Switch language: Englisch
Kontakt
x

täglich 6-22 Uhr erreichbar Tel.: +49 341 926590

Fax: 0341 / 926 59 100

Vereinbaren Sie einen Rückruftermin!

E-Mail: info@haendlerbund.de

Mitglieder-Login
Tel:+49 341 926590

täglich 6-22 Uhr erreichbar

Das E-Commerce Netzwerk
mit über 80.000 betreuten Onlinepräsenzen

Abmahnung wegen Cookie-Nutzung erhalten?
Wir helfen Ihnen sofort!

Haben Sie eine Abmahnung wegen einer rechtswidrigen Verwendung von Cookies erhalten? Dann wissen Sie bereits, dass dadurch hohe Kosten entstehen können. Hier erfahren Sie, welche gesetzlichen Ansprüche Sie erfüllen müssen, damit eine Abmahnung aufgrund der von Ihnen verwendeten Cookies oder des Cookie-Banners nicht möglich ist.

Zudem empfehlen wir: Lassen Sie sich juristisch beraten. Die erfahrenen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte des Händlerbundes helfen gerne weiter. Wir vertreten Sie im Rahmen einer Unlimited- und Professional-Mitgliedschaft - auch rückwirkend.

  • Schnelle Unterstützung durch den Händlerbund
  • Hilfe bei bereits erhaltener Abmahnung
  • Vertretung durch erfahrene, spezialisierte Anwälte
Abmahnung hochladen

Verwendung von Cookies: Abmahnungen drohen

Derzeit regelt die „Cookie-Richtlinie“ den rechtlichen Umgang mit Cookies in der EU. Diese Richtlinie sieht eine ausdrückliche Einwilligung des Nutzers vor. Bisher wurde dies in Deutschland jedoch nicht umgesetzt. Dies hat sich im Dezenmber 2021 mit dem deutschen Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz (TTDSG) bereits geändert und wird sich ab 2022 durch den geplanten Einzug der neuen europäischen ePrivacy-Verordnung weiter verändern. In erster Linie soll durch die ePrivacy-Verordnung das unkontrollierte Sammeln von Nutzerdaten eingedämmt und die Privatsphäre geschützt werden.

Im Dezember 2021 trat das TTDSG in Kraft, bei dem es sich rechtlich um die Umsetzung der DSGVO sowie die Zusammenführung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) und des Telemedien-Gesetzes (TMG) handelt. Erfahren Sie alles rund um die Änderungen zum TTDSG.

Das EuGH-Urteil zu Cookies vom 01.10.2019 konnte nur auf Grundlage der geltenden Rechtslage ergehen und enthält eine wichtige Entscheidung zur Auslegung der Cookie-Richtlinie 2009/136/EG. Hintergrund der Entscheidung ist der Fall des Unternehmens Planet49, das ein Online-Gewinnspiel zu Werbezwecken veranstaltete. Dabei war ein Auswahlkasten bereits vorausgewählt, der die Einwilligung zum Setzen von Cookies für einen Webanalysedienst erteilte. Dies ist laut EuGH keine gültige Einwilligung des Nutzers in das Setzen von Cookies und daher unzulässig. Dies wurde auch durch den Bundesgerichtshof bestätigt. Verwendet man Checkboxen, muss das Häkchen also aktiv durch den Besucher gesetzt werden. Für die Funktionalität unbedingt erforderliche Cookies sind davon ausgeschlossen, siehe unter Session Cookies. Lesen Sie in unserem Leitfaden zur Cookie-Einwilligung nach, wie Sie rechtssicher mit Cookies umgehen und einer Abmahnung vorbeugen können.

Was sind Cookies und wozu dienen sie?

Cookies bedeutet wörtlich übersetzt Kekse. Fällt das Wort im Zusammenhang mit dem Internet, sind damit jedoch regelmäßig keine Leckereien, sondern kleine Datenpakete gemeint. Diese werden auf den Computern der Nutzer einer Website gespeichert. Die Cookies speichern und verarbeiten personenbezogene Daten der Nutzer.

