Was ist ein Impressum?

Der Betreiber von Online-Shops bzw. Websites muss verschiedene Informationspflichten erfüllen. Das Impressum ist eine rechtliche Pflichtangabe auf Webseiten, die Auskunft über den Betreiber der Seite gibt. Mit einem Impressum wird also angegeben, wer der medienrechtlich Verantwortliche der Website ist. 

Es soll Transparenz schaffen und Besuchern ermöglichen, den Verantwortlichen für die Inhalte und den geschäftlichen Betrieb einer Webseite leicht zu kontaktieren. Ein Impressum enthält wichtige Informationen wie Name, Adresse, Kontaktmöglichkeiten und gegebenenfalls rechtliche Informationen, die bei einer geschäftsmäßigen Online-Präsenz erforderlich sind.

Besonders für Einzelunternehmer, die ihre Produkte oder Dienstleistungen online anbieten, ist ein korrektes Impressum von zentraler Bedeutung, um rechtlichen Vorgaben zu entsprechen und Abmahnungen zu vermeiden.

Wer muss ein Impressum auf seiner Seite angeben?

Jeder, der eine geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Webseite betreibt, ist dazu verpflichtet, ein Impressum anzugeben. Das gilt zum Beispiel für: 

1. Online-Shop- Betreiber: Egal, ob es sich um einen Einzelhändler oder eine größere Plattform handelt, ein Impressum ist Pflicht.
2. Einzelunternehmer: Wer online Waren oder Dienstleistungen anbietet und dafür eine Website nutzt, muss ein Impressum zur Verfügung stellen. 
3. Freiberufler: Selbstständige wie Rechtsanwälte, Ärzte, Steuerberater oder Journalisten sind ebenfalls impressumspflichtig, wenn ihre Webseiten geschäftsmäßig betrieben werden.
4. Blogger/ Influencer: Sobald durch Kooperationen, Werbung oder Affiliate-Links ein geschäftsmäßiger Zweck verfolgt wird, muss ein Impressum angegeben werden.

Entscheidend ist die "geschäftsmäßige" Ausrichtung der Seite. Auch Seiten, die keine direkten Verkäufe anbieten, aber auf Werbeeinnahmen setzen oder sonstige monetäre Ziele verfolgen, sind in der Regel impressumspflichtig.

Besondere Regelungen für Kleinunternehmer, Freiberufler und Selbstständige

Der sogenannte "Kleinunternehmer" stellt keine eigene Rechtsform dar, sondern wird als Ausdruck dafür benutzt, dass ein Online-Händler die Kleinunternehmerregelung in Anspruch nimmt. Dabei handelt es sich um eine steuerrechtliche Einordnung. Auch ein Einzelunternehmer kann daher zugleich Kleinunternehmer sein.

Oft taucht die Frage auf, ob Kleinunternehmer in der Anbieterkennzeichnung auf diesen Status hinweisen müssen. Das Digitale-Dienste-Gesetz enthält mehrere Punkte, die im Impressum genannt werden müssen. Die Kleinunternehmerregelung gehört nicht dazu. Insofern müssen Online-Händler im Impressum auch nicht darauf hinweisen.

Eine Auswirkung kann sich durch die Kleinunternehmerregelung allerdings ergeben: Das Digitale-Dienste-Gesetz verlangt in § 5 Abs. 1 Nr. 6 die Angabe einer Umsatzsteueridentifikationsnummer (Ust-ID oder Ust-IdNr.). Viele Online-Händler, die als Kleinunternehmer tätig sind, haben jedoch keine Ust-ID. Nur zum Zweck der Angabe im Impressum müssen Kleinunternehmer diese nicht beantragen. Wurde für den Kleinunternehmer keine Ust-ID vergeben, kann diese Angabe schlicht entfallen.

Ist deine Website rechtlich auf der sicheren Seite?

Unser Legal Check zeigt dir Schwachstellen im Online-Shop oder auf deiner Website auf.

