AGB für eBay-Shops
eBay gehört zu den beliebtesten Marktplätzen in Deutschland. Wer als Online-Händler auf eBay aktiv ist, profitiert von einer großen Reichweite. Doch Achtung: Auch wenn eBay schon viele Services zur Verfügung stellt, geht es nicht ohne Rechtstexte. Die benötigten Rechtstexte wie die AGB für den eBay-Shop sollten sich Händler nicht aus dem Internet zusammenkopieren, sondern von einem erfahrenen Rechtsanwalt erstellen lassen. Fahrlässig zusammengeschusterte Rechtstexte können im schlimmsten Fall zu einer Abmahnung führen.
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Vorteile der Händlerbund-Mitgliedschaft:
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FAQ zum Thema AGB für eBay-Shops
Welche Rechtstexte benötigen eBay-Verkäufer?
Wer gewerblich auf eBay Waren verkauft, benötigt:
- ein Impressum einschließlich OS-Link
- die Widerrufsbelehrung einschließlich des Musterwiderrufsformulars
- AGB und Kundeninformationen
- Datenschutzerklärung
- den Batteriehinweis, soweit entsprechende Produkte angeboten werden
Sind AGB für einen eBay-Shop Pflicht?
Allgemeine Geschäftsbedingungen, kurz AGB, sind gesetzlich zwar keine Pflicht, aber ungemein hilfreich, um zahlreiche Informationspflichten zu erfüllen. Gewerbliche Verkäufer, Einzelunternehmer, egal ob Kleingewerbe oder nicht, sollten in jedem Fall anwaltlich erstellte AGB bei eBay verwenden. Anders als Privatverkäufer müssen sie eine Reihe von gesetzlichen Informationspflichten erfüllen, die sie mit rechtlich wasserdichten AGB abdecken können. Private Verkäufer benötigen in der Regel keine AGB.
Warum sollten die verwendeten AGB speziell auf eBay zugeschnitten sein?
eBay regelt als Marktplatz viele Sachen selbst. Das bedeutet, dass Händler bei der Ausgestaltung von AGB weniger frei sind als im eigenen Online-Shop. Bei der Formulierung von AGB für einen Marktplatz ist es besonders wichtig, dass diese nicht im Konflikt zu den Hausregeln der Plattform stehen. Damit die AGB gemeinsam mit den eBay-Regeln ein schlüssiges Gesamtbild ergeben, ist es daher umso wichtiger, dass aufeinander zugeschnittene Klauseln verwendet werden. Werden hingegen Klauseln verwendet, die im Widerspruch zu eBays Hausregeln stehen, droht eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung gegen den eBay-Verkäufer.
Was muss in den AGB geregelt werden?
Hauptbestandteil der AGB für eBay ist die Erklärung, wie es zum Vertragsschluss kommt. Anders als im eigenen Online-Shop bietet eBay vier Möglichkeiten des Vertragsschlusses an, die alle in den AGB erörtert werden müssen. Neben dem Vertragsschluss muss außerdem der Hinweis auf das Bestehen des gesetzlichen Gewährleistungsrechtes mit als Klausel in die AGB sowie die Information zur Vertragstextspeicherung.
Wie kommt der Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer auf eBay zustande?
Auf eBay gibt es vier Wege, die zum Vertragsschluss führen:
Funktion "Sofort Kaufen": Klickt der Kunde auf die Schaltfläche "Sofort Kaufen", wird der Check-out-Prozess direkt eingeleitet.
Funktion "In den Warenkorb": Der Kunde legt das gewünschte Produkt in seinen Warenkorb und checkt dann über diesen aus.
Funktion "Bieten": Über diese Funktion können Kunden an Auktionen teilnehmen. Wer nach Ablauf der Frist das höchste Gebot abgegeben hat, bekommt den Zuschlag.
Funktion "Preisvorschlag senden": Hat der Händler diese Funktion aktiviert, kann der Kunde ein alternativen Preisvorschlag abgeben.
Grundsätzlich gilt, dass die Angebote, die auf eBay eingestellt werden, verbindlich sind. Fügt der Händler Klauseln ein, die das Gegenteil aussagen und den Vertragsschluss von einer gesonderten Bestätigung abhängig machen, so sind diese Klauseln rechtswidrig.
Wie müssen die AGB auf eBay einbezogen werden?
In § 312 BGB heißt es:
"Bei Fernabsatzverträgen ist der Unternehmer verpflichtet, dem Verbraucher eine Bestätigung des Vertrags, in der der Vertragsinhalt wiedergegeben ist, innerhalb einer angemessenen Frist nach Vertragsschluss, spätestens jedoch bei der Lieferung der Ware oder bevor mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen wird, auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung zu stellen."
