Nahrungsergänzungsmittelverordnung

Der Verkauf und die Kennzeichnung von Nahrungsergänzungsmitteln findet seinen Ursprung insbesondere in der sog. Verordnung über Nahrungsergänzungsmittel (Nahrungsergänzungsmittelverordnung - NemV) vom 24. Mai 2004.

1. Begriffsdefinition Nahrungsergänzungsmittel

Ein Nahrungsergänzungsmittel ist nach § 1 der Nahrungsergänzungsmittelverordnung ein Lebensmittel, das

• dazu bestimmt ist, die allgemeine Ernährung zu ergänzen,
• ein Konzentrat von Nährstoffen oder sonstigen Stoffen mit ernährungsspezifischer oder physiologischer Wirkung darstellt und
• in dosierter Form (z.B. Kapseln, Pastillen, Tabletten, Pillen, Flüssigampullen) in den Verkehr gebracht wird.

Nährstoffe im Sinne der Nahrungsergänzungsmittelverordnung sind Vitamine und Mineralstoffe, einschließlich Spurenelemente.

2. Abgabe der Nahrungsergänzungsmittel nur in Verpackungen

Ein Nahrungsergänzungsmittel, das zur Abgabe an den Verbraucher bestimmt ist, darf gewerbsmäßig nur als vorverpacktes Lebensmittel im Sinne von Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe e der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 (Lebensmittelinformations-Verordnung) in den Verkehr gebracht werden, § 2 Nahrungsergänzungsmittelverordnung.

3. Kennzeichnung

Für ein Nahrungsergänzungsmittel darf nur die Bezeichnung "Nahrungsergänzungsmittel" als Bezeichnung des Lebensmittels verwendet werden. Ein Nahrungsergänzungsmittel darf gewerbsmäßig nur in den Verkehr gebracht werden, wenn auf der Verpackung zusätzlich zu den durch die Lebensmittelinformations-Verordnung vorgeschriebenen Angaben Folgendes angegeben sind:

• die Namen der Kategorien von Nährstoffen oder sonstigen Stoffen, die für das Erzeugnis kennzeichnend sind, oder eine Angabe zur Charakterisierung dieser Nährstoffe oder sonstigen Stoffe,
• die empfohlene tägliche Verzehrmenge in Portionen des Erzeugnisses,
• der Warnhinweis "Die angegebene empfohlene tägliche Verzehrsmenge darf nicht überschritten werden.",
• ein Hinweis darauf, dass Nahrungsergänzungsmittel nicht als Ersatz für eine ausgewogene und abwechslungsreiche Ernährung verwendet werden sollten,
• ein Hinweis darauf, dass die Produkte außerhalb der Reichweite von kleinen Kindern zu lagern sind.

Ein Nahrungsergänzungsmittel darf gewerbsmäßig nur in den Verkehr gebracht werden, wenn auf der Verpackung zusätzlich angegeben sind:

• die Menge der Nährstoffe oder sonstigen Stoffe mit ernährungsspezifischer oder physiologischer Wirkung im Nahrungsergänzungsmittel
• die in dem Nahrungsergänzungsmittel enthaltenen Vitamine und Mineralstoffe jeweils als Prozentsatz der in Anhang XIII Teil A der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 angegebenen Referenzwerte, sofern dort für diese Stoffe Referenzwerte festgelegt sind

4. Angabe im Online-Shop

Nahrungsergänzungsmittel, die im Online-Handel beworben und versendet werden, sollten hinsichtlich der Information selbstverständlich denselben Anforderungen unterliegen wie Nahrungsergänzungsmittel, die in Geschäften verkauft werden. Auch im Online-Handel sollten daher die einschlägigen verpflichtenden Informationen schon vor dem Abschluss des Kaufvertrages verfügbar sein. Für Online-Händler bedeutet dies, dass die o.g. Angaben in die Artikelbeschreibung aufgenommen werden.

5. Angabe des Grundpreises

Nahrungsergänzungsmittel in Kapselform, die nach Stückzahl angeboten werden, müssen außerdem mit einem Grundpreis versehen werden. Hintergrund ist, dass auch Nahrungsergänzungsmittel Sonderregelungen für die Art der Angabe der Mengeneinheiten unterliegen, die sich aus der Fertigpackungsverordnung (FertigPackV) ergeben. § 7 Abs. 2 FertigPackV regelt, dass Fertigpackungen mit flüssigen Lebensmitteln nach Volumen zu kennzeichnen sind. Fertigpackungen mit anderen Lebensmitteln (also auch Nahrungsergänzungsmittel in Kapselform) sind nach Gewicht zu kennzeichnen. Gemäß der Preisangabenverordnung hat ein Verkäufer beim Verkauf von Waren nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche einen Grundpreis anzugeben.

6. Werbung für Nahrungsergänzungsmittel

Ein Nahrungsergänzungsmittel darf gewerbsmäßig nicht unter Bezeichnungen, Angaben oder Aufmachungen in den Verkehr gebracht werden, sowie nicht mit Darstellungen oder sonstigen Aussagen beworben werden, mit denen behauptet oder unterstellt wird, dass bei einer ausgewogenen, abwechslungsreichen Ernährung im Allgemeinen die Zufuhr angemessener Nährstoffmengen nicht möglich sei.

Gemäß § 11 Abs. 1 Nr. 2 LFGB (Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch) i.V.m. Art. 7 Abs. 3 der LMIV (Lebensmittelinformations-Verordnung) dürfen zudem, unter Beachtung der gesetzlich vorgesehenen Ausnahmen, Informationen über ein Lebensmittel diesem keine Eigenschaften der Vorbeugung, Behandlung oder Heilung einer menschlichen Krankheit zuschreiben oder den Eindruck dieser Eigenschaften entstehen lassen.

In diesem Zusammenhang muss auch die sog. "Health-Claim-Verordnung" (Verordnung EG Nr. 1924/2006) beachtet werden, die seit 2007 auf europäischer Ebene die Zulässigkeit von gesundheitsbezogenen und nährwertbezogenen Aussagen bei Lebensmitteln regelt. Es dürfen nur solche nährwertund gesundheitsbezogene Angaben bei der Werbung für Lebensmittel verwendet werden, die im eigens dafür geschaffenen Gemeinschaftsregister gelistet und damit zugelassen sind.

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