Rechtssichere AGB mit dem AGB-Generator

Kann man AGB selbst formulieren?

Grundsätzlich darf in Deutschland jeder seine Verträge, und damit auch seine AGB, selbst formulieren. Die Frage ist jedoch, ob jeder dazu fähig ist. Das Verfassen von individuellen AGB erfordert umfangreiche juristische Kenntnisse, die sich nicht in kürzester Zeit anlesen lassen. Dadurch ist das Fehlerpotenzial sehr hoch, wenn ein juristischer Laie AGB verfasst.

Was droht bei fehlerhaften AGB?

Es gibt es zwei Arten von Fehlern, die unterschiedliche Auswirkungen haben.

1. Unzulässige Klauseln

Wenn du das geltende Recht zu deinen Gunsten in den AGB abänderst, musst du dich an die Grenzen der Paragraphen 307 bis 310 BGB halten. Sollte eine deiner Klauseln der so genannten AGB-Kontrolle nicht standhalten, wird sie zugunsten der Verbraucher gemäß Paragraph 306 BGB vollständig unwirksam. Auch an sich rechtmäßige Teile bleiben nicht bestehen. Und vor allem werden deine Klauseln nicht auf das rechtlich erlaubte Maß reduziert. So können schon kleine und unscheinbar wirkende Änderungen einer Klausel zu einer erheblich ungünstigeren Rechtslage führen.

2. Nichterfüllung von gesetzlichen Pflichten

Solltest du mit einer Klausel gegen geltendes Recht verstoßen und dadurch Konkurrenten oder Nutzer deines Shops benachteiligen, kannst du von den benachteiligten Personen bzw. deren Anwälten und Verbänden abgemahnt werden. Bei einer Abmahnung wegen AGB handelt es sich um eine Mitteilung, dass du gegen eine bestimmte Norm verstößt, in Verbindung mit einer Aufforderung dies künftig zu unterlassen. Da solche Abmahnungen regelmäßig von Anwälten formuliert werden, entstehen beim Abmahnen Kosten, die dir in Rechnung gestellt werden dürfen, wenn du tatsächlich gegen geltendes Recht verstoßen hast. Solltest du die Fehler nicht beheben oder durch diese jemandem einen Schaden zufügen, können langwierige Gerichtsverfahren auf dich zukommen.

Warum sollte man keine AGB-Muster aus dem Internet nutzen?

Im Internet findest du eine Vielzahl von sehr günstigen bis kostenlosen AGB-Mustern. Gerade für Inhaber von kleinen Online-Shops ohne große Besonderheiten, sind diese Muster verlockend. Allerdings gehst du mit einem solchen Muster das Risiko ein, fehlerhafte oder veraltete AGB zu verwenden. In aller Regel wird niemand die Haftung für Fehler übernehmen. Außerdem kann selbst das beste Muster nicht auf die individuellen Besonderheiten deines Unternehmens eingehen.

Ist es ok, wenn man AGB kopiert?

Auf keinen Fall solltest du die AGB eines Online-Shops kopieren, der nicht dein eigener ist. Zum einen gehst du damit alle Risiken ein, die du auch bei der Verwendung von Muster-AGB eingehen würdest. Darüber hinaus begehst du allein durch das Kopieren und Einfügen möglicherweise schon eine Urheberrechtsverletzung, die deinerseits abgemahnt werden kann.