Rechtssicheres Impressum erstellen lassen

Individuell erstellte Rechtstexte für Händlerbund-Mitglieder

Neben AGB für Onlineshops beraten unsere Rechtsexperten und stellen folgende weitere Rechtstexte zur Verfügung:

AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen)

Rechtssichere AGB für Online-Shops, Websites oder auf Verkaufsplattformen.

Datenschutzerklärung

Für alle, die auf ihrer Online-Präsenz Daten erheben, speichern und verarbeiten.

Impressum (Gesetzliche Anbieterkennzeichnung)

Dein Impressum mit allen gesetzlich vorgeschriebenen Pflichtangaben.

Widerrufsbelehrung

Informiere deine Kunden mit der aktuellen Widerrufsbelehrung über das bestehende Widerrufsrecht.

Zahlungs- & Versandbedingungen

Das musst du bzgl. der Zahlungs- und Versandbedingungen beachten.

Was ist ein Impressum und warum ist es wichtig?

Wer unterliegt der Impressumspflicht?

Eine Impressumspflicht kann aus zwei verschiedenen Gründen bestehen:

1. Geschäftsmäßigkeit
Jede geschäftsmäßige Internetseite braucht nach § 5 Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) ein Impressum. Das heißt, die Impressumspflicht gilt für Unternehmen, Freiberufler und Selbstständige, nicht aber für rein private Internetauftritte. Die Rechtsprechung legt den Begriff "geschäftsmäßig" in diesem Zusammenhang sehr weit aus. Wenn auf deiner Website Affiliate-Links, Werbebanner oder sonstige Werbung zu sehen sind, brauchst du auch dann ein Impressum, wenn du wenig oder gar keine Einnahmen damit generierst. Ein Impressum für den Verein kann also genauso notwendig sein.

Wo und wie muss das Impressum eingefügt werden?

Das Impressum muss "leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar" sein (§ 5 Absatz 1 DDG).

Leicht erkennbar
Die Vorgabe "leicht erkennbar" lässt dir einen gestalterischen Spielraum. Du darfst das Impressum beispielsweise umbenennen. Ein bekanntes Synonym lautet Anbieterkennzeichnung. Mit solchen Abweichungen von der Norm solltest du jedoch äußerst vorsichtig umgehen. Wirst du zu kreativ, könnten Gerichte dein Impressum als schwer erkennbar und damit fehlerhaft bewerten. Beispielsweise würde eine nur mit dem Wort “Info” beschriftete Schaltfläche nicht genügen.

Unmittelbar erreichbar
Das Impressum muss von jeder Unterseite deiner Website, von jedem Social Media Account und von allen anderen Telemedien erreichbar sein. Im besten Fall befindet sich der Link zum Impressum beispielsweise im Footer jeder Seite. Mehr als zwei Klicks sollte der "Weg" zum Impressum nicht dauern.

Ständig verfügbar
Das Impressum muss immer aktuell sein und darf zu keiner Zeit fehlen, z. B. im Check-out. Ebenfalls unzulässig ist die Platzierung in einem Pop-Up-Fenster, da viele Nutzer diese durch die Verwendung von Blockern unterdrücken.

Welche Pflichtangaben müssen im Impressum gemacht werden?

§ 5 Absatz 1 DDG nennt alle Angaben, die das Impressum enthalten muss. Das sind insbesondere die folgenden:

1. Name und Anschrift des Betreibers. Falls der Betreiber eine juristische Person ist, deren Rechtsform und vertretungsberechtigte Personen und gegebenenfalls Angaben über das Kapital
2. Kontaktdaten für eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme (insbesondere E-Mail-Adresse)
3. ggf. die zuständige Aufsichtsbehörde
4. ggf. Registernummer und Register, in dem das Unternehmen eingetragen ist
5. Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-ID) bzw. Wirtschafts-Identifikationsnummer
6. ggf. Angaben zur Liquidation oder Auflösung
7. bei Anbietern von audiovisuellen Mediendiensten die Angabe des Mitgliedstaats, der für sie Sitzland ist oder als Sitzland gilt sowie der zuständigen Regulierungs- und Aufsichtsbehörden

Selbstverständlich musst du nur angeben, was du auch hast. Wenn deine Tätigkeit beispielsweise keiner behördlichen Zulassung bedarf, brauchst du auch keine Aufsichtsbehörde angeben.

Ist die Telefonnummer oder Fax zwingend erforderlich?