Nicht zulässig ist insbesondere:

1. die Abkürzung des Vornamens
2. die Verwendung der Bezeichnung „Inhaber“ („Mustershop Inh....“)
3. die Bezeichnung des Geschäfts als „Firma“ / „Fa.“
4. die Bezeichnung des Einzelunternehmers als „Geschäftsführer“ oder „GF“
5. das Voranstellen der Geschäftsbezeichnung
6. Angabe eines Postfachs

Weitere Pflichtangaben mit der erweiterten Impressumspflicht

Wer eine gewerbliche Internetpräsenz, zum Beispiel einen Online-Shop oder Social-Media-Account, betreibt und dort eigenhändig erstellte Videos oder solche, die der Eigenwerbung dienen, veröffentlicht, kann als Anbieter audiovisueller Mediendienste angesehen werden. Erfasst werden neben klassischen bewegten Bildern wie Videos, Reels, Shorts unter anderem Web-TV, Videoinhalte in Form einer Mediathek oder Videothek oder Live-Streams. Damit unterliegt er auch der erweiterten Impressumspflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 8 Digitale-Dienste-Gesetz (DDG).

Neben den übrigen Impressumsangaben ist dabei außerdem zu nennen:

1. das Sitzland (soweit nicht ohnehin schon im Impressum angegeben)
2. die zuständige Aufsichtsbehörde

Nicht berücksichtigt werden Angebote mit:

1. weniger als fünf veröffentlichten Videos pro Kanal,
2. weniger als 500 Abonnenten pro Kanal oder
3. weniger als 500.000 Abrufen pro Kanal

Wo muss das Impressum bei Kleinunternehmen platziert werden?

Das Impressum muss laut § 5 Digitale-Dienste-Gesetz stets leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar gehalten werden. Als Faustregel hat sich dabei die sogenannte Zwei-Klick-Regel etabliert. Idealerweise soll ein Impressum also durch nicht mehr als zwei Klicks erreichbar sein.

Für die Webseite oder den Online-Shop bietet es sich daher an, das Impressum direkt im Footer einzubinden. So wird gewährleistet, dass das Impressum stets von allen Seiten her erreichbar ist. Außerdem muss auf eine eindeutige Bezeichnung, wie beispielsweise Impressum oder Kontakt geachtet werden.

Impressum in geschäftlichen E-Mails

Ein Impressum in einer E-Mail ist immer dann notwendig, wenn diese E-Mail geschäftsmäßig versendet wird. Dazu gehören beispielsweise redaktionelle und auch kommerzielle Newsletter. Auch hier können Einzelunternehmer auf die Zwei-Klick-Regel zurückgreifen und das Impressum lediglich verlinken. Wichtig ist auch hier, dass der Link entsprechend eindeutig bezeichnet und nicht versteckt sind. In der Praxis hat sich eine Platzierung am Ende der E-Mail etabliert.

Kurz erklärt: Die Signatur in der geschäftlichen E-Mail

In Geschäftsbriefen muss eine Signatur enthalten sein. Diese Pflicht gilt natürlich auch für Geschäftsbriefe, die per Mail versendet werden. Als Geschäftsbrief gelten grundsätzlich alle

1. nach außen gerichteten schriftlichen Mitteilungen,
2. die einen geschäftsbezogenen Inhalt haben,
3. unabhängig von ihrer konkreten Form.

Konkret sind also Angebote, Auftragsbestätigungen, Rechnungen, Quittungen und Preislisten, die an potenzielle Kunden verschickt werden, geschäftliche E-Mails und benötigen zwingend eine Signatur.