Cookies haben sehr viele unterschiedliche Aufgaben. Die verschiedenen Arten von Cookies können grob in notwendige und nicht notwendige Cookies unterteilt werden. Ohne notwendige Cookies lässt sich die jeweilige Webseite nicht oder nicht vollständig nutzen. Notwendige Cookies speichern beispielsweise kurzfristig die Login-Daten, damit sich der Nutzer nicht alle paar Sekunden erneut anmelden muss. Nicht notwendige Cookies dienen dagegen in der Regel nicht dem Nutzer, sondern dem Betreiber der Website oder dem Hersteller der Cookies. Besonders bekannt sind Tracking-Cookies und Analyse-Tools. Deren Aufgabe ist die Speicherung der Gewohnheiten des Nutzers, um Websites zu verbessern und Werbung zu individualisieren.

Wie muss auf die Nutzung von Cookies hingewiesen werden?

Da Cookies personenbezogene Daten speichern und verarbeiten, gibt es zahlreiche Regeln zu ihrer Nutzung. Schon vor der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) mussten Nutzer von deutschen Websites aufgrund des Bundesdatenschutzgesetzes auf die Verwendung von Cookies hingewiesen werden. Die EU hat diese Regel erweitert. Nun braucht der Betreiber der Website entweder ein berechtigtes Interesse oder die Einwilligung des Nutzers, um Cookies legal zu verwenden.

Sie haben eine Abmahnung wegen rechtswidriger Verwendung von Cookies erhalten?

Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, sollten Sie die Sache ernst nehmen, aber gleichzeitig Ruhe bewahren. Das Schreiben eines Mitbewerbers oder einer Bildagentur, welches zur Zahlung von Lizenzgebühren auffordert bzw. ein Abmahnschreiben einer Rechtsanwaltskanzlei wegen Urheberrechtsverletzung, sollte in jedem Fall von einem Rechtsanwalt sorgfältig geprüft werden.

Bevor Sie die beiliegende strafbewehrte Unterlassungserklärung unterzeichnen, ist die Klärung ratsam, ob die gestellten Ansprüche überhaupt in der geforderten Größenordnung berechtigt sind. In einigen Fällen ist die Unterlassungserklärung zu weit gefasst oder der geforderte Betrag zu hoch angesetzt. Daher sind voreilige Reaktionen im Abmahnfall weder notwendig noch hilfreich.

Eine Abmahnung ist erstmal ein Schock. Aber keine Panik, wir übernehmen für Sie.

Wichtig ist jetzt: Lassen Sie Ihre Abmahnung von einem spezialisierten Anwalt prüfen.

Warum? Wenn die beiligende Unterlassungserklärung zu weit gefasst ist, können sich daraus unangenehme Konsequenzen für Sie ergeben. Eventuell drohen dann bei zukünftigen Verstößen erhebliche Vertragsstrafen.

  • Wir setzen uns umgehend mit Ihnen in Verbindung.
  • Wir prüfen, ob die Abmahnung berechtigt ist und tatsächlich ein Verstoß gegen das Urheberrecht vorliegt.
  • Wir modifizieren die Unterlassungserklärung zu Ihren Gunsten.
  • Wir prüfen, ob die geforderten Abmahnkosten zu hoch angesetzt sind.
Icon Keine Panik

Nicht in Panik geraten

Eine Abmahnung ist ärgerlich, aber kein Grund zur Panik. Bleiben Sie ruhig, wir schaffen die Sache aus der Welt.

Icon Nicht Unterschreiben

Nicht sofort unterschreiben

Häufig sind die Unterlassungserklärungen zu weit gefasst und zu Ihrem Nachteil. Wir prüfen, bevor Sie unterschreiben.

Icon Nicht bezahlen

Nicht sofort bezahlen

Bei vielen Abmahnungen sind die Kosten zu hoch angesetzt. Wir prüfen das und im besten Falle zahlen Sie weniger.

So geht‘s am schnellsten: Laden Sie Ihre Abmahnung direkt hoch

Nutzen Sie den Abmahnungsupload und senden Sie uns alle vorhanden Unterlagen zu. Um Sie vollumfänglich vertreten zu können, ist die Buchung des Unlimited- oder Professional-Mitgliedschaftspakets notwendig. Neben der Vertretung im Abmahnfall profitieren Sie von vielen weiteren Leistungen wie Shop-Tiefenprüfung, Rechtstextservice und vielem mehr.