Der Händlerbund rät, die AGB immer mit der E-Mail zu versenden, die zum Vertragsschluss führt. Als Händler kannst du die AGB als Volltext in der E-Mail versenden. Solltest du die Vertragstexte lieber per PDF anhängen wollen, musst du in der Nachricht einen Link zu einem kostenlosen PDF-Reader bereitstellen, damit der Verbraucher auch weiß, wie er den Anhang öffnen kann.
Wo muss die Widerrufsbelehrung hin?
Die Widerrufsbelehrung für eBay kannst du unter "Weitere Angaben zu den Rücknahmebedingungen" samt des Muster-Widerrufsformulars einfügen. Bitte beachte, dass du weitere Angaben zum Widerrufsrecht an anderen Stellen, wie beispielsweise in der Produktbeschreibung, unterlassen solltest. Das kann zu widersprüchlichen Angaben führen, die wiederum gern abgemahnt werden.
Wie werden eBay AGB hinterlegt und wie können die Rechtstexte geändert werden?
Für den Verkauf von Waren über die Internetplattform eBay benötigst du die folgenden Rechtstexte:
- Impressum für eBay
- AGB und Kundeninformationen (einschließlich Datenschutzerklärung & Muster-Widerrufsformular)
- Widerrufsbelehrung für eBay-Verkäufe
- Hinweise zur Batterieentsorgung (soweit du Batterien oder Produkte mit eingebauten Batterien oder Starterbatterien verkaufst)
Die Einstellungen für die Rechtstexte findest du unter: "eBay-Konto" → "Mein eBay" → "Kontoeinstellungen" → "Einstellungen".
Unter Einstellungen scrollst du nach unten bis zum Punkt: "Einstellungen für gewerbliche Verkäufer".
Nun bearbeitest du die rechtlichen Informationen über "Rechtliche Informationen des Verkäufers in Angeboten anzeigen" → "Bearbeiten".
Auf der neuen Seite öffnen sich nun diverse Textfelder, in die du die Rechtstexte einfügen musst.
Das Impressum bei eBay
Das Impressum zieht eBay sich aus deinen Anbieterinformationen, die du der Plattform bei der Anmeldung deines gewerblichen Kontos mitgeteilt hast, zusammen. Das Impressum wird automatisch in jeder Artikelbeschreibung im Fenster "Rechtliche Informationen des Anbieters" angezeigt.
Wichtig ist, dass du die Daten, die bei eBay unter "Rechtliche Informationen des Anbieters" angezeigt werden, mit den Angaben in der Datei "Impressum", die du von uns über den Rechtstext-Editor heruntergeladen hast, vergleichen und auf Vollständigkeit überprüfen. Die Daten, die du in der Datei "Impressum" angezeigt bekommst, sollten auch in dem Impressum auf eBay vorhanden sein. Ist das nicht der Fall, sind die Angaben bei eBay zu ergänzen.
Wichtig – Pflichtangabe OS-Link
Bitte füge den Hinweis auf die Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform) im Feld "zusätzliche, gesetzlich erforderliche Angaben" ein:
Um die Verlinkung des OS-Links zu aktivieren, bette den Link wie folgt ein:
|
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online- Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter: <a href="https://ec.europa.eu/consumers/odr/" target="_blank">https://ec.europa.eu/consumers/odr/</a> |
Nun erscheint der Hinweis im Fenster "Rechtliche Informationen des Verkäufers" mit einem Hyperlink zur OS-Plattform. Soweit du über alternative Streitbeilegung zu informiert hast, füge die erweiterten Informationspflichten im Feld "zusätzlich, gesetzlich erforderliche Angaben" ein. Diese werden dir in der Datei "Impressum" angezeigt.
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen inkl. Muster-Widerrufsformular und Datenschutzerklärung für eBay
Setze die AGB und Kundeninformationen inkl. Muster-Widerrufsformular in das bei eBay vorgesehene Feld "Allgemeine Geschäftsbedingungen" ein. Öffne hierzu die HTML Datei und kopiere den Text aus der Datei (Strg + C = Kopieren). Füge dann den kopierten Text unter dem Punkt "Allgemeine Geschäftsbedingungen" ein:
Achtung: In diesem Feld können Links in den AGB nicht anklickbar gestaltet werden. Die URL des Links erscheint immer nur als reiner Text. In den Kundeninformationen der zur Verfügung gestellten Rechtstexte ist der Link zur OS-Plattform ebenfalls enthalten. Dieser muss in dem Textfeld der AGB nicht anklickbar sein. Es ist ausreichend, wenn der Link zur OS-Plattform unter deinem Impressum aufgerufen werden kann, so wie auf der vorigen Seite unter "Impressum" beschrieben.