Einzelunternehmer sind nur dann zur Signatur verpflichtet, wenn sie im Handelsregister eingetragen sind. Für eingetragene Einzelkaufleute gelten folgende Pflichtangaben:

1. vollständige Firma (in Übereinstimmung mit dem im Handelsregister eingetragenen Wortlaut)
2. Rechtsformzusatz „eingetragener Kaufmann“, „eingetragene Kauffrau“, bzw. eine allgemein verständliche Abkürzung, wie bspw. „e.K.“, „e.Kfr.“
3. Ort der Handelsniederlassung
4. Registergericht
5. Nummer, unter der die Firma in das Handelsregister eingetragen ist
   
   

Europäische Streitschlichtung

Im Impressum der Homepage ist ein Hinweis nebst klickbaren Link auf die Online-Streitschlichtungsplattform („OS-Plattform“) der EU-Kommission zu erteilen.

Formulierungsvorschlag:

„Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter http://ec.europa.eu/odr.“

Wissenswertes zum Impressum für Einzelunternehmen

Muss ich als Einzelunternehmer ein Impressum auf meiner Website haben?

Ja, als Einzelunternehmer musst du ein Impressum auf deiner Website haben, sobald du geschäftsmäßig handelst, also Produkte oder Dienstleistungen anbietest oder die Seite anderweitig geschäftsmäßig nutzt.

Reicht ein Postfach als Adresse im Impressum? 

Nein, ein Postfach reicht nicht aus. Im Impressum muss eine ladungsfähige Adresse angegeben werden, also eine Anschrift, unter der du tatsächlich erreichbar bist.

Muss ich meine Telefonnummer im Impressum angeben? 

Ja, eine Telefonnummer muss im Impressum angegeben werden, da es eine direkte Kontaktmöglichkeit bieten muss. Alternativ können auch andere unmittelbare Kommunikationswege wie eine E-Mail-Adresse ergänzt werden.

Kann ich als Freiberufler ein Musterimpressum nutzen? 

Ein Musterimpressum kann als Orientierung dienen, aber als Freiberufler solltest du sicherstellen, dass es individuell auf deine Tätigkeit und rechtlichen Anforderungen zugeschnitten ist. Pauschale Muster sind oft nicht ausreichend.

Wie oft sollte ich mein Impressum aktualisieren? 

Du solltest dein Impressum immer dann aktualisieren, wenn sich wichtige Informationen ändern, z. B. deine Anschrift, Rechtsform oder Kontaktdaten. Eine regelmäßige Überprüfung empfiehlt sich, um sicherzustellen, dass es stets den rechtlichen Vorgaben entspricht.

Was passiert, wenn ich die Impressumspflicht ignoriere? 

Wenn du die Impressumspflicht ignorierst, kannst du mit Abmahnungen, Bußgeldern und möglichen Rechtsstreitigkeiten rechnen. Außerdem kann dein Geschäft durch Vertrauensverlust und Schadensersatzansprüche der Kunden leiden.

Kann ich eine Abmahnung wegen eines falschen Impressums erhalten? 

Ja, du kannst eine Abmahnung wegen eines falschen oder unvollständigen Impressums erhalten. Wenn das Impressum nicht den gesetzlichen Anforderungen entspricht, können Wettbewerber oder Verbraucherschutzorganisationen dich abmahnen. Das kann zusätzliche Kosten durch die Aufforderung zur Unterlassung und die Übernahme der Abmahnkosten mit sich bringen.

Gibt es Unterschiede zwischen dem Impressum für Einzelunternehmer und Kleinunternehmer? 

Ja, es gibt Unterschiede:

1. Impressum für Einzelunternehmer: Muss die vollständigen Angaben wie Name, Adresse und Kontaktinformationen enthalten. Bei einer Online-Präsenz sind zusätzliche Details wie die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer erforderlich, wenn das Unternehmen umsatzsteuerpflichtig ist.
2. Impressum für Kleinunternehmer: Ist ähnlich, jedoch müssen Kleinunternehmer nur ihre vollständigen Kontaktdaten angeben. Die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer wird nicht benötigt, wenn der Kleinunternehmer von der Umsatzsteuer befreit ist.

In beiden Fällen gilt, dass die Impressumspflicht alle gesetzlichen Anforderungen erfüllen muss.