständen suchen Abmahnanwälte im Internet systematisch nach Verstößen auf Webseiten und mahnen die Betreiber dieser Webseiten massenhaft ab.

Man spricht bei folgenden Indizien von einer Abmahnwelle:

1. plötzliches und unerwartetes Auftreten 
2. überdurchschnittlich viele Abmahnschreiben
3. inhaltlich fast identische Schreiben (z. B. Textbausteine)
4. ein und derselbe Abmahner, ein und dieselbe Kanzlei
5. meist branchenübergreifend
6. betrifft Verstöße, die einfach maschinell auffindbar sind (z. B. über Web Crawler)
7. meist eindeutige Rechtslage betreffend den Abmahngrund

In Einzelfällen auch:

1. schlechtes Deutsch
2. Druckaufbau durch Androhung gerichtlicher Schritte und überdurchschnittlich hoher Schadensersatzforderungen
3. handwerkliche Fehler (falsche Screenshots, Datum des Schreibens in der Zukunft liegend, doppelt versandte Schreiben)

Wie kann ich mich vor Abmahnungen schützen?

Um eine Abmahnung zu vermeiden, musst du dich an die zahlreichen für den Handel und speziell für den E-Commerce geltenden Gesetze und Vorschriften halten. Das fängt bei lauteren Werbeaussagen an, erstreckt sich über eine vollständige und transparente Webseite und hört bei den zahlreichen erforderlichen Rechtstexten auf.

Was ist ein Abmahnanwalt?

Da die Rechtslage nicht immer ganz einfach ist und auch an das Abmahnschreiben selbst formelle Anforderungen gestellt werden, ist es ratsam, einen Rechtsanwalt mit der Versendung der Abmahnung zu beauftragen. Dieser wird dann umgangssprachlich Abmahnanwalt genannt. 

Bei dem Begriff handelt es sich jedoch nicht um eine geschützte Berufsbezeichnung. Ein Abmahnanwalt ist also jeder, der eine abgeschlossene Juristenausbildung hat und als Anwalt zugelassen wurde. Dabei muss er nicht notwendigerweise auf das Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes spezialisiert sein. Abmahnanwalt kann jeder Anwalt sein, beispielsweise auch ein Fachanwalt für Strafrecht oder Arbeitsrecht.