Hinweise zur Batterieentsorgung
Soweit du Batterien verkaufst oder Produkte, die Batterien enthalten, verkaufst, bist du als Vertreiber verpflichtet, Altbatterien der Kunden zurückzunehmen. Zudem hast du den Kunden darauf hinzuweisen:
- dass Batterien nach Gebrauch an der Verkaufsstelle unentgeltlich zurückgegeben werden können;
- dass der Endnutzer zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet ist;
- welche Bedeutung das Symbol der durchgestrichene Mülltonne gem. § 17 Abs.1 BattG hat;
- welche Bedeutung die nachfolgenden chemischen Zeichen Hg, Cd, Pb nach § 17 Abs.3 BattG haben.
Um der Hinweispflicht zu entsprechen, empfehlen wir den folgenden Hinweistext zu verwenden:
|
Hinweise zur Batterieentsorgung: Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, sind wir verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen: Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie können Altbatterien, die wir als Neubatterien im Sortiment führen oder geführt haben, unentgeltlich an unserem Versandlager (Versandadresse) zurückgeben. Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung: Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf. Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei |
Der Hinweistext ist in die Artikelbeschreibungen einzufügen. Dabei sollte sich der Hinweistext durch Fettdruck oder auffällige Umrahmung von der restlichen Artikelbeschreibung deutlich abheben.
Alternativ besteht die Möglichkeit, den Hinweistext auf einem gesonderten Blatt der Warensendung beizulegen, in diesem Fall entfällt die Hinweispflicht auf der Webseite bzw. in der Artikelbeschreibung.
Informationen zum Jugendschutzbeauftragten
Du kannst die Informationen zum Jugendschutzbeauftragten auf eBay in das Textfeld für die AGB einstellen. Bitte die Information oberhalb der AGB einfügen, so dass sie vom Käufer zuerst wahrgenommen werden kann. Damit ist deiner Informationspflicht Genüge getan.
Darstellung Käufer-Ansicht:
Rechtstexte bei eBay gebündelt aktualisieren
Nachfolgend wird erläutert, wie du als gewerblicher Anbieter bei eBay die Rechtstexte deiner Angebote gebündelt aktualisieren kannst, ohne die Angebote neu einstellen zu müssen.
Hinweis: Das gebündelte Aktualisieren der Rechtstexte ist erst möglich, wenn diese in deinem eBay-Konto hinterlegt sind. Führe dazu die vorgenannten Schritte durch und hinterlege deine Rechtstexte, soweit noch nicht geschehen.
- Wähle im Bereich "Mein eBay" die Rubrik "Zusammenfassung". Klickeim Bereich "Zusammenfassung" im "Verkäufer-Cockpit Pro" die Auswahl "Aktive Angebote" an.
- Es werden dann alle deine laufenden bzw. aktiven Angebote angezeigt. Im Fenster, welches deine aktiven eBay-Angebote anzeigt, wähle die Angebote aus, die du bearbeiten möchtest, indem du links neben der Vorschau des Artikelbildes einen Haken in den Option-Kasten setzt:
Wähle anschließend die Option "Bearbeiten" und danach die Option "Alle Angebote bearbeiten" aus. Es öffnet sich ein neues Fenster, in welchem die aktuellen Angebote von dir bearbeitet werden können. Die vorgenommenen Änderungen müssen abschließend bestätigt werden. Bei weiteren Fragen zum Aktualisieren der Rechtstexte bzw. technischem Hilfebedarf kontaktiere bitte den Support von eBay über das Kontaktformular.
Allgemeine Hinweise
Artikelbeschreibungen: In den Artikelbeschreibungen selbst sollten keinerlei Allgemeine Geschäftsbedingungen, Widerrufsbelehrungen oder sonstigen Informationen bei Fernabsatzverträgen enthalten sein. Um zusätzliche Fehlerquellen zu vermeiden, empfehlen wir die bloße Beschreibung des Artikels.
Versandkosten: Die Angabe der Versandkosten (auch hinsichtlich Versandkostenrabatten beim Kauf mehrerer Artikel) muss vollständig im eBay-Fenster "Versand und Zahlungsmethoden" erfolgen. Die Preisangaben Verordnung schreibt vor, dass die Versandkosten am Gesamtpreis anzugeben sind, eBay verlinkt diesbezüglich auf das Fenster "Versand und Zahlungsmethoden". Verzichte deshalb auf Versandkostenhinweise in den Artikelbeschreibungen und gib die Versandkosten vollständig und ausschließlich im eBay-Feld "Versand und Zahlungsmethoden" an. Für zusätzliche Hinweise lassen sich dort separate Zeilen aktivieren. Bei Fragen hinsichtlich der Aktivierung wende dich bitte an den technischen Support von eBay.