Das Telemediengesetz verpflichtet dich nicht zur Angabe deiner Telefonnummer. Allerdings schließen Online-Händler regelmäßig Fernabsatzverträge ab. Und für Fernabsatzverträge gilt Artikel 246a, § 1 Absatz 1 Nr. 2, welcher zur Nennung deiner Telefonnummer verpflichtet. Eine Fax-Nummer muss nicht zwingend angegeben werden.

Reicht ein Kontaktformular für die Kontaktaufnahme?

Nein, ein Kontaktformular reicht nicht aus. Nach ständiger Rechtsprechung ist die Angabe einer E-Mail-Adresse im Impressum erforderlich.

In welcher Sprache müssen die Angaben gemacht werden?

Gesetzgeber und Rechtsprechung haben die Frage nach der Sprache noch nicht abschließend beantwortet. Die meisten deutschen Shops richten sich an deutsche Kunden und verwenden als Vertragssprache Deutsch. Daher reichen die Angaben ins Deutsche aus. Wenn du deine Waren grenzüberschreitend veräußerst, ist jedenfalls eine Übersetzung ins Englische empfehlenswert, wenn due beispielsweise eine englische Shopversion zur Verfügung stellst.

Tipp: Erstellen sich ganz einfach in wenigen Schritten deine englischen AGB mit dem Händlerbund.

Was sollte man angeben, wenn man als Kleinunternehmer keine USt-ID hat?

Wenn du als Kleinunternehmer keine USt-ID hast, brauchst du auch keine angeben. Du musst weder deine Steuernummer veröffentlichen noch eine USt-ID nur zu diesem Zweck beantragen. Im Übrigen gelten die gleichen Regeln für das Impressum eines Kleinunternehmers, wie bereits beschrieben.

Gehört ein Disclaimer ins Impressum?

Disclaimer (auch Haftungsausschlüsse genannt) sollen den Betreiber einer Website vor der Haftung für fremde Inhalte schützen. Du bist rechtlich nicht verpflichtet, einen Disclaimer zu verfassen oder zu verwenden. Wenn du dies jedoch tun möchtest, darfst du den Disclaimer veröffentlichen. Ob im Impressum oder an anderer Stelle, spielt keine Rolle.

Was gilt bei journalistischen Inhalten?

Für journalistisch-redaktionelle Inhalte gilt zusätzlich der § 18 Absatz 2 Medienstaatsvertrag. Hiernach muss im Impressum die natürliche Person (inklusive Name und Adresse) genannt werden, die für diese Inhalte verantwortlich ist.

Warum Händlerbund-Mitglied werden?

Als Mitglied des Händlerbunds kannst du dich voll und ganz auf dein Geschäft konzentrieren, denn du bist durch unsere Rechtstexte, die von auf IT-Recht spezialisierten Rechtsanwälten erstellt wurden, auf der sicheren Seite. Sollte es doch zu einer Abmahnung kommen, weil uns ein Fehler unterlaufen ist, stehen wir natürlich für die Korrektheit unserer Rechtstexte ein, selbstverständlich inkl. Haftung.

Mit dem Händlerbund als Partner bist du zudem immer auf dem neuesten Stand der deutschen Rechtsordnung: Sollte es gesetzliche Änderungen geben, werden wir unsere Texte entsprechend aktualisieren und dich darüber informieren. Lass dir also einfach ein rechtssicheres Impressum erstellen und profitiere von vielen weiteren Vorteilen beim Händlerbund!

Wissenswertes zum Thema Impressum

Wann sind Handelsregisterangaben nötig?

Angaben zum Handelsregistereintrag müssen natürlich nur jene Online-Händler machen, die auch ins Handelsregister eingetragen sind. Die Eintragung ist grundsätzlich auch freiwillig möglich. Verpflichtet, die Angaben im Impressum zu machen, sind eingetragene Kaufleute, Kapitalgesellschaften wie die GmbH, die UG (haftungsbeschränkt) oder auch die AG. Darüber hinaus müssen auch Personenhandelsgesellschaften wie die OHG, KG oder GmbH & Co. KG ordnungsgemäß Angaben zum zuständigen Registergericht und der Handelsregisternummer machen.

Welche Fehler im Impressum können zu Abmahnungen führen?

Sowohl ein fehlendes Impressum, als auch unvollständige, veraltete oder falsche Angaben können zu Abmahnungen durch Konkurrenten, die Verbraucherzentrale oder Anwälte führen. Es ist also nicht nur wichtig, dass du ein rechtssicheres Impressum erstellen lässt, sondern auch, dass du es immer entsprechend der Rechtslage anpasst.

Was ist ein Impressum-Generator und wie funktioniert er?