Abmahnung hochladen

Zugelassene Dateiformate: jpg, png, pdf, doc, docx, xls, xlsx

Max. Dateigröße: 12 MB

Hochgeladene Dateien:

Bisher haben Sie noch keine Dateien hochgeladen.
 x
 x
 x
 x
 x
+ weitere Datei hochladen

Powered by ChronoForms - ChronoEngine.com

Wie geht es jetzt weiter?



Mitgliedschaft wählen

Wenn Sie Ihr Abmahnschreiben komplett hochgeladen haben, wählen und buchen Sie im nächsten Schritt Ihr gewünschtes Mitgliedschaftspaket.

Umgehende Bearbeitung

Jetzt übernehmen unsere spezialisierten Juristen. Wir haben schon mehr als 21.000 Abmahnungen erfolgreich bearbeitet und helfen auch Ihnen weiter.

Sie haben Fragen?

Wenn Sie weitere Fragen haben, rufen Sie uns gern an. Wir sind rund um die Uhr erreichbar: 0341 926 59 590.

Unlimited-Mitgliedschaftspaket
Unlimited
2 Monate Rabatt
49,90 €* mtl.
  • Abmahnsichere Rechtstexte für alle Internetpräsenzen sowie kostenloser Update-Service, selbstverständlich inkl. Haftungsübernahme
  • Rechtstexte in 8 Sprachen
  • Smart Guard
  • Bewertungsportal Shopauskunft für eine unbegrenzte Anzahl an Bewertungen
  • Kompetente Rechtsberatung via E-Mail und Telefon
  • Shop-Tiefenprüfung und Käufersiegel-Zertifizierung
  • Vertretung im Abmahnfall – auch rückwirkend & bei Selbstverschulden**
Professional-Mitgliedschaftspaket
Professional
2 Monate Rabatt
99,90 €* mtl.
  • Abmahnsichere Rechtstexte für alle Internetpräsenzen sowie Kostenloser Update-Service, selbstverständlich inkl. Haftungsübernahme
  • Rechtstexte in 8 Sprachen
  • Smart Guard
  • Bewertungsportal Shopauskunft für eine unbegrenzte Anzahl an Bewertungen
  • Kompetente Rechtsberatung via E-Mail und Telefon
  • Shop-Tiefenprüfung und Käufersiegel-Zertifizierung
  • Vertretung im Abmahnfall - auch rückwirkend & bei Selbstverschulden **
  • Sofortschutz durch erweiterte Garantie für einen Shop (volle Kostenübernahme und Vertretung bei wettbewerbsrechtlicher Abmahnung)***
* Alle Preise netto zuzüglich gesetzliche Mehrwertsteuer, zahlbar als Jahresbetrag.
** Hilfe bei Abmahnungen ist eine freiwillige solidarische Unterstützungsleistung für Mitglieder des Händlerbund e.V. Die Bedingungen der Abmahnhilfe ergeben sich aus der Rechtsschutzordnung des Händlerbund e.V.
*** Die Bedingungen der "erweiterten Garantie" finden Sie unter Teil 3 der AGB der Händlerbund Management AG. Ausgenommen von der erweiterten Garantie sind wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aufgrund gesundheits- oder krankheitsbezogener Werbung, Herkunftstäuschung und aus dem Kartellrecht; Abmahnungen die die Nachahmung von Waren oder Dienstleistungen eines Mitbewerbers betreffen, Abmahnungen wegen fehlender gesetzlich geforderter Registrierungen; Abmahnungen, verursacht durch plattformbasierte Fehler sowie Abmahnungen die auf einem Verstoßes gegen bereits abgegebene Unterlassungserklärungen basieren.

Eine risikoarme Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben, wie sie zuletzt durch den BGH bestätigt wurden, ist die Cookie-Einwilligung. Dafür blenden Sie auf Ihrer Website bei Seitenaufruf für Ihre Besucher z.B. ein Banner ein, auf dem Sie folgendes darstellen:

  • Welche Daten erheben Sie von Ihren Besuchern?
  • Zu welchem Zweck erheben Sie diese Daten?
  • An wen werden diese Daten ggfs. weitergegeben?