Bitte beachte, dass eBay deinen Service-Status anhand verschiedener Kriterien berechnet: https://verkaeuferportal.ebay.de/fristgemaesser-versand Bitte prüfe von Zeit zu Zeit, ob du die Versand-Kriterien in den Varianten einhältst, um ein Absinken deines Status zu verhindern!
Kennzeichnungspflichten: Gegebenenfalls gibt es besondere Kennzeichnungspflichten für die Produkte, die du verkaufst. Du findest entsprechende Hinweise unter der Schaltfläche "Downloads" im Login-Bereich unserer Webseite. Dort findest du auch weitere Hinweise und Informationen zum Handel über die Internetplattform eBay, wie zum Beispiel zu Versandkosten, Grundpreisen und Negativbewertungen.
Können die deutschen Rechtstexte auch für den internationalen Verkauf genutzt werden?
Ja, aufgrund der Händlerbund-Standard-Klausel zum sogenannten Günstigkeitsprinzip können die deutschen Rechtstexte auch dann verwendet werden, wenn der Online-Händler international versendet.
Was droht bei fehlerhaften AGB und welche Abmahngründe treten am häufigsten auf?
Bei fehlerhaften AGB droht eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung. Typischerweise werden folgende Gründe abgemahnt:
Widersprüchliche Angaben zum Widerruf: Wer zusätzlich in der Produktbeschreibung auch Angaben zum Widerrufsrecht macht, muss sehr sorgfältig arbeiten. So macht es bereits einen Unterschied, wenn in der Belehrung eine Widerrufsfrist von einem Monat steht; in der Produktbeschreibung dann aber plötzlich von 30 Tagen die Rede ist. Dabei handelt es sich um widersprüchliche Angaben, die abgemahnt werden können. Wer auf Nummer sicher gehen will, belässt es daher bei den Angaben in den Rechtstexten und verliert sonst kein Wort zum Widerrufsrecht.
Falsche Angaben zum Vertragsschluss: Wer Rechtstexte nutzt, die sonst für den Online-Shop gedacht sind, geht das Risiko ein, falsche Angaben zum Vertragsschluss zu machen. eBay legt fest, dass die Angebote der Händler verbindlich sind und der Vertrag daher durch das Absenden der Bestellung durch den Kunden zustande kommt. Klauseln, die aussagen, dass es sich um ein unverbindliches Angebot handelt, stehen daher im direkten Konflikt zu den Hausregeln von eBay.
Veraltete AGB: Durch Rechtsprechung und neue Gesetze ändert sich auch die Rechtslage für Händler relativ oft. Daher muss immer darauf geachtet werden, dass die verwendeten Rechtstexte die aktuelle Rechtslage widerspiegeln. Nicht selten warten Abmahner Stichtage ab, um Händler, die Neuerungen nicht umgesetzt haben, direkt abmahnen zu können. Mit dem Rechtstexteservice vom Händlerbund kann dir das nicht passieren, denn: ein Update-Service gehört selbstverständlich zum Angebot. Ändert sich die Rechtslage, sagen wir dir rechtzeitig Bescheid und stellen angepasste Rechtstexte zur Verfügung.
Übrigens helfen wir dir auch, wenn es zu einer unberechtigten eBay-Kontensperrung gekommen ist und du als Händler nicht mehr auf eBay.de verkaufen kannst.
Was ist von kostenlosen Mustervorlagen oder dem Kopieren fremder eBay-AGB zu halten?
Kostenlose Muster-AGB für eBay sind mit Vorsicht zu genießen. Oft ist ungewiss, wie aktuell die Mustervorlagen sind. Wird eine fehlerhafte Vorlage verwendet, so geschieht dies oft auf eigenes Risiko. Folgt dann eine Abmahnung, steht der Online-Händler alleine da.
Auch fremde Rechtstexte von anderen Händlern sollten nicht kopiert werden. Zum einen besteht auch hier das Problem, dass nicht bekannt ist, inwiefern die Rechtstexte korrekt sind. Zum anderen stellt der Diebstahl von fremden Rechtstexten einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar und kann entsprechend abgemahnt werden.
Was passiert, wenn sich die Rechtslage ändert?
Ändert sich etwas bei eBay, aufgrund eines Urteils oder eines neuen Gesetzes, so müssen auch die AGB für deinen eBay-Shop angepasst werden. Wir ändern direkt nach Bekanntwerden der Änderung die entsprechenden Bausteine im Rechtstexte-Editor, den du in unserem Login-Bereich findest. Darüber wirst du natürlich zusätzlich von uns informiert. So bist du stets mit deinen Rechtstexten auf dem aktuellen Stand der Dinge.
Aus diesem Grund bist du mit den Rechtsexten des Händlerbundes auch vor Abmahnungen sicher: Die Texte sind stets aktuell und selbstverständlich haften wir für deren Korrektheit.
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