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Abmahnwelle
Man spricht von einer Abmahnwelle, wenn z.B. innerhalb kürzester Zeit eine Vielzahl von Abmahnungen mit fast identischen inhaltlichen Angaben von ein und demselben Abmahner ausgesprochen wird.
Kaum eine Abmahnung ist rechtsmissbräuchlich
Seien Sie also nicht leichtfertig!Auch wenn Sie denken, dass Sie eine Abmahnwelle ungerechtfertigt erwischt hat, ist Vorsicht geboten! Die Abmahnung ist dadurch nicht automatisch rechtlich unbegründet bzw. rechtsmissbräuchlich.
Indizien für einen Rechtsmissbrauch
Es ist stets im Einzelfall zu entscheiden, ob die Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs rechtsmissbräuchlich ist. Lassen Sie demnach die Abmahnung nicht außer Acht und lassen Sie diese im Zweifelsfall durch einen fachkundigen Juristen prüfen. Die Rechtsprechung hat in der Vergangenheit viele Anhaltspunkte entwickelt, die auf rechtsmissbräuchliche Abmahnungen hindeuten.
Die 20 häufigsten Abmahngründe:
- Domainname ist markenrechtlich geschützt
- fehlerhafte AdWords-Anzeigen aus marken- bzw. wettbewerbsrechtlicher Sicht
- Verwendung von fremden Markennamen in den Metadaten
- Kopierte Inhalte anderer Websites
- Verwendung von geschützten Bildern, Logos und Grafiken anderer Websites
- Belehrung über das Widerrufsrecht vorm Vertragsabschluss
- Fehlerhaftes Impressum
- Verstöße gegen die Preisangabenverordnung
- Fehlende oder fehlerhafte AGB
- Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz
- Verstöße gegen Datenschutzrichtlinien
- Verstoß gegen die Textilkennzeichnung
- Fehlende Registrierung und Kennzeichnung nach dem Elektrogesetz
- Irreführung über geografische Herkunft (Handel mit "Geneva-Uhren")
- Fehlende Grundpreisangabe bei eBay
- Fehlerhafte Umsetzung der Button-Lösung
- Werben mit der CE-Kennzeichnung beim Verkauf von Kontaktlinsen
- Fehlen gesetzlich vorgeschriebener Warnhinweise
- Werbung mit Garantien
- Werbung mit Selbstverständlichkeiten
Vergangene Abmahnwelle:
Abmahnwelle wegen Verletzung der Informationspflichten (Februar 2015)
Ausgesprochen wurden die Abmahnungen durch das Unternehmen bonodo UG. Die Abmahnungen drehten sich hauptsächlich um die Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung.
Massenabmahnungen wegen Verletzung der Informationspflichten und Verstoß gegen die Button-Lösung (März 2013)
Die Firma „Order Online Inc.“ mit Sitz in den USA hat durch die Anwaltskanzlei Bode & Partner zahlreiche Online-Shops abgemahnt, weil diese die Informationspflichten (z.B. Angabe der wesentlichen Merkmale) nicht erfüllten und eine falsche Button-Bezeichnung verwendeten.
Hilfe bei Abmahnung
Falls Sie von einer Abmahnwelle betroffen sind, senden Sie uns über den Abmahnungsupload das Abmahnschreiben sowie alle weiteren Unterlagen, die Ihnen der abmahnende Anwalt geschickt hat. Unsere Juristen werden im Rahmen der Unlimited-Mitgliedschaft Ihr Anliegen prüfen und sich schnellstmöglich bei Ihnen melden.