Es muss eine Bestätigungs- und Ablehnungsmöglichkeit für den Besucher geben. Bevor der Besucher nicht seine Zustimmung gegeben hat, dürfen keine Cookies gesetzt und keine Daten übertragen werden.

Auch Google straft Cookie-Verstöße inzwischen ab.

Verwendung von Cookies nach der ePrivacy-Verordnung

Die Verwendung von Cookies ist nach der ePrivacy-Verordnung grundsätzlich weiterhin erlaubt. Allerdings soll der Nutzer zukünftig für jeden Cookie-Einsatz seine ausdrückliche Zustimmung erteilen, sonst drohen Abmahnungen. Von dem Einwilligungserfordernis sollen nach derzeitigem Stand neben Session Cookies auch Cookies zur Reichweitenmessung ausgenommen sein.

  • Cookies ohne Einwilligungspflicht

Ausgenommen von der Einwilligungspflicht sind Cookies, die für die Nutzung von Anwendungen notwendig sind, so z.B.:

  • Sobald ein Nutzer ein Produkt in den Warenkorb legt

Der Session Cookie wird in der Regel gelöscht, wenn der Browser geschlossen wird. Er dient beispielsweise der Speicherung von Warenkorbwerten. Möchte ein Besucher in einem Online-Shop einen Artikel kaufen und es würde kein Session-Cookie gesetzt, hätte der Browser den Warenkorb auf der nächsten Checkout-Seite schon wieder "vergessen", weil die neu geöffnete Seite nicht gespeichert hat, was auf der vorherigen eingegeben wurde. Mehr als Eingabewerte des Nutzers werden dabei generell nicht gespeichert.

Das Cookie-Banner muss mehrere Anforderungen erfüllen.

  • Es muss vor der Aktivierung der Cookies zu sehen sein.
  • Es muss alle Cookies einzeln aufführen und über die jeweiligen Zwecke aufführen. Es muss deutlich machen, welche Cookies für die Nutzung der Website technisch notwendig sind.
  • Es dürfen keine Voreinstellungen getroffen sein. Der Nutzer muss den nicht notwendigen Cookies aktiv zustimmen.
  • Eine Verweigerung der Cookies muss genauso einfach sein wie deren Akzeptanz.

Was wird in Sachen Cookies abgemahnt?

Jeder Fehler kann abgemahnt werden. Hier einige Beispiele:

  • Gar kein Cookie-Banner
  • Keine Differenzierung zwischen verschiedenen Cookies
  • Nutzung von Cookies ohne notwendige Einwilligung

Warum Sie bei uns richtig sind

Über 21.000 bearbeitete Abmahnungen

Unser erfahrenes Anwaltsteam hilft Online-Händlern schnell und zuverlässig bei Abmahnungen

In Zukunft geschützt vor Abmahnungen

Zusätzlich profitieren Sie von E-Commerce-Lösungen, die Sie zukünftig vor Abmahnungen schützen

Online-Händler wie Sie liegen uns am Herzen

Als Europas größter Online-Händlerverband setzen wir uns seit über 12 Jahren für Online-Händler ein

Alle Vorteile auf einen Blick

Ja, eine Abmahnung ist ärgerlich. Aber es gibt keinen Grund, den Kopf zu verlieren. Wir helfen Ihnen schnell und bewährt weiter - nicht nur bei Abmahnungen, sondern auch in vielen weiteren Bereichen des E-Commerce-Alltags.

Als Unlimited- oder Professional-Mitglied helfen wir Ihnen bei einer Abmahnung sofort weiter.

  • Direkte Hilfe bei Abmahnung ohne Wartezeiten
  • Vertretung bei bereits erhaltener Abmahnung
  • Abmahn­vertretung auch bei Selbst­verschulden
  • Außergerichtliche und gerichtliche Vertretung
  • Selbstverständlich mit Haftungs­übernahme
  • Kosten­übernahme für eigenen Anwalt

Als Mitglied können Sie ein umfangreiches Leistungspaket in Anspruch nehmen – von Rechtstexten, Shop-Tiefenprüfung und Rechtsberatung bis hin zu verschiedenen Angeboten, die Ihnen den E-Commerce-Alltag erleichtern.

Wissenswertes zum Thema
Abmahnungen aufgrund Cookies

Was muss in der Datenschutzerklärung zum Thema Cookies angegeben werden?

Mit dem Cookie-Banner haben Sie noch nicht alle rechtlichen Vorgaben erfüllt. In der Datenschutzerklärung müssen alle Cookies, sowie deren Rechtsgrundlagen und Verwendungszwecke aufgeführt werden.

Wann wird eine Einwilligung benötigt, wann nicht?

Die DSGVO befasst sich nicht ausdrücklich mit Cookies. Dadurch gab es bei ihrer Einführung Unsicherheiten, wie von nun an mit Cookies umgegangen werden muss. Mittlerweile herrscht allerdings Einigkeit darüber, dass für die Verwendung von notwendigen Cookies ein berechtigtes Interesse vorliegt. Eine Einwilligung wird nicht benötigt. Der Nutzer muss jedoch über die Verwendung von Cookies informiert werden. In die Verwendung von nicht notwendigen Cookies muss der Nutzer darüber hinaus einwilligen. Die Einwilligung wird regelmäßig mit Hilfe von Cookie Bannern eingeholt.

Verwendung von Cookies nach dem TTDSG

Im Dezember 2021 hat die Bundesregierung das Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz (TTDSG) verabschiedet. Der Gesetzentwurf setzt in der derzeitigen Fassung die einschlägige Rechtsprechung zum Thema Cookies um und besagt, dass Cookies nur mit DSGVO-konformer Zustimmung der Endnutzer gesetzt werden dürfen. Bisher hatte Deutschland diese Vorgaben aus der europäischen Cookie-Richtlinie nie korrekt in nationales Recht umgesetzt.

Unterschied zwischen Cookie-Richtlinie & ePrivacy-Verordnung

Eine Richtlinie legt ein einheitliches Ziel auf EU-Ebene fest. Jedoch ist es Sache der einzelnen Länder, eigene Rechtsvorschriften zur Verwirklichung zu erlassen. Eine Verordnung gilt in allen EU-Ländern selbstständig, was neben der erst kürzlich in Kraft getretenen DSGVO auch bei der ePrivacy-Verordnung der Fall sein wird. EU-Verordnungen benötigen also im Vergleich zu Richtlinien keinen Umsetzungsakt in das nationale Recht.

Cookie-Tracking

Derzeit ermöglicht das Cookie-Tracking die Zuordnung und Verfolgung des Users anhand eines bestimmten Cookies.
Nach aktuellem Stand soll das Tracking zu Werbezwecken eine Einwilligung des Nutzers bedürfen.

Einwilligung von Cookies

Für die Einholung der Einwilligung zum Speichern der Userdaten, liegt die Verantwortung beim Websitebetreiber. Dabei ist zu beachten, dass zukünftig bei einem Cookie Hinweis der Einwilligungstext beim ersten Aufruf der Seite eingeblendet werden muss.

Löschung von Cookies

Cookies sind einsehbar, löschbar und mit dem Eintritt der ePrivacy-Verordnung auch jederzeit widerrufbar. Eine genaue Vorgabe zur Umsetzung ist bisher noch nicht bekannt.

  • Wie kann man als Websitebesucher Cookies löschen? Beispiel anhand des Chrome-Browsers:

Chrome-Browser auf dem Computer öffnen ▶ Rechts oben das Symbol anklicken ▶ Einstellungen ▶ Erweitert (Seitenende) ▶ Datenschutz und Sicherheit ▶ Browserdaten löschen ▶ Entweder alle oder nur vereinzelte Cookies löschen (Tabs "grundlegend/ erweitert") ▶ Entfernung bestätigen

Wer die Wahl hat, hat die Qual.

Sie sind sich unsicher, welches Paket am besten zu Ihren Bedürfnissen passt?
Unser Paketberater hilft Ihnen, das für Sie passende Mitgliedschafts­paket zu ermitteln. In nur einer Minute erhalten Sie Ihr persönliches Angebot.

Paketberater nutzen
Anchor Top